Visa-Affäre Botschaftsmitarbeiter unter Korruptionsverdacht

Das Auswärtige Amt steht möglicherweise vor einer neuen Visa-Affäre. Bestechliches Botschaftspersonal aus Afrika, Lateinamerika und ehemaligen Sowjetrepubliken soll in den letzten zwei Jahren unrechtmäßig mehrere hundert Einreisevisa erteilt haben.

Auswärtiges Amt womöglich vor neuer Visa-Affäre (Foto)
Außenstelle der Deutschen Botschaft in Kiew: 2004 stand im Zentrum einer Visa-Affäre die deutsche Botschaft in der Ukraine, die mehrere tausend erschlichene Visa erteilt hatte. Bild: dpa

Mitarbeiter mehrerer deutscher Botschaften stehen im Verdacht, im Auftrag internationaler Schleuserringe Hunderte erschlichener Visa ausgestellt und Schmiergelder kassiert zu haben, berichtet der Spiegel. CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl betonte: «Die, die nichts wissen, nämlich die an den Botschaften, müssen vernetzt werden mit denen, die was wissen, nämlich die in den Sicherheitsbehörden. Wenn beispielsweise ein hier in Deutschland Lebender fortdauernd junge Frauen aus Osteuropa einlädt, dann ist das ein Sachverhalt, der misstrauisch macht. So etwas gehört gespeichert.» 

Uhl dringt angesichts neuer Verdachtsfälle auf ein härteres Vorgehen gegen den Visa-Missbrauch. Die Notwendigkeit einer Visa-Warndatei werde durch die aktuellen Vorkommnisse ein weiteres Mal bestätigt, sagte der ehemalige Vorsitzende des Visa-Untersuchungsausschusses der Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe).

Der CSU-Politiker beklagte, dass in der Koalition seit einem Jahr über die Datei verhandelt werde, ohne dass sich etwas bewege. Dafür verantwortlich sei Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Staatsanwaltschaft ermittelt

Laut Spiegel ermittelt nach Hinweisen aus dem Auswärtigen Amt die Staatsanwaltschaft Berlin in acht Tatkomplexen wegen des Verdachts der bandenmäßigen Schleusung und Bestechlichkeit. Betroffen sind demnach deutsche Vertretungen in Afrika, Südamerika und in Ländern, die vormals Teil der Sowjetunion waren. Die Beschuldigten seien sogenannte Ortskräfte, Mitarbeiter in den Konsularabteilungen aus dem jeweiligen Land. Sie sollen zumindest in den vergangenen zwei Jahren systematisch Visa für die Einreise nach Deutschland erteilt haben, die auf offensichtlich falschen Angaben basierten.

Die Antragsteller zahlten, schreibt die Zeitschrift unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft, neben den normalen Gebühren an die Konsularmitarbeiter pro Visum mehrere hundert Euro in bar. Für einige der Ausländerinnen, die auf diesem Wege nach Deutschland kamen, endete die Reise den Angaben nach in Hamburger Bordellen. Die beschuldigten Mitarbeiter seien vor Ort von Beamten der Bundespolizei verhört und sind inzwischen entlassen worden.

Die Ermittler haben laut Bericht derzeit keine Hinweise, dass deutsche Botschaftsangehörige in die illegalen Praktiken verwickelt sind, gehen aber davon aus, dass die Auftraggeber für die Schleusungen in Deutschland sitzen. 2004 war im Rahmen eines Schleuserprozesses eine ähnliche Praxis aufgeflogen. Im Zentrum stand damals die deutsche Botschaft in Kiew, die mehrere tausend erschlichene Visa erteilt hatte.

cvd/news.de/dapd

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Leserkommentare (1) Jetzt Artikel kommentieren
  • Schabernac
  • Kommentar 1
  • 19.12.2010 20:47

Wenn nach Bananenrepublik- Tarifen diese Mitarbeiter entlohnt werden,darf man sich über nichts mehr wundern.Diese Mitarbeiter stehen in der Gier nach Geld vielen unseren Volksvertretern in nichts nach.Warum sollte man sie bestrafen? Sie praktizieren doch nur das,was hier in dieser künftigen Bananenrepublik Gang und Gäbe ist.( Die Kleinen hängt man,die Großen lässt man laufen)Ex-Postvorstand lässt grüßen.

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