Regierung Sondierung an der Saar kommt in Schwung

Sondierung an der Saar kommt in Schwung (Foto)
Sondierung an der Saar kommt in Schwung Bild: dpa

Nach dem Ende des Jamaika-Bündnisses im Saarland haben CDU und SPD beim ersten Sondierungsgespräch über eine große Koalition genügend Gemeinsamkeiten festgestellt, um weiter zu verhandeln.

Saarbrücken (dpa) - Nach dem Ende des Jamaika-Bündnisses im Saarland haben CDU und SPD beim ersten Sondierungsgespräch über eine große Koalition genügend Gemeinsamkeiten festgestellt, um weiter zu verhandeln.

Beide Seiten verständigten sich am Sonntag darauf, am Mittwochnachmittag erneut zusammenzukommen.

Die Saar-SPD teilte am späten Abend mit, der Landesvorstand treffe sich an diesem Montag (17.00 Uhr), um über die Ergebnisse der ersten Sondierungsrunde zu beraten. Saar-Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas wollen bis Ende Januar die Möglichkeiten für Schwarz-Rot ausloten. Bei einem Scheitern müsste im Saarland neu gewählt werden.

Bei den rund siebenstündigen Gesprächen am Sonntag seien vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Energie Gemeinsamkeiten festgestellt worden, berichteten Kramp-Karrenbauer und Maas anschließend. Gesprächsbedarf gebe es weiter über die Themen Arbeit, etwa zum Mindestlohn, sowie Bildung, beispielsweise zur Ausgestaltung von Gemeinschaftsschulen.

Kramp-Karrenbauer sprach von einem «intensiven, sehr konstruktiven Dialog», Maas von einer «freundschaftlichen Atmosphäre». Aber: «Wenn man eine stabile Koalition will, kann das nicht auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner geschehen.» Es müsse eine «umfassende Sanierungsstrategie» für das Land umgesetzt werden, sagte Kramp-Karrenbauer.

Beide Seiten sehen keine Alternative zur Einhaltung der zwischen Bund und Ländern vereinbarten Schuldenbremse. Danach muss das Saarland bis 2020 seine Nettoneuverschuldung jährlich um etwa 60 Millionen Euro auf Null zurückfahren. Im Gegenzug bekommt es etwa 260 Millionen Euro pro Jahr an Hilfen vom Bund und Ländern.

Die CDU hatte am Freitag vor einer Woche ihre bundesweit erste Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP wegen anhaltender Personalquerelen bei den Liberalen nach gut zwei Jahren für gescheitert erklärt.

news.de/dpa

Leserkommentare (0) Jetzt Artikel kommentieren
Kommentar schreiben  Netiquettelink | AGB
noch 600 Zeichen übrig