SPD im Höhenrausch Haben die Genossen das Hartz-Trauma beseitigt?

Olaf Scholz (SPD) (Foto)
Er hat gezeigt, dass die SPD auch gewinnen kann: Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz. Bild: dpa

Von news.de-Redakteur Jens Kiffmeier, Berlin
Erst Nordrhein-Westfalen, dann Hamburg: Für viele Deutsche scheint die neue Gabriel-SPD wieder wählbar. Das berauscht die Genossen. Doch ist die Euphorie angebracht? Immerhin flossen noch vor 15 Monaten dicke Tränen – aus Angst vor dem Untergang.

Am Ende half nur Galgenhumor. Ungläubig blickten die Genossen auf den kleinen roten Balken im Monitor. Doch sie konnten so viel starren, wie sie wollten. Der Balken verharrte bei 23 Prozent. Die Regierungsbeteiligung war weg. Was blieb, war das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl – und es verschlug der SPD an diesem 27. September 2009 regelrecht die Sprache. Erst nach einer halben Stunde durchbrach ein Sozialdemokrat das eisige Schweigen im Willy-Brandt-Haus und flüchtete sich in den Sarkasmus: «Tja», sagte er damals zu news.de, «wenigstens können wir jetzt nicht mehr für die Regierungspolitik abgestraft werden.»

Wie viel Wahrheit in diesem Spruch steckte, dürfte dem Genossen nicht klar gewesen sein. Doch spätestens am Sonntagabend zeigte sich: Er hatte recht. Die Quittung für schlechte Regierungsarbeit bekommen mittlerweile andere Parteien als die SPD. Erst Nordrhein-Westfalen, dann Hamburg – bei den ersten beiden Landtagswahlen nach dem Desaster von 2009 ist das Lachen zurück in die Gesichter der Sozialdemokraten gekehrt. Während Union und FDP damit beschäftigt waren, die Scherben zusammenzukehren, tanzten und jubelten die Genossen an exakt der Stelle, an der sie vor knapp 15 Monaten die schwärzeste Stunde ihrer Parteiengeschichte erlebt hatten. «Wahnsinn», kreischte ein Gast im Willy-Brandt-Haus. «Grandios. Wir können über Wasser gehen», ein anderer.

Bürgerschaftswahl
Triumph für die SPD
 Wahlparty der SPD (Foto) Zur Fotostrecke

Comeback, Wiedergeburt, neue Stärke – in der SPD wähnt man sich zurück. Vorstandsmitglied Ralf Stegner kennt das Gefühl in seiner Partei. «Es herrscht durchaus die Meinung, dass man so schnell wie möglich wieder überall in Regierungsbeteiligungen zurückkehren muss», sagte er kürzlich zu news.de in Berlin. Doch wie realistisch ist dieser Traum? Täuschen die beiden Wahlsiege vielleicht über das Machbare hinweg? Denn abgesehen von den Landesergebnissen: Im Bundestrend haben sich die Roten noch nicht wirklich wieder berappelt. Nach wie vor schwanken sie hier um die 23-Prozent-Marke.

Im Land sind sie hui, im Bund weiterhin pfui

Zumindest in Teilen der SPD-Spitze bemüht man sich um eine realistische Lagebeurteilung. Allen voran Wahlsieger Olaf Scholz dämpfte bereits vor der Wahl im news.de-Interview die Emotionen: «Ich habe nach der letzten Bundestagswahl gesagt, dass man Vertrauen nur in einem Langstreckenlauf zurückgewinnen kann. Deshalb rate ich meiner Partei zu großer Gelassenheit und Ernsthaftigkeit.»

Wahl in Hamburg
Das Superwahljahr ist noch lang
Video: che/news.de/Unitec

Wie man auch im Marathon als Sieger hervorgehen könnte, hat der neue Bürgermeister von Hamburg in seinem Wahlkampf vorgemacht. Statt auf Triumphgeheul und die große Show setzte Scholz auf Pragmatismus und Bürgernähe, loben die Beobachter. So ließ er Arbeitsgruppen gründen und Konzepte schreiben. Und er ging hinaus, direkt zu den Menschen der Stadt. Pausenlos tingelte er mit seiner Bürgerreihe «Scholz im Gespräch» durch die Stadtviertel, wo er sich Abend für Abend die Sorgen und Nöte anhörte – egal ob zur Hafenpolitik, zum Wohnungsbau oder zu den kaputten Fahrradwegen.

Dadurch machte er die SPD für breite Schichten wählbar. Plötzlich fühlte sich der Lehrer genauso verstanden wie der Rentner, der Kaufmann oder der Arbeitslose. Der kleine Mann, den die Sozialdemokraten traditionell zu ihrem Wählerklientel erklärt haben, «wohnt nicht mehr in der Arbeitersiedlung am Stadtrand, sondern überall», analysierte die Süddeutsche Zeitung.

Hamburger Wahlkampf soll zum Vorbild werden

Mit dieser Strategie liegt Scholz auf einer Linie mit seinem Parteichef. Seit seinem Amtsantritt im November 2009 versucht Sigmar Gabriel, den Genossen das Siegergen wieder einzupflanzen. Auch für ihn war die Hamburg-Wahl ein wichtiger Test. Schließlich hat er seiner Partei einen klaren Erneuerungskurs versprochen. Nachdem er in einer ersten Phase der Partei neues Selbstvertrauen einflößte und gegen das Hartz-IV-Image kämpfte, startete er in einer zweiten Phase das Projekt «Modernisierung». Er ließ Zukunftswerkstätten gründen und wirbt massiv für neue Beteiligungsformen, um die Partei wieder näher an die verdrossenen Bürger zu rücken. So schlug er vor, den SPD-Kanzlerkandidaten künftig per Urwahl zu küren und bei Parteibeschlüssen auch Menschen ohne Parteibuch abstimmen zu lassen.

Abgesehen von den Grünen, die schon seit Urzeiten die Basisdemokratie hochhalten, wähnen sich die Genossen mit ihren neuen Ansätzen weit vorn im Parteienwettbewerb. «Andere Parteien sind sehr neidisch auf uns und schicken Beobachter zu unseren Veranstaltungen», sagte Stegner unserem Nachrichtenportal. Der SPD-Mann aus Schleswig-Holstein kämpft gerade selber in einem viel beachteten parteiinternen Duell um die Spitzenkandidatur. Doch auch er weiß: Trotz der ersten zaghaften Versuche, steht die Erneuerung zurzeit vor allem noch auf dem Papier.

«So etwas braucht Zeit», sagte deshalb unlängst Ex-Justizministerin Brigitte Zypries im news.de-Interview. «Einen Vertrauensverlust können sie nicht innerhalb von zwei Jahren rückgängig machen.» Die SPD müsse erst einmal wieder dafür sorgen, dass sie vor Ort stärker wahrgenommen werde. «Und dort, dass muss ich sagen, läuft es für die SPD mittlerweile wieder gut», so die SPD-Politikerin.

Schützenhilfe durch Chaos-Regierung bringt zwei Prozent

Für viele ist die Hamburg-Wahl damit zunächst einmal ein Testfall gewesen, der beweist, dass die neuen Ansätze funktionieren können. Mehr aber auch nicht. Zwar hoffen die Genossen, dass der Ausgang auch die anderen sieben Abstimmungen im Superwahljahr positiv beeinflusst. «Wir halten den Ball flach. Aber für die kommenden Landtagswahlen gibt das richtig Motivation», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer, Thomas Oppermann, am Wahlabend zu news.de. «Hamburg bringt uns überall gefühlte zwei Prozent mehr.»

Aber Motivation hin oder her - ein Selbstläufer steckt nicht hinter dem neuen Aufschwung. Denn so wenige Monate nach der verlorenen Bundestagswahl profitieren die Roten auch von der Schützenhilfe anderer. So sieht das zumindest der Parteichef. «Eines ist doch klar», sagte Gabriel im Sommer in Potsdam. «Ohne eine desolate Regierungsleistung wäre kein SPD-Aufstieg möglich gewesen.»

jek/knr/ivb/news.de

Leserkommentare (20) Jetzt Artikel kommentieren
  • uwe schmidt
  • Kommentar 20
  • 07.03.2011 02:54

,,dumm was ich hier alles lesen muß,, was ihr da drausen braucht ist er und jeder einzellne von euch bekommt ihn auch,,wenn euch etwas in zukunft zwackt, weh tut oder wiederfährt das ihr in angst händeringend den glauben verliert dann denkt an mich,,gott liebt alle menschen aber nicht zum trotz und nicht auf ewig,,die hölle gibt es und uneinsichtige seelen führe ich gerne dort hin,,,es geht nicht um qualifizierte regierungsarbeit sondern um euren weg,,kehrt um, ist besser so

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  • hpklimbim
  • Kommentar 19
  • 24.02.2011 22:32
Antwort auf Kommentar 15

Kommentar eines Gutmenschen-Möchtegern-Gauleiters.

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  • klinisch geisteskrank
  • Kommentar 18
  • 24.02.2011 15:47

Dr., Lyle Rossiter: Auszug aus seinem Gutachten: Gutmenschen verhalten sich dabei wie die Gefolgsleute von Führern wie Hitler oder Stalin, nur daß sie nicht einer einzigen Person hinterherlaufen, sondern einer fixen Idee, die sie selbst im Angesicht von eindeutigen Beweisen und Argumenten nicht willens sind aufzugeben. Gutmenschen sind dabei auch durchaus pathologisch und folgen alle den Idealen ihrer fixen Idee, welche sie als ihre eigene Meinung ausgeben. Wenn Gutmenschen die Möglichkeit erhalten, sind sie gegenüber ihren Gegnern weitaus totalitärer als das, was sie vorgeben zu bekämpfen.

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