Der Fluch der Transparenz
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Do., 23.02.12
Piratenpartei Der Fluch der Transparenz
Von news.de-Redakteur Oliver Roscher
Artikel vom 27.09.2011
Der Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus war eine echte Überraschung. Die jungen Politiker müssen nun zeigen, dass sie realpolitisch funktionieren. Die Diskussion um den Fraktionsvorsitz zeigte aber erste innerparteiliche Risse. Bei den Streitereien konnten die Wähler live dabei sein.
Das hat das Berliner Abgeordnetenhaus auch noch nicht erlebt. 15 Abgeordnete lassen die Bürger per Livestream live an ihrer Sitzung teilhaben. Die Piraten machen es möglich und leben damit eine zentrale Forderung der jungen Partei vor: totale Transparenz. Skeptiker halten dieses Ziel allerdings für den einzigen Programmpunkt der Piratenpartei, die erst Berlin und dann ganz Deutschland erobern will.
Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt ohnehin nicht an einen langfristigen Erfolg der neuen Partei. Sie bezeichnete die Emporkömmlinge etwas geringschätzig als «klassische Protestpartei». Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, kann der Kanzlerin natürlich nicht zustimmen: «Eine Protestpartei ist hauptsächlich gegen etwas. Wir sind hauptsächlich für etwas.»
Merkels Parteikollege Peter Altmaier zollt den Piraten immerhin Respekt: «Ihr habt als Erste verstanden, dass das Internet eine richtige Revolution ist.» Ob Protestpartei oder nicht, die Piraten sind ein Kind der digitalen Lebenskultur und punkten deshalb bei den Jungwählern. Die anderen Parteien sehen sich nun einer Thematik ausgesetzt, die sie bisher eher beiläufig wahrnahmen.
Internationales Piratentum
Die Piraten wollen anders sein und zeigen es auch. Mit ihren Turnschuhen und Rucksäcken unterscheiden sie sich schon äußerlich von den biederen Damen und Herren der etablierten Politgilde.
Im Januar 2006 gründete sich die erste Piratenpartei in Schweden, wenige Monate danach entstand der deutsche Ableger mit aktuell knapp 13.000 Mitgliedern, Zahl steigend. Inzwischen existieren in 13 weiteren Ländern lokale Piratenparteien. Unter der Dachorganisation Pirates Parties International (PPI) sind sie organisiert. Was den Sozialdemokraten die Arbeiterbewegung und den Grünen der Umweltschutz, ist der Piratenpartei das Internet. Die Basis ihrer Programmatik ist die Erhaltung der Grundrechte in den Zeiten der digitalen Revolution. Wesentlicher Bestandteil des Parteiprogramms sind die zehn Thesen zur Netzpolitik.
Die Piraten wollen das Urheberrecht reformieren, Privatkopien sollen legal werden. Auch das geltende Patentrecht stößt den Piraten bitter auf. Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auch auf Software lehnen sie einhellig ab. Im Kampf um den Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus zeigte die junge Partei aber auch realpolitisches Profil. Mit ihrer Forderung nach kostenloser Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs sprechen sie den klammen Berliner Bürgern aus der Seele. Eine politische Kategorisierung fällt trotzdem schwer.
«Wir sind vorne»
Ein wenig Liberalismus (Erhaltung der Bürgerrechte), ein wenig Sozialismus (Grundeinkommen) und ein wenig Grün (Umweltschutz) kennzeichnen das Profil. In die klassischen Schubladen wollen sie sich aber ohnehin nicht stecken lassen. «Wir sind nicht links, wir sind nicht rechts. Wir sind vorne», postuliert Oliver Höfinghoff, der für die Piraten im Berliner Abgeordenetenhaus sitzt.
Ganz vorne dabei sind sie in Sachen Transparenz. Die Partei veröffentlicht nahezu alle internen Vorgänge bis hin zum Kontostand. Transparent war auch die Sitzung der Piraten-Abgeordneten in Berlin. «Als Politiker schulden wir den Menschen hauptsächlich Ehrlichkeit», begründet Marina Weisband. Allerdings ergaben sich die jungen Politiker gleich in basisdemokratischen Streitereien. Andreas Baum hatte schon Im Vorfeld angekündigt, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Davon fühlten sich einige Mitstreiter überrumpelt. In der anschließenden Diskussion wurde keine Einigung erzielt und die Wahl verschoben. Die Transparenz wurde so zum politischen Bumerang. Geht das so weiter, könnte es in Anlehnung an den Parteislogan «Klarmachen zum Ändern» bald heißen «Klarmachen zum Kentern».
beu/news.de
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...nicht nur eine Schöpfkelle mehr Hirn, auch eine aufs Hirn.
jetzt antwortenKommentar meldenLieber hpklimbim, der Herr mit dem sinnigen Pseudonym leidet unter dem Druck sogenannt ungesteuerter Originalität. Manche nennen das Verhalten Appetenz, andere Hühnerlogik. Was auch immer ihn bewegt, Absurdes auch noch unzusammenhängend zu veröffentlichen, sei dem Dunkel seiner Prägungen überlassen. Postmarxisten sind nämlich die Verlorenen unter den Linken, denn sie sind befeuert vom Mut zur Lücke. Ihnen würde zwar eine Schöpfkelle mehr Hirn gut tun, um in einen Zustand der Normalität zu gelangen. Aber wer spannt diesen Rettungsschirm?
jetzt antwortenKommentar meldenWie immer am Ende des Lateins nur noch Geschwafel. Die Beschränktheit Ihres Verstandes verhindern Ihnen Einsicht und Erkenntnis, dass Sie hier das meiste braune Gesülze verbreiten. Übrigens - ich bin jetzt der Partei der Nichtwähler beigetreten. Also zukünftiger Stimmzettelentwerter. Damit Gelder nicht mehr grund- und zwecklos in die Hände Ihrer Spießgesellen kommen. Ich bin schon gespannt darauf, wie die sich die Wahlgesetze dann zurechtbiegen und zurechtlügen werden, damit bei ihnen kein Flurschaden entsteht.
jetzt antwortenKommentar meldenWarum der rechtsrandige Hühnerhof? Es gibt sogenannte "Afrikaner"und sogenannte"Europäer",Hühner!Frage nun nach den Eiern! Legen die "braunen" Hühner auch weiße Eier,oder legen die weißen Hühner auch braune Eier? Fragen an die "Ragnarianer". Was war eigentlich das Thema? Ach ja :"Fluch der Transparenz"!Fragen an "nichtwählendes Gebimmel"des Allesschreibers! Armer Hund,Grüße dein Pawlow.
jetzt antwortenKommentar meldenDas Programm der Piraten ist noch sehr unvollständig. Themen wie Laptop und Copyright dürften kaum ausreichend sein, um sich dauerhaft zu etablieren. Wichtige gesellschaftliche Fragen werden nicht angesprochen, oder bleiben außen vor. Das kommt der Deutschen Einheitspartei CSU/CDU/FDP/SPD/GRÜNE/LINKE sehr entgegen. Die Grünen waren ja auch mal Hoffnungsträger. Jetzt sind sie nur noch grün lackierte Besitzstandsverwalter. Siehe BW. Mit Japan-Faktor die Wahl gewonnen, danach war Schluss mit der Bewegungskunst. Am Ende werden sie in Stuttgart noch die besseren Betonierer sein.
jetzt antwortenKommentar meldenDie Piraten sind wegen ihres freiheitlichen Menschenbildes interessant. Dass sie bei leistungslosem Einkommen stehen bleiben, ist nicht zu erwarten. Die Piraten sind wohl auch gegen den Gesinnungsterror linker oder grüner Kaderschmieden. In reale Sachpolitik werden sie sich einfinden, Versuch und Irrtum ist die Form der Politikerprobung. Es gilt: Schluss mit den Tertiärtugenden linker oder grüner Gesinnungsverstümmelung. R fragt aber, wo er denn taktlos war.
jetzt antwortenKommentar meldenRagnaroekr kann doch auch zu PI auf www.PI-NEWS.NET kommen, dort kann er sich weiter bilden. Als Partei kann er sich mal DieFreiheit ansehen. Ich bin für eine Parteifussion von 3-5 Abweichlern. Das Themenspektrum wäre dann breit für eine erste Offensieve.
jetzt antwortenKommentar meldenEin wenig mehr Taktgefühl kann ich von Ihnen erwarten, aber sie haben recht in der Sache! Für mich ist das nur den Leuten Sand in die Augengestreut. Die Grünen schrieben auch Demokratie und meinten Bevormundung. Die Piraten schreiben Transparents und meinen Gesinnungsterror. Die Piraten schreiben Grundeinkommen für alle und ganz ohne Bedingungen und wissen nicht woher die Ressourcen kommen sollen. Ich fühle mich von solchen Fratzen nur verschaukelt. Kein Idenditätsbringender Politiker vorhanden, kein Rückgrad erkennbar. wir brauchen etwas wirklich neues, einen Gesinnungsabweichler!
jetzt antwortenKommentar meldenWieder einmal fühlt sich ein Rebellierender gegen die Vernunft ertappt. Die Forderung nach Transparenz heißt doch nach Logik der Abweichler vom Wege der Tugend, Informationen zur Herstellung von Schadenslagen zu missbrauchen. Also z.B. Boykott gegen die Geldgeber in Kohls einsamen Kampf für die Demokratie im vom Kommunismus geschändeten deutschen Osten. Oder zur Säuberung, wie bei erfolgreichen Ministerpräsidenten. Wer Transparenz sagt u Denunziation meint gehört nicht zu den Guten. RAGNAROEKR fordert das Ende des linken Filzes. Im modernen Deutschland ist kein Platz für diese Seilschaft.
jetzt antwortenKommentar meldenAn"Die Unfreien"und pro-Gipskartonplatten der Heu-Hirn-Märkte,also die 0,05Prozentigen.Ich erwarte Transparenz durch die Piraten und keine Fehlinterpretationen aus "rechten"Lagern zur Politik der SPD und der Grünen!Man wird sehen,was die sich selbst ständig als"Aständigen"nennenden mit billigen Worthülsen wie Gesocks noch wert sind! Transparenz zeigt dann die große rechte Kluft zwischen Worthülsen und Taten auf!Den klaren kalten Wind der Demokratie bekommen ja die fdp-Finanzmatratzen schon zu spüren.Die"schwarz-braunen Haselnüsse"werden auf demokratiezerstörerischen Wurmbefall durchleuchtet!
jetzt antwortenKommentar meldenSie erbrechen Geschichts-Geschichten! Als einen"Rechtsrandigen"empfehle ich ihnen aus deutscher Sicht nach"Osten"gesehen in froher Erwartung von Mitteldeutschland zu reden.Und als Deutscher im Nachkriegsdeutschland erwartete ich die"Transparenz der Geschichte",und nicht durch den ersten Nachkriegs-Kanzler Adenauer,cdu,einen Staatssekretär Globke und andere Nazi-Größen bei Neubesetzungen.Nazi-Richter Filbinger,cdu,wurde Ministerpräsident im Ländle!Wo war die Transparenz und Aufklärung der"Aständigen"bei den Nazi-Ärzten und Richtern? Kohl,der"Ehrenmann mit"Ehrenwort".cdu-Staatsraison,Lex Kohl?
jetzt antwortenKommentar meldenDie linke Denke kann ihren Hang zum pol. Gewohnheitsverbrechen nicht verbergen.Mit dieser Verschleierungstaktik will sie die Anmut des Guten besudeln. Die Linke verlangt Transparenz und will damit die Wahrheit schänden! Was hätten sie denn mit denjenigen gemacht, die Kohl finanziell unterstützen, so dass dieser der noch vorhandenen kommunistischen Struktur in der ehemaligen SBZ den Demokratiewert entgegen setzen konnte? Kohl wusste doch, dass die alten Kader damals noch aktiv waren, nicht jedoch die neuen Kräfte der Werte. Mit Kohl gesprochen: Schützt die Anständigen vor der linken Gewalt!
jetzt antwortenKommentar meldenAuch wenn die Piraten noch etwas "selbstgestrickt" wirken ist ihnen doch einmal gutes Gelingen zu wünschen!Dümmer und schlechter als die "etablierten" Parteien kann sowieso niemand sein und wenn man kluge Leute dahinter vermutet so besteht auf jeden Fall keine Gefahr,daß dort ein linker Arsch mitmischt!Alles in allem ist zu wünschen,daß sich die herkömmlichen Pfründeverteiler der Einheitspartei CDCSU-SPD-SED-GRÜNE und was da noch so an Gesocks dazugehört bald warm anziehen müssen!
jetzt antwortenKommentar meldenGegen Zuwanderungsstop?Trink weiter!
jetzt antwortenKommentar meldenHoffentlich tun sie etwas gegen Asylmißbrauch,und Zuwanderungsstopp!!! Schwuli-Bert - Wowie und seine Betrüger auf die Pfoten hauen!!
jetzt antwortenKommentar meldenSo sind sie,die sog."Soliden",nur meckern,nicht weiterdenken!Gerade K2,der ewige Nichtwähler,K3 Buntstift,K4 Joe mit Oma am Tro"ch"(wohl aus dem Münsterland),alle nun wieder unsicher,mutmaßen weil rückwärtig nur der Ratzinger Predigt!Und dann R,für Rotwurst,Rechthabender oder Radieschen von rechts,mit seinem "Ehrenwort"was nun gerade von der cdu oft benutzt wird,muß wieder einmal "auf gut deutsch"herhalten.Sie denken weiter in ihren Kategorien,können nicht mehr anders.Neu,das die Piraten nicht mehr in die linke Ecke abgeschoben werden können und man Kluge Leute dahinter vermutet!Rechte Angst.
jetzt antwortenKommentar meldenZur Info, Du hast grdsl. Recht, wenn Du das auf die junge net-Klientel d. umbuhlten Wählerschaft insgesamt beziehen solltest. Nur Piratentum - nomen est omen - ist auf Dauer zu wenig, um gesamtgesellschaftl. etwas zu bewegen, schließl. sind wir ni. alle auf Beutezug. B 90/ die Grünen hb. es ja vorgemacht, daß man öko-linksbourgois auch koalitionsfähig werden kann. MfG RMF
jetzt antwortenKommentar meldenIch würde lieber mitprotestieren und Politik selber mitgestalten, als wie sie "nichtwählen", klein beigeben und rummeckern. Aber scheinbar ist das die Mentalität von einigen geworden.
jetzt antwortenKommentar meldenTransparenz ist strapazierter Unsinn in der Demokratie. Politik unter vollkommener Transparenz ist unmöglich. Und wen eine Information etwas angeht, bestimmt doch nicht der, der nach dieser giert. Woraus sollte sich dann eine Informationspflicht ergeben? Dass sich Narren das Maul fusslig reden können, der verdient zu viel/zu wenig. Diese Neugier haben doch nur asoziale Absteiger,Konkurrenten oder Verbrecher. Das Beste Beispiel ist doch das Hinausposaunen von Rettungsschirmen:Absatzplanung für faule Staatspapiere. Oder Termin des Abzugs aus Afg: die Taliban übernimmt. Wer schützt das Ehrenwort?
jetzt antwortenKommentar meldenNun ja, sind eben auch nur Menschen.Ob sie nun Akademiker sind oder nicht,dass was den Menschen antreibt ist Gier.Und wenn man schon die Möglichkeit hat am Drücker zu sein,d.h. Geld zu verdienen.Dann will jeder Mensch immer ganz weit vorne stehen.Oma sagte immer,"wer am Troch sitzt der Frist". Daher lass uns zusehen wie sie drauf sind. Alte Piraten Mentalität ist,der Captäin kann von der Mannschaft abgewählt werden.Also,Cäptäin Scheiße- jagt ihn ins Meer. Ahoi.......
jetzt antwortenKommentar meldenSchade, dass sich die Piraten im internen "Klein-Klein" verlieren. Wer sich mehr mit personellem Zirkus, als mit Themen/Zielen beschäftigt, erzielt zwar Aufmerksamkeit, aber keine politischen Erfolge. Für den Protestwähler haben die Piraten den wesentlichen Vorteil, dass die Stimme "geparkt" ist und (oppositionell) nicht allzuviel kaputt gemacht werden kann. Die ständig erwähnten Rucksäcke und Turnschuhe sind absolute Nebensache. Würde Merkel eine transparente Politik machen, dürfte sie -von keinem kritisiert- auch ein Piratenkopftuch tragen. Oder?
jetzt antwortenKommentar meldenNö, das ist eine reine Protestpartei, dem stimme ich zu. Die erwartete Stimme des Volkes ist es noch nicht. Ausserdem werden viele Themen, falsch oder nicht besetzt. Vom Gendermainstream ganz zu schweigen. Diese Leute sind einfach noch grün hinter den Ohren und haben viele Themen ganz billig von den GrünInnen abgekupfert. Wirklich neue Richtungen und neue Denkweisen sind nicht vorhanden, wo soll es auch herkommen, wenn man frisch von der Schulbank kommt und in einem 'Mainstream' gepresst worden ist Ich fühle mich von www.PI-News.net besser angezogen.
jetzt antwortenKommentar meldenTranzparenz bedeutet eben auch manchmal zeigen zu müssen, das man nicht ohne Fehler ist. Tranzparenz ist meiner Meinung nach ein Grundpfeiler ohne die wahre Demokratie gar nicht möglich ist. Derzeit wird viel zu viel verschwiegen, unterdrückt, in nur einer Richtung dargestellt. Die Veröffentlichung ALLER Einkünfte eines jeden Politikers würde zeigen, wessen Lieder er wirklich singt und das will man natürlich nicht. Mir erscheinen die Piraten wie die Stimme des Volkes, die seit langem von der Politik nicht mehr wahrgenommen wird.
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