Grüne und SPD Rasche Koalitionsgespräche

Baden-Württemberg: Grüner Triumph und CDU-Fiasko (Foto)
Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen: Nils Schmid (l.) und Winfried Kretschmann. Bild: dpa

Grüne und SPD streben in Baden-Württemberg zügige Koalitionsverhandlungen an. Schon in dieser Woche wollen die Grünen Sondierungsgespräche mit der SPD aufnehmen. Auch die SPD sprach sich für zügige Koalitionsverhandlungen aus. Zu Personalfragen wollte man sich noch nicht äußern.

Die Sondierungsgespräche sollen laut Grünen-Landeschefin Silke Krebs noch in dieser Woche beginnen, einen genauen Termin nannte sie nicht. Für die Grünen sind als Unterhändler der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die Landesvorsitzenden Krebs und Chris Kühn, die Bundestagsabgeordneten Alexander Bonde und Sylvia Kotting-Uhl, sowie die Landtagsabgeordneten Theresia Bauer, Bärbl Mielich und Daniel Andreas Lede Abal benannt.

Für die SPD nehmen neben Spitzenkandidat Nils Schmid der Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel, Generalsekretär Peter Friedrich, die Landtagsabgeordneten Katrin Altpeter und Reinhold Gall und die Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl und Christian Lange und die stellvertretende Landesvorsitzende Leni Breymaier teil.

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Im Anschluss an die Sondierungsgespräche sollen dann Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Bereits am 7. Mai wollen die Grünen auf einer Landesdelegiertenkonferenz über die Koalitionsvereinbarung abstimmen lassen. Am 11. Mai konstituiert sich der neue Landtag, am 12. Mai steht die Wahl des Ministerpräsidenten an.

Auch SPD-Spitzenkandidat Schmid sprach sich am Montag für zügige Verhandlungen aus. Grund sei die geplante Mitgliederbefragung über den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Die Befragung müsse bis Ende April geschehen, «weil wir dann noch einen Parteitag brauchen, um das formal zu beschließen», sagte Schmid nach einer Präsidiumssitzung.

Führungsrolle als Herausforderung

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Historischer Wahlerfolg
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Die Grünen sind nach eigener Einschätzung gut auf die Regierungsübernahme in Baden-Württemberg vorbereitet. Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir verwies darauf, dass die Grünen Baden-Württembergs seit 1980 im Landtag vertreten seien, von Anfang an mit Winfried Kretschmann. «Insofern gibt es kaum einen Landesverband, der so gut vorbereitet ist auf die Frage einer Regierungsbeteiligung», sagte Özdemir.

Dennoch sei es eine neue Herausforderung, ein Land eben nicht nur als Juniorpartner, sondern aus der Staatskanzlei herauszuführen, sagte Özdemir. Die Grünen könnten nun beweisen, «dass wir das können mit der Regierung». Dies sei auch eine Chance für die weiteren Wahlen in diesem Jahr und für die nächste Bundestagswahl 2013.

Kretschmann pflichtete seinem Parteichef bei. «Das wird in manchen Dingen doch ein Umdenken erfordern», sagte Kretschmann. Der führende Teil eines Regierungsbündnisses zu sein, sei neu für die Grünen, die bislang nur die Rolle des kleineren Koalitionspartners verkörpert hätten.

Kretschmann kündigt neuen Regierungsstil an

Kretschmann kündigte zudem eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Opposition an. «Die Union wird eine große Chance haben. Wenn sie eine konstruktive Opposition macht, werden wir sie nicht so behandeln wie sie uns», sagte Kretschmann am Montag in Stuttgart.

Mit Blick auf die Besetzung des EnBW-Aufsichtsrates sagte Kretschmann, dass er eigene Kandidaten für das neue Kontrollgremium des Energieversorgers vorschlagen wolle. «Es muss gewahrt bleiben, dass die neue Regierung die Aufsichtsräte benennen kann», sagte Kretschmann am Montag in Berlin. «Das ist das Erste, was wir überhaupt machen müssen.»

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cvd/news.de/ddp

Leserkommentare (1) Jetzt Artikel kommentieren
  • fdpAD
  • Kommentar 1
  • 29.03.2011 08:43

Es kommt wider zusammen, was auch zusammengehört!Eine Partei,die sich aus der Bewegung gegen den Atom-Staat formierte und die älteste Partei in Deutschland.Die SPD mußte als Volkspartei bei der ersten Abspaltung und Gründung der sich heute GRÜNE nennenden bluten und ein weiteres mal bei der Abspaltung der sich heute LINKE nennenden Partei.Und wer wie Schröder in "rechten Lager"auf Stimmenfang ging wurde dafür bestraft,heute 25% SPD.Frau Merkel regiert in allen Lägern und wird auch mit der Cdu bei 25% landen.Die Wähler werden je nach Wahl wechseln und kein"Bürgerdumm"mehr sein wollen.fdpAD!

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