Erdbeben Berlin erwägt Aussetzung der Laufzeitverlängerung

Die Bundesregierung will die Betriebszeit jedes der 17 deutschen Atomkraftwerke unter Sicherheitsaspekten überprüfen und hält auch ein Aussetzen ihrer Laufzeitverlängerung für möglich. Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) schloss in Berlin einen solchen Aufschub nicht aus.

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Berlin erwägt Aussetzung der Laufzeitverlängerung Bild: dpa

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die Betriebszeit jedes der 17 deutschen Atomkraftwerke unter Sicherheitsaspekten überprüfen und hält auch ein Aussetzen ihrer Laufzeitverlängerung für möglich. Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) schloss in Berlin einen solchen Aufschub nicht aus.

«Wir brauchen auch eine neue Risikoanalyse», sagte er. Die Regierung war angesichts der Atomkatastrophe in Japan unter Druck geraten, da am 20. März in Sachsen-Anhalt und am 27. März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewählt wird.

Möglich ist, dass die Regierung die ältesten und besonders in der Kritik stehenden Atomkraftwerke Biblis A, Isar 1 und Neckarwestheim 1 nach dem Sicherheitscheck rasch vom Netz nimmt und Reststrommengen gemäß des geltenden Atomgesetzes auf neuere Anlagen übertragen werden.

Für die Regierung entscheidend ist dabei wohl nicht die Laufzeitverlängerung. Sie will vielmehr die Betriebszeit jedes Meilers einzeln nach der Sicherheitsanalyse neu bewerten.

Wenn die Regierung die im Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung um durchschnittlich 12 Jahre komplett kippen sollte, müssten Bundestag und Bundesrat ein neues Atomgesetz verabschieden. Bis dahin gilt das am 1. Januar in Kraft getretene Gesetz mit den längeren Laufzeiten.

Die sieben bis 1980 ans Netz gegangenen Meiler dürfen acht Jahre länger laufen, die jüngeren sogar 14 Jahre.

news.de/dpa

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