Silvio Berlusconi Er ist weg

Silvio Berlusconi (Foto)
Der Weg für den Rücktritt von Silvio Berlusconi ist frei. Bild: dapd

Italien im Jubel: Der italienische Ministerpräsident hat bei Staatspräsident Giorgio Napolitano offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte das italienische Abgeordnetenhaus dem Reformpaket aus Brüssel zugestimmt - und damit den Weg für den Rücktritt geebnet.

Eine Ära ist zu Ende: Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist am Samstagabend zurückgetreten. Das teilte das Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom mit. In der italienischen Hauptstadt feierten zahlreiche Berlusconi-Gegner stundenlang den Rücktritt des umstrittenen «Cavaliere».

Berlusconi hatte Napolitano nach einer letzten Kabinettssitzung seiner Mitte-Rechts-Regierung am Abend aufgesucht, um seinen Rücktritt einzureichen. Als Nachfolger ist der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti im Gespräch. Von dem Wirtschaftsfachmann erhoffen sich die Italiener Lösungen für das hoch verschuldete und unter starkem Druck der Finanzmärkte stehende Land.

Der Rücktritt Berlusconis wird in Italien als Ende einer Epoche gewertet: 17 Jahre lang bestimmte der heute 75-jährige Medienmogul politisch das Geschehen in seinem Land.

Berlusconi
Silvios beste Sprüche

Vor dem Präsidentenpalast Quirinale feierten Berlusconi-Gegner seinen Rücktritt. Hunderte Italiener auch aus anderen Teilen des Landes waren zusammengekommen, über Sms und Facebook mobilisiert, wie italienische Medien berichteten. Zur Musik der italienischen Nationalhymne und Georg Friedrich Händels Halleluja zelebrierten sie den «12. November - Tag der Befreiung».

«Hau ab, Mafioso»

«Tritt ab, geh nach Hause», lauteten Sprechchöre gegen Berlusconi, als dieser das Abgeordnetenhaus durch den Hintereingang verließ. Rufe wie «Hau ab, Mafioso» hatten den umstrittenen Ministerpräsidenten bei seiner Abfahrt aus seiner Villa Grazioli auf dem Weg zum Quirinalspalast begleitet. Ein Sturm der Entrüstung «Hanswurst, Hanswurst» empfing ihn, als er - schwer eskortiert - dort eintraf.

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Berlusconi kündigt seinen Rücktritt an
Video: news.de

Zuvor hatte nach dem Senat auch das Abgeordnetenhaus einem von Brüssel verlangten Reformpaket zugestimmt. 380 der 630 Abgeordneten sprachen sich für das Gesetz aus, 26 votierten dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Die größte Oppositionspartei PD (Demokratische Partei) war in der Kammer präsent, stimmte aber nicht mit ab. Die Abstimmung war der letzte Akt der vor dreieinhalb Jahren eingesetzten Regierung Berlusconi.

Das Gesetzespaket enthält unter anderem Steuererleichterungen zur Förderung des Wachstums und den Verkauf von Staatseigentum zum Abbau des Schuldenberges. Die Maßnahmen sollen aber auch für größere Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt sorgen. Zudem ist eine Anhebung des Rentenalters auf 67 bis 2026 vorgesehen.

«Die Zeit Berlusconis ist vorbei, für Italien beginnt eine neue Zeit», erklärte Dario Franceschini, PD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus. Nun sei die Opposition dazu aufgerufen, das Land «auf den Trümmern wieder aufzubauen».

Übergansregierung aus Fachleuten oder Neuwahlen

Auf den Abtritt des umstrittenen Regierungschef folgt die offizielle Regelung der Nachfolge. Am Sonntagmorgen will Staatspräsident Napolitano mit den Konsultationen der Parteien beginnen, um eine Übergangsregierung vor allem aus Fachleuten zu bilden. Monti werden beste Chancen eingeräumt, weil trotz einer Zerreißprobe inzwischen auch Berlusconis Partei ihre prinzipielle Zustimmung zu einer Regierung aus Fachleuten um Monti gegeben hat.

Allerdings soll Berlusconi bereits auch damit gedroht haben, dass «wir auch wieder abschalten können, wann wir wollen.» Außerdem würde er gern seinen Vertrauten Gianni Letta in der neuen Regierung sehen.

Eine Alternative zu einer Notregierung wären Neuwahlen. Napolitano muss prüfen, welche Lösung sich anbietet. Er selbst mache sich für eine Regierung unter Monti stark, wie italienische Medien übereinstimmend berichten.

Am Freitag hatten die Märkte positiv reagiert. Der Euro stieg über die Marke von 1,37 US-Dollar und die Rendite für richtungsweisende zehnjährige italienische Staatsanleihen fiel auf 6,416 Prozent und lag damit gut einen Prozentpunkt unter den Rekordständen vom Mittwoch. Die EU hatte vom Euro-Krisenland Italien erhebliche Sparanstrengungen verlangt.

cvd/news.de/dpa

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