Der Samstag in Kürze News am Morgen

Libyen  (Foto)
Die Nato übernimmt vollständig das Kommando im Militäreinsatz gegen Libyen. Bild: dpa

Die Nato wird in Kürze das Oberkommando im Kampf gegen Libyens Machthaber Gaddafi übernehmen und die «Koalition der Willigen» ersetzen. Währenddessen wird ein Tag vor den beiden Landtagswahlen der Druck auf die Koalition immer größer.

Nato übernimmt vollständiges Kommando in Libyen. Die Nato soll in Kürze die Leitung aller internationalen Militäraktionen in Libyen übernehmen. Man habe sich auch über das Kommando zum Schutz der Zivilbevölkerung geeinigt. Das sagte US-Regierungssprecher Jay Carney in Washington. Allerdings müssten noch militärische Details geklärt werden. Das soll in den nächsten paar Tagen geschehen. Zunächst hatte die «Koalition» nur beschlossen, das Kommando zur Überwachung der Flugverbotszone von den USA an die Nato zu übergeben. Über das Kommando zum Schutz der Zivilbevölkerung gab es dagegen zunächst keine Einigung.

Libyen
Der Kampf gegen Gaddafi

Zehntausende werden zu Anti-Atom-Demos erwartet. Zehntausende Menschen werden am Samstagmittag angesichts der Katastrophe von Fukushima zu Anti-Atom-Demonstrationen erwartet. Sie finden in Berlin, Hamburg, München und Köln statt, unter dem Motto «Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten». Auch Gewerkschaften, die Oppositionsparteien und Kirchen unterstützen die Proteste. Um 14.15 Uhr soll es eine bundesweite Schweigeminute für die Erdbeben-Opfer in Japan geben. Die Teilnehmer wollen am Tag vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Druck auf die Bundesregierung für eine Kehrtwende in der Atompolitik machen.

Wahl im Ländle
CDU-Kandidat Stefan Mappus
Video: kra/news.de/dapd

Amnesty geht von Dutzenden Toten in Syrien aus. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hält Berichte der syrischen Opposition über Dutzende von der Polizei getötete Demonstranten für glaubwürdig. Als zuverlässig geltende Organisationen und Kontaktpersonen hätten eine Liste mit den Namen von 55 Opfern zusammengestellt. Nach Angaben der syrischen Opposition waren die Regimegegner von Sicherheitskräften erschossen worden. Außerdem seien allein gestern in mehreren Städten mindestens 40 Oppositionsanhänger durch Polizeikugeln gestorben. Die syrische Regierung sprach dagegen von einer ruhigen Lage.

Portugals Parteien wollen schnelle Neuwahlen. Nach dem Rücktritt von Portugals Regierungschef José Sócrates haben sich alle Parteien im Parlament für schnelle Neuwahlen ausgesprochen. Das ergaben die Sondierungsgespräche von Präsident Anibal Cavaco Silva, wie die Nachrichtenagentur Lusa meldete. Vor der Ausrufung von Neuwahlen muss Cavaco Silva gemäß Verfassung das Parlament auflösen. Sócrates war am Mittwoch als Ministerpräsident Portugals zurückgetreten, nachdem seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden hatte.

Misstrauensvotum stürzt Kanadas Regierung. Ein Misstrauensvotum hat die Regierung des kanadischen Premierministers Stephan Harper gestürzt. Die Parlamentarier der Oppositionsparteien stimmten geschlossen gegen den konservativen Regierungschef. Da Harper keine eigene Mehrheit im Parlament hat, stehen dem zweitgrößten Land der Erde Neuwahlen bevor. Es wären die vierten in nicht einmal sieben Jahren. Harper fiel schon 2008 mit einer Minderheitsregierung durch. Auslöser der derzeitigen Krise war der gescheiterte Haushaltsentwurf der Regierung.

Nils Schmid (SPD)
Vom «Jüngelchen» zum Kandidaten
Video: che/news.de/Unitec

Söder will Organspende zum Normalfall machen. Bayern plant eine Bundesratsinitiative für ein schärferes Organspendegesetz, um die Spendenbereitschaft der Bürger zu erhöhen. Nach den Vorstellungen von Gesundheitsminister Markus Söder soll jeder als Organspender gelten, der nicht zu Lebzeiten selbst oder durch Angehörige einer Organentnahme widersprochen hat. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf ein Papier seines Ministeriums. Söder sagte, mit dem von ihm favorisierten Modell werde die Organspende zum Normalfall. Bisher kommt als Spender nur in Frage, wer einer Organentnahme ausdrücklich zugestimmt hat.

Wahl im Ländle
Grünen-Kandidat Winfried Kretschmann
Video: kra/news.de/dpad

SPD-Innenpolitiker Edathy fordert Brüderle zum Rücktritt auf. Der SPD-Innenpolitiker Edathy hat Bundeswirtschaftsminister Brüderle der Lüge bezichtigt und seinen Rücktritt gefordert. Er begründete dies in der Mitteldeutschen Zeitung mit der Rücktrittserklärung des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Schnappauf, der in der Protokollaffäre von einer Indiskretion gesprochen habe, nicht mehr aber davon, dass Brüderle falsch wieder gegeben worden sei. Mit der Rücktrittserklärung werde die Richtigkeit des Protokolls bestätigt, sagte Edathy. Somit hätte Brüderle das Parlament belogen, als er erklärte, er sei falsch wiedergegeben worden. Nach dem Protokoll einer BDI-Präsidiumssitzung soll der Minister die Aussetzung der verlängerten Atomlaufzeiten als nicht rational bezeichnet und einen Zusammenhang mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hergestellt haben.

Tarifverhandlungen zwischen Bahn und Lokführern dauern an. Die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL haben gestern ihre Tarifverhandlungen in Berlin fortgesetzt. Die Gespräche dauerten in der Nacht noch an. Für heute waren weitere Verhandlungen vereinbart, die im April fortgesetzt werden könnten. Die GDL fordert einen bundeseinheitlichen Rahmentarifvertrag für alle Lokführer und zusätzliche Leistungen speziell von der Deutschen Bahn. Die Lokführer verlangen vor allem eine bessere Absicherung gegen Berufsunfähigkeit und eine Gehaltserhöhung von fünf Prozent. Die Tarifparteien hatten die Verhandlungen am Montag nach einer siebenwöchigen Pause wieder aufgenommen. In der Zwischenzeit hatten die Lokführer in einer Urabstimmung für einen Streik gestimmt und den Bahnverkehr mehrfach bundesweit lahmgelegt. Für die Dauer der Verhandlungen sind Streiks bei der Deutschen Bahn vom Tisch. Dies gilt nicht für die sechs großen privaten Bahngesellschaften, die etwa 15 bis 20 Prozent des Personenverkehrs abdecken und nicht an diesen Verhandlungen beteiligt sind.

Justin Bieber startet Deutschlandtour in Oberhausen.  Kreischalarm im Ruhrgebiet: Justin Bieber startet heute in Oberhausen seine Deutschlandtournee. In der Arena werden rund 11 000 Zuschauer erwartet. Vor allem viele junge Mädchen wollen den 17-jährigen Superstar aus Kanada sehen. Die Arena hat aus Vorsichtsgründen das Sicherheitspersonal um etwa ein Drittel aufgestockt. Eine Woche später ist das zweite Deutschland-Konzert in der O2-World in Berlin geplant. Derzeit ist der junge Sänger mit der 3D-Dokumentation «Never Say Never» auch im Kino zu sehen.

cvd/news.de/dpa/dapd

Leserkommentare (0) Jetzt Artikel kommentieren
Kommentar schreiben  Netiquettelink | AGB
noch 600 Zeichen übrig
Anzeige
news.de auf Facebook
Follow us on Facebook!
News.de auf Twitter
Follow us on Twitter!
Anzeige