FDP-Dreikönigstreffen Feuerprobe für Westerwelle

Westerwelle (Foto)
Dreikönigsball der FDP: Guido Westerwelle und Birgit Homburger. In der Mitte lauscht Christian Lindner. Bild: dpa

Guido Westerwelle sollte der FDP beim Dreikönigstreffen den Weg aus dem Umfragekeller weisen. Doch der Parteichef hielt eine Durchhalte-Rede ohne Selbstkritik. Und mit Worten allein lässt sich die Partei nicht aus dem Tief führen.

Die im Umfragetief steckende FDP wollte bei ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart wieder in die Erfolgsspur finden. Es wurde erwartet, dass Parteichef Guido Westerwelle in seiner Rede den Kurs absteckt und nach wochenlanger Kontroverse um seine Person seinen Führungsanspruch bekräftigt. Er werde die Partei auch in die anstehenden Landtagswahlkämpfe führen, hieß es vorab.

Doch seine 70-minütige Rede fiel dann zwar kämpferisch aus, zeigte aber auch, dass Westerwelle von einem Kurswechsel nicht hält. Seine Parole lautet: Durchhalten! Der große Wurf blieb aus, urteilt news.de-Hauptstadtkorrespondent Jens Kiffmeier in seiner Analyse.

«Die FDP muss Inhalte liefern»

Kurz vor dem Stuttgarter Treffen hatte der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Daniel Bahr Westerwelle noch den Rücken gestärkt. «Er bleibt Parteivorsitzender. Die Personaldebatte hatte ein Ergebnis: Wir wollen den gemeinsamen Erfolg», sagte Bahr im ARD-Morgenmagazin. Bahr betonte: «Wir wollen die Wahlen erfolgreich bestehen, wir wollen die Regierungsteilhabe verteidigen und vielleicht weitere hinzubekommen. Das wird klappen und dann wird auch die Führung daraus gestärkt hervorgehen.»

Guido Westerwelle
Der gelbe Vorzeigemann in der Krise
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Seit der Bundestagswahl hat die FDP in gut einem Jahr nach Umfragen fast zehn Prozentpunkte verloren und liegt jetzt bei etwa fünf Prozent. Dieser Ansehensverlust wird auch Westerwelle angelastet. Im Mai - nach den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg - wählt die FDP ihre Führung neu. Die Liberalen müssen laut Umfragen befürchten, bei allen sieben Landtagswahlen des Jahres an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.

Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, forderte ein Ende der Personaldebatten. «Die FDP muss Inhalte liefern», sagte er den in Dortmund erscheinenden Ruhr Nachrichten. Der Erfolg der Liberalen hänge davon ab, «ob wir in der Koalition endlich wieder in die Offensive kommen und einige unserer Kernanliegen umsetzen können».

Lindner oder Bahr für Homburger?

In den vergangenen Wochen war immer wieder spekuliert worden, dass Westerwelle in Stuttgart seinen Verzicht auf den Parteivorsitz erklären könnte. Nach der Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub hieß es jedoch, der FDP-Chef sei zum Verbleib in seinen Ämtern entschlossen.

Baden-Württembergs Parteichefin Birgit Homburger forderte am Vormittag beim Dreikönigstreffen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Streit um rasche Steuererleichterungen Nachbesserungen. Sie erwarte von Schäuble, dass er seinen Referentenentwurf in diesem Punkt ändere, sagte sie. Schon zum 1. Januar sollten jene Teile der geplanten Steuererleichterungen in Kraft treten, die schnell umsetzbar seien. Auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle verlangte von Schäuble, für Klarheit zu sorgen.

Homburger war am Mittwoch am Rande des Landesparteitags der Südwest-FDP Spekulationen über ihren baldigen Sturz als Chefin der Bundestagsfraktion entgegengetreten. Die Bild-Zeitung hatte zuvor unter Berufung auf «einflussreiche FDP-Kreise» berichtet, dass Homburger nach den Landtagswahlen im Frühjahr als Fraktionschefin von Generalsekretär Christian Lindner oder Bahr abgelöst werden könnte. Die Stuttgarter Zeitung spekulierte über einen möglichen Wechsel in die Landespolitik. Homburger hielt dagegen: «Die FDP-Bundestagsfraktion ist ein stabilisierender Faktor in dieser Koalition in Berlin. Und das ist auch mein Erfolg.»

tno/reu/news.de/dpa/dapd

Leserkommentare (16) Jetzt Artikel kommentieren
  • Arsch
  • Kommentar 16
  • 14.01.2011 15:44

Über die "körperlichen Schwergewichte",Ahlhaus in Hamburg und Mappus in Stuttgart wird man in den"Schwarzbüchern der cdu"nur Randnotizen lesen.Keine Zeit gehabt wie ein Helmut Kohl,genannt der"Saumagen":Wichtig ist,was hinten rauskommt"!Und der wußte,was er vorne reintat.Er hat mit seinem Hinterteil einen richtigen Abdruck in den Geschichtsbüchern ausgesessen,hinterlassen! Von diesen beiden politischen Leichtmatrosen bleibt nur ein kleiner"Fettfleck"!

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  • Longus
  • Kommentar 15
  • 11.01.2011 03:19
Antwort auf Kommentar 14

nein, du hast dich nicht amüsiert...dir geht die galle über, sonst hättest du garnicht erst reagiert. du bist u. bleibst sowas von leicht durchschaubar, das WIR es sind die sich über DICH amüsieren.

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  • RAGNAROEKR
  • Kommentar 14
  • 10.01.2011 18:08
Antwort auf Kommentar 12

Hi longus, hi gehtnicht, habe mich köstlich amüsiert über eure Schadenfreude. Ihr nehmt also die Schmach einer rot-grünen Koalition und Regierung, die Politik der Demütigung der deutschen Lebenshoffnung also, für mehrere Jahre in Kauf, um mich zu ärgern. Köstlich, solche Masochisten, eine Offenbarung! Ich mach euch mal ein Geschenk, die Merkel, die könnt ihr haben. Zum Schimpfen. Aber in Bad-Wü bleibt es bei Mappus/CDU: 42 + X. Zuzgl. Goll/FDP: 10 + X. Und das Duo infernal Kretzschmann und Schmiedel (buntes Rot) geht in die Opposition! Mit den besten Wünschen Euer sadistischer Alptraum.

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