Umbruch in Arabien Das Jahr der Demokratie

Ägypten (Foto)
Ein junger Ägypter protestiert für freie Wahlen und eine demokratische Regierung. Bild: dapd

Von news.de-Volontär Ayke Süthoff
Der Arabische Frühling hält bald ein Jahr an, die Bilanz fällt gemischt aus. Auf der einen Seite stehen Massenhinrichtungen, Bürgerkriege, Vergewaltigungen und Folter. Auf der anderen Seite zeigt sich in Nordafrika die Macht des Volkes, vielerorts hat Freiheit über Diktaturen gesiegt.

Die ganze Welt schaut momentan auf Ägypten - mal wieder. Schon den Sturz des Diktators Husni Mubarak im Februar dieses Jahres verfolgen Menschen rund um den Globus, über Wochen bestimmen die Bilder der Demonstranten auf dem Tahrir-Platz die Nachrichten. Das Militär unterstützt anfangs die Protestler, Kinder spielen auf Panzern, der Bürgerkrieg bleibt aus. Doch dann übernimmt die Armee selbst die Macht, unter der Führung von Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi wird ein Militärrat installiert, der seitdem mithilfe einer Reihe von Notstandsgesetzen und einer Marionettenregierung das Land beherrscht.

Demokratie bleibt in Ägypten bis heute Fehlanzeige, das Volk ist enttäuscht - und erhebt sich erneut. Seit ein paar Wochen sammeln sich wieder die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz, aber diesmal verfolgt die internationale Öffentlichkeit die Auseinandersetzungen mit wachsendem Unbehagen. Das Militär reagiert mit Härte, Menschen sterben, die Gefahr eines Bürgerkriegs wie im Nachbarland Libyen liegt in der Luft. Seit Montag laufen nun die Parlamentswahlen, die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes. Es ist eine komplizierte Wahl, die in mehreren Etappen abgehalten wird, mit einem amtlichen Endergebnis ist nicht vor Mitte Januar zu rechnen. Aber die Hoffnung lebt, dass die Wahl fair und demokratisch abläuft - und dass sie etwas ändert in Ägypten.

Chronologie
Arabien im Umbruch
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In Tunesien hat sich schon so einiges geändert. Das kleinste Land Nordafrikas ist Vorbild für ganz Arabien - hier liegt der Ursprung der Umwälzungen mit der sogenannten Jasminrevolution. Alles beginnt mit der Selbstverbrennung des 26-jährigen Gemüsehändlers Mohamed Bouaziz am 17. Dezember 2010 aus Protest gegen die Repressalien des Systems. Die Nachricht verbreitet sich rasend schnell über Facebook und Twitter, noch am selben Tag gehen erstmals Tunesier gegen den Diktator Ben Ali auf die Straße. Bis Ende des Jahres weiten sich die Proteste kontinuierlich aus, Anfang 2011 auch auf die Nachbarländer, der sogenannte Arabische Frühling beginnt.

Die Tunesier sind schnell erfolgreich: Am 14. Januar flüchtet Diktator Ben Ali aus dem Land, eine Übergangsregierung unter Präsident Fouad Mebazaâ übernimmt die Macht. Anfangs herrscht Chaos, doch Tunesien scheint bald auf einem guten Weg. Trotz der natürlichen Unsicherheiten nach der Revolution bleibt die Lage im Land stabil und die Neudemokraten optimistisch. Am 23. Oktober wird die Verfassungsgebende Versammlung gewählt, am 22. November kommt sie erstmals zusammen. Die 217 Mitglieder haben jetzt ein Jahr Zeit, um Tunesien eine demokratische Verfassung zu geben.

Auch Tunesiens großer Nachbar Algerien lässt sich von den Unruhen anstecken. Am 5. Januar 2011 gehen die Algerier erstmals auf die Straße, Grund sind vor allem die massiv gestiegenen Lebensmittelpreise, aber auch die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Im Januar, Februar und März kommt es zu Protestmärschen durch die Hauptstadt Algier, die die Polizei regelmäßig auflöst, dabei werden auch Menschen getötet. Am 13. und 14. April protestieren Hunderte Studenten gegen das Regime von Präsident Abdelaziz Bouteflika. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei werden zwischen 50 und 170 Menschen verletzt. Es ist der vorläufige Höhepunkt der Unruhen, seitdem unterdrückt die Polizei jeden Versuch eines Aufbegehrens schon im Keim, Bouteflika ist bis heute im Amt.

Die Aufstände gegen Diktator Muammar al Gaddafi werden zum blutigen Höhepunkt des Arabischen Frühlings. Nachdem Ben Ali in Tunesien und Husni Mubarak in Ägypten zurückgetreten sind, weiten sich die Proteste auch auf Libyen aus. Doch der libysche Machthaber Gaddafi lässt sich von seinem eigenen Volk nicht einschüchtern. Im Gegenteil, er schlägt die Massendemonstrationen blutig nieder. Außerdem kappt er Handynetze und Internetverbindungen, um die Kommunikation der Demonstranten einzuschränken. Das libysche Volk steckt jedoch nicht zurück, im März bekommt es Unterstützung von der Nato, die mit Waffengewalt eine Flugverbotszone über Libyen einrichtet. Nun tobt ein Bürgerkrieg, an dessen Ende al Gaddafi getötet wird. Am 31. Oktober wählt der Übergangsrat den Elektroingenieur Abdel Rahim al Keeb zum neuen Ministerpräsidenten. Innerhalb der kommenden sieben Monate soll nun die allgemeine Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung stattfinden.

Im Jemen beginnen die Proteste gegen Präsident Ali Abdullah Salih schon Ende Januar. Von 16.000 Demonstranten in der Hauptstadt Sanaa ist die Rede. Weil der Jemen nach außen hin ziemlich abgeriegelt ist, kommen westliche Medien kaum an Bilder. Nur einzelne Handyvideos und -fotos gehen um die Welt. In den folgenden Monaten kommt es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Polizei, Regierungskritikern und Anhängern des Regimes, Menschen sterben. Im März kündigt Salih seinen Rücktritt und freie Wahlen für das Jahr 2012 an, doch die Proteste gehen weiter. Am 23. November unterschreibt Salih ein Abkommen zu seiner schrittweisen Machtübergabe. Ausgehandelt haben den Machtverzicht die Regierungschefs der jemenitischen Nachbarländer. Als Lohn für seinen Rücktritt genießt Salih lebenslange Straffreiheit.

Das Regime al-Assads in Syrien gilt als eines der brutalsten in den arabischen Ländern. Die Opposition wird rigoros unterdrückt, Aufrufe zu Demonstrationen sind strafbar. Trotzdem kommt es immer wieder zu öffentlichen Protesten, die von Soldaten und Polizei niedergeschlagen werden. Nach Angaben der UN sollen dabei schon 3500 Menschen getötet worden sein, 70.000 Oppositionelle wurden festgenommen. Assad weicht allerdings kein bisschen von seiner Linie ab und schiebt alles auf Feinde aus dem Ausland. Am 28. November veröffentlicht die Uno in New York einen Bericht, in dem Assad Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen werden.

Inzwischen bringt Assad damit aber nicht nur die westlichen Staatschefs gegen sich auf, sondern auch die arabischen Nachbarländer. Beim letzten Treffen der Arabischen Liga sind weitgehende Sanktionen gegen Syrien beschlossen worden, darunter Reiseverbote für syrische Spitzenpolitiker, Handelsembargos und gesperrte Konten. Allerdings lässt Assad sich davon nicht groß beeindrucken, er stellt sich als Opfer ausländischer Verschwörungen dar und unterdrückt weiterhin sein Volk. Noch schreckt die internationale Gemeinschaft vor einem Eingreifen zurück, doch die Schwelle zum Krieg ist niedrig.

Die gesamte Chronologie des Arabischen Frühlings sehen Sie in unserer Bilderstrecke.

iwi/news.de

Leserkommentare (1) Jetzt Artikel kommentieren
  • Nichtwähler
  • Kommentar 1
  • 30.11.2011 11:18

16 Gründe weshalb das in Arabien so ist wie es ist... http://www.kybeline.com/2011/09/27/27634/

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