Nach Berliner Erfolg Piraten nehmen Bundestag ins Visier

Piratenpartei (Foto)
Anhänger der Piratenpartei bejubeln ihren Wahlerfolg in Berlin. Bild: dapd

Von Anna Mertens
Bei der Wahl in Berlin hat sie einen sensationellen Erfolg errungen - nun will die Piratenpartei auch den Einzug in den Bundestag schaffen. Davor müssen sich ihre Mitglieder allerdings erst in die Parlamentsarbeit etablieren. Die Linke will von den Jungen lernen.

Nach ihrem überraschenden Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin will die Piratenpartei in zwei Jahren auch das Bundes-Parlament erobern. «Ich glaube, dass wir Chancen haben, 2013 in den Bundestag zu kommen», sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz. Der Berliner Spitzenkandidat Andreas Baum kündigte an, die Piratenpartei werde mit engagierter politischer Arbeit vor allem für mehr Transparenz in der Politik sorgen. Grüne und Linke zollten den Neulingen Respekt.

Nerz zeigte sich vom Ergebnis der Berlin-Wahl begeistert - die Piratenpartei kam aus dem Stand laut Hochrechnungen auf fast neun Prozent. «Das ist ein super Ergebnis», sagte er. Er habe auch keine Sorgen, dass seine Partei zu wenig Listenkandidaten für die Plätze im Abgeordnetenhaus habe. Die Piratenpartei habe 15 Kandidaten und nach den ersten Hochrechnungen gebe es 14 Plätze. Das reiche genau, sagte Nerz. Er sei zuversichtlich, dass die neue Fraktion schnell ihre Arbeit aufnehmen werde.

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Baum sagte in der ARD, die Bürger sehnten sich offensichtlich «nach einer anderen Art Politik». Im ZDF erklärte er, das sensationelle Ergebnis von knapp neun Prozent habe sich die noch junge Partei «nicht ausgerechnet». Die Berliner wollten offensichtlich, «dass sich im Abgeordnetenhaus tüchtig was verändert». Natürlich müssten sich die Politiker der Piratenpartei wegen fehlender Parlamentserfahrung noch einarbeiten. «Wir werden aber von uns hören lassen. Davon kann man ausgehen», sagte er.

Komplimente von der Konkurrenz

Grünen-Chefin Claudia Roth begrüßte den erstmaligen Einzug der Piratenpartei in ein Landesparlament. «Willkommen an Bord, liebe Piraten», sagte sie in der ARD. Sie freue sich auf eine Zusammenarbeit, konstruktiv und streitbar. Der Fraktionschef der Linke im Bundestag, Gregor Gysi, zollte der Berliner Piratenpartei für ihren Erfolg bei der Abgeordnetenhauswahl Anerkennung. Seine Partei müsse wieder lernen, auch für junge Leute attraktiv zu werden, wie es die Piraten vorgemacht hätten, sagte er im rbb.

Mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus feiert die Piratenpartei ihren bisher größten politischen Erfolg. Obwohl sie seit ihrer Gründung an mehreren Landtagswahlen teilgenommen hat, konnte sie den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde bisher noch nie schaffen. Die Piratenpartei gibt es seit fünf Jahren. Der Bundesverband wurde im September 2006 in der Hauptstadt gegründet, der Berliner Landesverband wenige Monate später. Einige Jahre dümpelte die Mitgliederzahl vor sich hin.

Für kostenloses Busfahren

Dann gab es laut einer parteiinternen Statistik 2009 vor den Europaparlaments- und Bundestagswahlen plötzlich einen sprunghaften Anstieg. Innerhalb weniger Monate verzehnfachte sich die Mitgliederzahl auf rund 12.000 nach der Diskussion über eine Zensur des Internets. Bei der Bundestagswahl 2009 trat die deutsche Piratenpartei bundesweit an und erzielte zwei Prozent. Ein Mitglied der schwedischen Piratenpartei wurde 2009 als Abgeordneter ins EU-Parlament gewählt.

Politisch setzt sich die Partei unter anderem für mehr Transparenz in der Verwaltung und mehr Bürgerbeteiligung ein, plädiert aber auch für die kostenlose Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel. Kernforderung der Partei, die in Schweden aus der Bewegung für freie Inhalte im Internet hervorging, ist seit fünf Jahren der Datenschutz und die Freiheit des Internets. 

kra/bjm/news.de/dapd

Leserkommentare (2) Jetzt Artikel kommentieren
  • Nichtwähler
  • Kommentar 2
  • 19.09.2011 13:12

Ich frage mich, weshalb immer der gleiche mist in die Parlamente kommt, für mich ist mit den Piraten kein Blumentopf zu gewinnen. Parteien 68iger Prägung lehne ich grundsätzlich ab. Kann denn endlich mal jemand eine neue Strömung erfinden es wird langsam langweilig. Entern zum Kentern, Berlin wählt sich in den Bankrot und dem Dummen freut es auch noch. Wenigstens nimmt diese Partei den Grünen die Stimmen weg. Nur wann wird Michel mal endlich lernen, dass man auch mal sich anders gegenüber einem Thema gesinnen muß, um ein Problem zu bewäligen, diese Ideologie hat viele häßliche Lücken!

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  • OliSig
  • Kommentar 1
  • 19.09.2011 08:51

Das Beste seit langer langer Zeit.Punk Funk Gaga Techno. Diese gute Laune Truppe hat Zukunft .

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