Spanien Zapatero zieht Neuwahlen auf November vor

Neuwahlen in Spanien (Foto)
Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Zapatero hat Neuwahlen für November angekündigt. Bild: dapd

Nach langem Zögern und unter dem wachsenden Druck der konservativen Opposition hat der spanische Regierungschef Zapatero vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Seine Regierung ist wegen der anhaltenden Finanzkrise schwer angeschlagen.

Das immer stärker von der Euro-Schuldenkrise betroffene Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero setzte am Freitag vorgezogene Wahlen für den 20. November an, bei denen er selber nicht mehr als Spitzenkandidat antreten wird. Zur Begründung sagte der sozialistische Regierungschef bei einer Pressekonferenz, für die kommenden Monate müsse politische und wirtschaftliche Sicherheit geschaffen werden, damit die neue Regierung am 1. Januar 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes übernehmen könne.

Zapatero reagierte mit dieser Entscheidung auf Forderungen der erstarkten Opposition. Die konservative Volkspartei (PP) hatte seit ihrem überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer wieder Neuwahlen gefordert. Auch in den Reihen der regierenden sozialistischen Partei (PSOE) hatten sich in jüngster Zeit die Stimmen für ein Vorziehen der Wahlen gemehrt.

Auf den Finanzmärkten droht Spanien unterdessen eine Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur Moody's teilte am Freitag mit, die Bewertung der spanischen Bonität mit «Aa2» werde überprüft, eine neuerliche Herabstufung sei möglich. Je schlechter die Bonität eines Staates beurteilt wird, desto teurer und schwieriger wird es für diesen, sich Geld zu leihen.

Die oppositionelle PP wirft Regierungschef Zapatero vor, er habe nicht rechtzeitig und nicht mit den erforderlichen Maßnahmen auf die Krise reagiert. Zapatero hatte bislang stets versichert, dass er seine zweite Amtszeit bis Ende der Legislaturperiode im März 2012 durchstehen werde. Sein Ziel sei es, die noch ausstehenden Finanz- und Wirtschaftsreformen zu verwirklichen.

Nach der letzten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CIS kann die PP-Partei mit Spitzenkandidat Mariano Rajoy bei den Wahlen mit einer bequemen Mehrheit rechnen. Zwar habe sich sein Vorsprung vor seinem sozialistischen Widersacher Alberto Pérez Rubalcaba in den vergangenen Wochen verringert, dennoch liege Rajoy mit mehr als sieben Prozentpunkten klar vorn.

Der wegen der Krise schwer angeschlagene Zapatero hatte im April angekündigt, dass er sich nicht mehr um eine dritte Amtszeit bewerben würde. Am 8. Juli wurde der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Rubalcaba zum Spitzenkandidaten der Sozialisten gekürt.

cvd/news.de/dpa

Leserkommentare (0) Jetzt Artikel kommentieren
Kommentar schreiben  Netiquettelink | AGB
noch 600 Zeichen übrig