Parteien FDP-Politiker nach Mitgliederentscheid optimistisch

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FDP-Politiker nach Mitgliederentscheid optimistisch Bild: dpa

Nach dem Mitgliederentscheid zur Eurorettung sehen führende FDP-Politiker Parteichef Philipp Rösler gestärkt. Zudem hoffen sie, dass die angeschlagenen Liberalen 2012 neu durchstarten und aus dem Umfragetief herauskommen.

Berlin (dpa) - Nach dem Mitgliederentscheid zur Eurorettung sehen führende FDP-Politiker Parteichef Philipp Rösler gestärkt. Zudem hoffen sie, dass die angeschlagenen Liberalen 2012 neu durchstarten und aus dem Umfragetief herauskommen.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sagte den Dortmunder «Ruhr Nachrichten» (Samstag), das Ergebnis des Mitgliederentscheids sei ein klares Votum für Rösler und die FDP-Führung. «Er hat die Partei hinter sich versammelt», sagte Bahr, der dem größten Landesverband Nordrhein-Westfalen vorsteht. «Wir lassen jetzt eine schwierige Phase hinter uns, in der die Partei sich vor allem mit sich selbst beschäftigt hat. Jetzt können wir uns endlich wieder mit dem politischen Gegner beschäftigen. Damit können wir im nächsten Jahr auch am Wiederaufstieg der FDP arbeiten.»

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger äußerte sich ähnlich: «Philipp Rösler ist gestärkt», sagte seine Stellvertreterin in der Partei dem Fernsehsender Phoenix. Auch im Hinblick auf die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im kommenden Jahr sei das Ergebnis ein gutes Signal.

Nach Einschätzung von FDP-Generalsekretär Patrick Döring muss die die Handschrift der FDP in der Bundesregierung sichtbarer werden. «Uns ist es in dieser schwierigen Zeit nicht immer gelungen, den blaugelben Faden in den Entscheidungen der Bundesregierung sichtbar zu machen», sagte Döring der «Leipziger Volkszeitung» (Samstag). «Das muss sich ändern.» Und: «Nach den linken Beschlüssen von SPD und Grünen auf deren Parteitagen hat die FDP viel Raum bekommen, um mit liberaler Politik neu punkten zu können.»

Auch die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger zeigte sich zuversichtlich, dass ihre Partei mit solider Sacharbeit und Geschlossenheit das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen kann. «Dann haben wir gute Chancen, nicht nur dem Bundestag wieder anzugehören, sondern auch der Regierung», sagte Homburger der Ulmer «Südwest Presse» (Samstag). «Jetzt gilt: Schluss mit der Selbstbeschäftigung, rein in den Kampfanzug und Attacke.» Dafür solle das Dreikönigstreffen am 6. Januar in Stuttgart genutzt werden.

Die FDP-Mitgliederbefragung zu dem von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Euro-Ländern vereinbarten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM konnte die Parteiführung mit 54,4 Prozent für sich entscheiden. 44,2 Prozent unterstützten das Nein des Abgeordneten Frank Schäffler zum ESM. Das Ergebnis ist für Rösler nach etlichen Tiefschlägen - zuletzt dem Rücktritt seines Generalsekretärs Christian Lindner - ein lang ersehntes positives Signal.

news.de/dpa

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