Der Freitag in Kürze News am Morgen

FDP-Bundesparteitag (Foto)
Philipp Roesler vor dem Rathaus in Rostock bei strömendem Regen zum Presseabend zu Beginn des FDP-Bundesparteitages ein. Bild: dapd

Die FDP vollzieht heute ihren Generationenwechsel: Auf dem Bundesparteitag soll Philipp Rösler heute zum neuen Vorsitzenden der Liberalen gewählt werden. Er tritt die Nachfolge von Guido Westerwelle an.

FDP-Parteitag wählt neue Führung. Nach dem Umbau an der FDP-Spitze stimmen die Liberalen heute auf einem Bundesparteitag in Rostock über ihr neues Führungsteam ab. Am späten Nachmittag stellt sich der designierte Parteichef Rösler zur Wahl. Er will die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden Westerwelle antreten. Als Kandidaten für seine Stellvertreter benannte er die bisherige Fraktionschefin Homburger, Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und den sächsischen Landeschef Zastrow. Für Homburger könnte die Wahl eine Zitterpartie werden. Sie stand als Fraktionschefin in den vergangenen Wochen stark in der Kritik. Zu einer Abstimmung über den Verbleib Westerwelles im Amt des Außenministers wird es voraussichtlich nicht kommen.

Milliarden für die Haushaltslöcher. Der kräftige Aufschwung bringt den öffentlichen Kassen in den nächsten Jahren zusätzliche Milliardeneinnahmen. Dennoch lehnt Finanzminister Schäuble eine Abkehr vom Sparkurs ab - und er ist nicht allein: Quer durch Parteien und Verbände wird ein konsequenter Abbau der Staatsschulden verlangt. So erteilen etwa die Grünen der Forderung nach Steuersenkungen eine Absage. Der Steuerzahlerbund hingegen will das Aus für den Solidaritätszuschlag. Wie das Bundesfinanzministerium gestern nach den dreitägigen Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzungen mitteilte, kann der Fiskus im Vergleich zur Prognose vom November mit Steuermehreinnahmen im Umfang von 135,3 Milliarden Euro bis Ende 2014 rechnen. Für das laufende Jahr wird ein Plus von 17,6 Milliarden Euro vorausgesagt.

Cohn-Bendit fordert Visa-Pflicht für Dänen. Mit Empörung haben deutsche Politiker auf die Ankündigung Dänemarks reagiert, zum Bundesgebiet hin wieder Grenzkontrollen einzuführen. Der Grünen-Europapolitiker Cohn-Bendit verlangte gestern als Konsequenz, für Dänen wieder eine Visa-Pflicht einzuführen. Außenminister Westerwelle riet eindringlich davon ab, Errungenschaften der EU aufs Spiel zu setzen. Dänemark hatte am Mittwoch angekündigt, wieder "permanente" Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einzuführen. Begründet wurde der Schritt mit der zunehmenden illegalen Einwanderung und der Grenzkriminalität.

Ein schwarzer Tag für Hochtief. Ein schwarzer Tag für Hochtief: Deutschlands größter Baukonzern hat seine Unabhängigkeit verloren. Der spanische Großaktionär ACS setzte gestern bei der Neuwahl des Aufsichtsrates auf der Hochtief-Hauptversammlung in Essen seine Personalpläne mühelos durch und übernahm damit de facto die Macht bei dem fast 140 Jahre alten Traditionsunternehmen. Die wichtigsten Gegner der Spanier - unter ihnen der bisherige Hochtief-Chef Lütkestratkötter, Aufsichtsratschef Bremkamp und der frühere Konzernchef und BDI-Präsident Keitel - räumten mit dem Ende des Aktionärstreffens ihre Posten bei dem Bauriesen. Die acht von ACS ausgewählten neuen Aufsichtsratsmitglieder erhielten auf der Hauptversammlung durchweg mehr als 97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die letzten ACS-kritischen Aufsichtsratsmitglieder hatten zuvor angesichts der Mehrheitsverhältnisse auf eine Kampfkandidatur verzichtet.

Drei Tote und ein Schwerverletzter bei Unfall auf B 12. Ein Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 12 im Landkreis Freyung-Grafenau hat gestern drei Todesopfer gefordert. Eine weitere Person wurde schwer verletzt, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen geriet das Fahrzeug eines 22 Jahre alten Autofahrers aufgrund überhöhter Geschwindigkeit ins Schleudern und kollidierte mit dem entgegenkommenden Klein-Lkw eines 71-Jährigen. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der 22-Jährige sofort getötet. Sein 16 Jahre alter Beifahrer wurde mit schweren Verletzungen in das Klinikum Passau eingeliefert, wo er wenige Stunden später starb. Der 71 Jahre alte Fahrer des Klein-Lkw und seine 69-jährige Ehefrau kamen ebenfalls mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus. Kurz danach starb die 69-jährige im Klinikum Deggendorf.

Pianist Lang Lang von Prinz Charles geehrt. Der Starpianist Lang Lang ist von Prinz Charles mit der Ehrendoktorwürde in Musik ausgezeichnet worden. Der britische Thronfolger ehrte am Royal College of Music in London gestern mehrere Künstler, darunter den Komponisten James MacMillan und den Dirigenten Esa-Pekka Salonen. Lang Langs Plattenfirma Sony erklärte, der 28-Jährige sei der jüngste derart ausgezeichnete Musiker und zudem der bislang einzige chinesische Staatsbürger, der auf diese Weise geehrt werde.

 

cvd/news.de/dapd

Leserkommentare (1) Jetzt Artikel kommentieren
  • Reformen durchführen
  • Kommentar 1
  • 13.05.2011 14:50

Reformen: Kein EU-Kommunismus. Wenn die Griechen, Portugiesen...ihre Schulden nicht bezahlen können, dann muss eben alles unter dem Hammer. Wozu braucht Portugal riesige Goldmengen, die Griechen unwirtschaftl. Staatsbetriebe mit 18 Monatsgehältern. Alles privatisieren und runzter mit unseren Steuern. Keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Wer sich nicht selbst ernähren kann, fliegt raus.

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