Grundsatzrede Obama, Kämpfer für den arabischen Frühling

Obamas Grundsatzrede (Foto)
US-Präsident Barack Obama will den demokratischen Wandel im arabischen Raum unterstützen. Bild: dpa

Es war Barack Obamas erste Rede zum Freiheitskampf im arabischen Raum. Und die hinterließ bleibenden Eindruck: Demnach müssen sich die verbliebenen Tyrannen warm anziehen - vor allem Syriens Präsident Baschar Assad.

Die Welle des Zorns

Obama forderte am Donnerstag in Washington den syrischen Präsidenten explizit auf, entweder den Übergang zur Demokratie einzuleiten. Tue er das nicht, müsse er gehen.

Der US-Präsident würdigte den Freiheitswunsch unterdrückter Völker in Nordafrika und dem Nahen Osten, der in diesem Jahr zum Sturz von Tyrannen geführt habe - und dem vielleicht noch weitere Tyrannenstürze folgten. Assad könne sich nicht länger mit Unterdrückung an der Macht halten und müsse seinen Kurs ändern, um internationale Akzeptanz zu erlangen, erklärte der Präsident. Es wird geschätzt, dass beim harten Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte gegen die Protestbewegung seit März mehr als 850 Menschen getötet wurden. Am Mittwoch hatten die USA Sanktionen gegen Assad persönlich verhängt.

Chronologie
Arabien im Umbruch

Die erstaunlichen Umwälzungen in der arabischen Welt nach den Volksaufständen in Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen, Bahrain und anderen Ländern zeigten, dass Unterdrückung nicht mehr funktioniere, sagte Obama im State Department weiter. Er verglich die Protestbewegungen mit dem Freiheitskampf der Amerikaner.

Im israelisch-palästinensischen Konflikt unterstützte er die Forderungen der Palästinenser, einen Staat Palästina auf Grundlage der Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 auszuhandeln.

Dies wird von der israelischen Regierung strikt abgelehnt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird am Freitag im Weißen Haus erwartet. Bislang hatte Washington den Standpunkt vertreten, die Forderung der Palästinenser nach einem Staat auf Grundlage der Grenzen von 1967 müsse mit israelischen Sicherheitsinteressen austariert werden.

Arabischer Frühling
Lob und Tadel für Obamas Rede
Video: dapd

Obama sagte auch, dass eine Beteiligung der radikalen Hamas an einer palästinensischen Regierung Friedensverhandlungen erschweren würde. An Israel gerichtet erklärte er, der Status quo sei nicht aufrechtzuerhalten und die Regierung in Jerusalem müsse kühne Schritte zum Frieden unternehmen.

Es war Obamas erste umfassende Rede zu den Umwälzungen in der Region. Obama begrüßte zudem die Tötung von Al-Qaida-Führer Osama Bin Laden und erklärte, dessen Vision der Zerstörung sei schon verblasst, bevor er von US-Kommandos erschossen worden sei.

Der US-Präsident hat den Iran hingegen aus seiner Grundsatzrede zur Lage im Nahen Osten und in den islamischen Ländern weitgehend ausgeklammert. In wenigen Sätzen warf er der Teheraner Führung Intoleranz, Förderung von Terrorismus und das umstrittene Atomprogramm vor. Dies sei alles wohlbekannt und er wolle darauf nicht weiter eingehen, sagte er. Er bezeichnete den Iran aber nicht mehr wie sein Vorgänger George W. Bush als zur Achse des Bösen zugehörig.

Das US-Außenministerium bot Simultanübersetzungen der Rede in Arabisch, Farsi und Hebräisch an.

Libyen
Der Kampf gegen Gaddafi
Grundsatzrede
Obama und der Arabische Frühling
Video: dapd

cvd/news.de/dapd

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