Winterchaos der Bahn Die Bahn soll zahlen - vorerst

Bahn nicht winterfest (Foto)
Stillstand wegen Eis: Diese Erfahrungen machten viele Bahnkunden in diesem Winter. Bild: dapd

Appell der Verkehrsminister: Auf dem Krisengipfel zum Winterchaos bei der Bahn haben sie beschlossen, der DB-Konzern solle seine Gewinne in einen reibungslosen Betrieb investieren. Und zwar solange der Bund nicht anderweitig genug Geld bereitstellt. Bahnchef Grube gelobte Besserung.

Nach dem Bahnchaos bei Schnee und Eis in Deutschland haben die Verkehrsminister den Bund aufgefordert, Bahngewinne für den laufenden Betrieb zu verwenden. Dies solle gelten, solange die Bahn vom Bund nicht die nötigen Finanzmittel auch für Mindeststandards bei Extremsituationen bekommt, betonten die Länderminister in Berlin in einem einstimmigen Beschluss.

Zuvor hatte es zwischen den Ländern und dem Bund Streit gegeben über eine mögliche Verwendung der ab 2011 geplanten Gewinnabführung der Bahn in Höhe von jährlich 500 Millionen Euro zur Behebung der Winterprobleme. Der rheinland-pfälzische Minister Hendrik Hering (SPD) bedauerte, dass es keine Mehrheit für die ausdrückliche Forderung nach einem Verzicht auf die Dividende an den Bund gab.

Bahn-Chef Rüdiger Grube versprach Verbesserungen. Garantien für den nächsten Winter könne er zwar nicht geben, sagte er nach dem Sondertreffen. Doch die Bahn gebe sich alle Mühe, dass es nicht erneut zu ähnlichen Einschränkungen komme. Bei schneeblockierten Weichen solle künftig mehr Personal als bislang bereitstehen, um die Züge wieder rollen zu lassen. Außerdem solle beim Eisenbahnbundesamt auf die schnellere Zulassung neuer Züge gedrängt werden, die von der Bahn bereits gekauft worden seien, aber noch nicht eingesetzt werden könnten. Zugleich warb Grube um Verständnis: Höhere Gewalt wie Blitzeis, Gleisbettschäden und Probleme bei der Stromzufuhr hätten sich überschnitten.

Der brandenburgische Ressortchef Jörg Vogelsänger (SPD), Chef der Konferenz, sagte: «Wir erwarten, dass solche Dinge abgestellt werden.» Grube sei in der Verantwortung. Hinter verschlossener Tür habe es reichlich Kritik am Bahnchef gegeben.

Der sächsische Staatsminister Sven Morlok betonte, 50 Milliarden müssten es sein. Auch Bundesverkehrsstaatssekretär Klaus-Dieter Scheurle (CSU) sprach von einem Investitionsstau. Man werde über die 44 Milliarden Euro, die Grube binnen fünf Jahren inverstieren will, hinausgehen müssen. An der geplanten Dividende halte der Bund aber fest.

Bahnindustrie verneint Konstruktionsmängel

Der Streit zwischen Bahn und Fahrzeugindustrie über die Technikprobleme ist indes wieder aufgebrochen. Der Verband der Bahnindustrie (VDB) bestritt am Nachmittag, dass Konstruktionsmängel zur Vielzahl von Zugausfällen in diesem Winter geführt hätten. Die Deutsche Bahn erneuerte genau diesen Vorwurf, der bereits vor einem Jahr zu einer Diskussion über die Verantwortung geführt hatte.

VDB-Hauptgeschäftsführer Ronald Pörner verwies in Berlin auf eine strenge und mehrstufige Qualitätsüberwachung von Herstellern, Aufsichtsbehörden und Kunden. Umso unverständlicher sei es, wenn in den letzten Tagen immer wieder von konstruktionsbedingten Mängeln bei Zügen des Nah- und Fernverkehrs gesprochen wird, sagte Pörner. Das sei schlichtweg falsch.

Als Beispiel nannte Pörner die Züge der ICE-Flotte. Sie hätten im Zeitraum der Gewährleistung «die Nachweise für Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit ohne Hinweise auf konstruktive Mängel erbracht und anschließend in jahrelangem Betrieb unter verschiedensten Witterungsbedingungen ihre Tauglichkeit bewiesen». Dasselbe gelte für die aktuelle Baureihe der S-Bahn Berlin.

Bahn-Technikvorstand Volker Kefer entgegnete: «Fakt ist, dass das gelieferte Zugmaterial der Industrie in zahlreichen Fällen konstruktive Mängel aufweist. So vereisen Kupplungen und Einstiegstreppen bei Zügen sowohl im Fern- und Nahverkehr. Sehr wohl ist die Industrie bei der Klärung von technischen Problemen einbezogen.»

zij/news.de/dpa

Leserkommentare (0) Jetzt Artikel kommentieren
Kommentar schreiben  Netiquettelink | AGB
noch 600 Zeichen übrig