FDP on tour Nebel und Niebel

Auslandsreisen (Foto)
Entwicklungsminister Dirk Niebel ist am Samstag in den Jemen geflogen, während sein FDP-Chef Guido Westerwelle als Außenminister Pakistan bereist. Bild: dpa

Umwege und Auswege: Außenminister Westerwelle musste bei seinem Pakistan-Besuch einen außerplanmäßigen Umweg aufgrund von Nebelschwaden in Kauf nehmen. Sein FDP-Parteikollege Niebel reist indes im Auftrag der Terrorbekämpfung durch den Nahen Osten und Afrika.

Außenminister Guido Westerwelle ist am Samstag zu einem zweitägigen Besuch in Pakistan eingetroffen. Wegen dichten Nebels konnte das Regierungsflugzeug allerdings nicht in der Hauptstadt Islamabad landen, sondern musste ins 250 Kilometer entfernte Lahore ausweichen. Westerwelle und seine Delegation machten sich mit drei Autobussen auf den Weg in die Hauptstadt. Dafür waren etwa fünf Stunden veranschlagt.

Das ursprünglich geplante Programm wurde deshalb geändert. Eigentlich war in Islamabad ein Treffen Westerwelles mit Premierminister Yousaf Raza Gilani geplant. Es war jedoch unklar, ob dieser Termin noch zustande kommt. Auf alle Fälle sollte am Abend ein Treffen mit Außenminister Shah Mahmood Qureshi stattfinden. Pakistan mit seinen 170 Millionen Einwohnern gehört zu den Atommächten. Das Grenzgebiet zum Nachbarland Afghanistan gilt als wichtigstes Rückzugsgebiet von islamistischen Terroristen.

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Am Sonntag will sich der Außenminister und FDP-Vorsitzende ein Bild von der Lage nach den schweren Überschwemmungen machen, die Pakistan im vergangenen Sommer heimgesucht hatten. Deutschland beteiligt sich an verschiedenen Hilfsprojekten. Bei der schlimmsten Hochwasser-Katastrophe in der Geschichte des Landes gab es mehr als 1700 Tote. Insgesamt waren 20 Millionen Menschen betroffen. Mehrere Millionen sind heute noch auf Hilfe angewiesen.

Westerwelle kritisiert Schäuble

Auch zuhause bleibt der FDP-Mann im Gespräch: Westerwelle hält das bisherige Konzept von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für ein Steuervereinfachungsgesetz für unzureichend. «Gesetze werden nicht von Referenten, sondern von Abgeordneten beschlossen», sagte der Vizekanzler und Außenminister dem Magazin Focus. «Uns ist es wichtig, dass alles, was an Steuervereinfachungen beschlossen ist, möglichst schnell in Kraft tritt. Was technisch möglich ist, muss jetzt kommen und nicht erst 2012.» Die schwarz-gelbe Koalition müsse jetzt vorrangig nach Wegen suchen, «wie etwas geht, und nicht nach Gründen, warum etwas nicht geht».

Auf die Frage, ob sich seine Partei von dem am Freitag vorgelegten CSU-Steuerkonzept mit mindestens fünf Milliarden Euro Entlastungs- Volumen überrumpelt fühle, sagte Westerwelle: «Im Gegenteil. Ich bin hocherfreut.» Der FDP-Chef bekräftigte: «Wenn sich durch unsere Konsolidierungspolitik neue Spielräume ergeben, werden sie als erstes für eine Entlastung der Mittelschicht genutzt.» Er verteidigte auch den umstrittenen Mehrwertsteuerrabatt für Hotel- und Pensionsübernachtungen als Impuls für den Mittelstand. «95 Prozent der Beherbergungsbetriebe sind kleine und mittelständische Familienunternehmen. Dort sind jetzt Tausende neuer Arbeitsplätze entstanden», sagte Westerwelle.

Niebel: Jetzt im Jemen, dann nach Äthiopien

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Samstagmorgen in den Jemen abgereist. Bei den Gesprächen Niebels in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa dürfte das Thema Terrorismus eine zentrale Rolle spielen. Zweite Station der insgesamt einwöchigen Reise ist Äthiopien.

Westliche Geheimdienste blicken nicht erst seit der Entdeckung der Paketbomben aus dem Jemen im vergangenen Oktober mit Sorge auf die wachsende Gefahr, die von den dort operierenden islamistischen Terrorzellen ausgeht. Das arabische Land gilt als eines der Rückzugsländer für islamistische Terroristen. Am Freitag töteten Al- Kaida-Terroristen dort neun Soldaten. In Äthiopien wird Niebel am Dienstag erwartet. Dort wie auch im Jemen will der Minister die Themen gute Regierungsführung und Menschenrechte ansprechen. Niebel rechnet in beiden Ländern mit schwierigen Gesprächen.

sgo/news.de/dpa

Leserkommentare (1) Jetzt Artikel kommentieren
  • Tulpe44
  • Kommentar 1
  • 08.01.2011 16:12

Warum , herrscht in der Deutschen Politiklandschsft , nur immer diese gegenseitige Kritik . Jeder, arbeite seinen eigenen Haufen und meint er ist der BESTE . Doch wir Deutschen wollen mehr , wir erwarten von den Politikern das sie schnell zum Punkt kommen , das sie ihr eigenes Land auf Vordermann bringen . Doch unsere Politiker reisen durch die Welt , sie begutachten lieber andere Länder als das Eigene . Kommt zurück in euer Land , bringt Deutschland gemeinsam auf den richtigen Weg . Schaft eine gemeinsame Partei , schaft entlich den Weg aus dem Mist den ihr Baut und Gebaut habt .

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