Brigitte Zypries Kommt es 2011 für die SPD ganz dicke?

Ende oder Anfang: Die SPD steht vor einem wichtigen Wahljahr. News.de spricht darüber mit einer starken Frau in der Partei - Ex-Justizministerin Brigitte Zypries über Parteichef Gabriel, Flügelstreit und die Liebschaften in der CDU.

Brigitte Zypries (Foto)
Brigitte Zypries: Wird sie im kommenden Jahr SPD-Vize? Bild: ddp

Im kommenden Jahr stehen sieben Landtagswahlen auf dem Programm. Macht sich bereits jetzt das große Zittern in den eigenen Reihen bemerkbar?

Brigitte Zypries: Nein. Wir sind sehr gut aufgestellt. Im Großen und Ganzen hat die SPD überall etwas zu bieten.

Gilt das Lob auch für Sigmar Gabriel?

Zypries: Wir haben einen Parteivorsitzenden, der natürlich ab und zu zur Kritik reizt, der es aber auf der anderen Seite auch schafft, der SPD eine Präsenz zu verschaffen. Er ist viel im Land unterwegs, redet mit den Leuten und wirkt gut in die Partei hinein.

In der SPD gibt es aber auch andere Meinungen. Warum hätte ihr Parteifreund Garelt Duin sonst die Führungsqualitäten von Sigmar Gabriel öffentlich anzweifeln sollen?

Wahlverlierer: Früher Minister, heute a.D.

Zypries: Das ist in den Medien überhöht worden. Duin hat ein paar Fragen gestellt, aber keine einzige Antwort gegeben. Ich bin ja selber bei den Seeheimern – dort ist es vor Veröffentlichung nicht erörtert worden.

Teilen Sie trotzdem die Sorge, dass nun wieder der alt bekannte Flügelstreit in der SPD ausbrechen könnte?

Zypries: Ich sehe den Flügelstreit nicht. Im Gegenteil, wir haben in der Vergangenheit die beiden Flügel wieder gut zusammengebracht. Große Unterschiede gibt es da im Moment nicht. Bei den neuralgischen Fragen, wie man Besserverdienende zur Kasse bitten und den Finanzmarkt bändigen kann, ziehen Linke und Rechte an einem Strang.

Trotzdem verharrt die SPD bei 23 Prozent – auch, weil Gabriel nach außen den Alleinunterhalter spielen muss. Er selbst beklagt sich ja neuerdings darüber. Fehlt der Partei das Personal?

Zypries: Ich sehe das auf Bundesebene nicht so dramatisch. Wir haben zum Beispiel Steinmeier, Schwesig, Scholz oder Oppermann, die alle auch einen guten Job machen. Mehr Leute sind für die CDU auch nicht präsent. Außer Merkel, Kauder und ein bisschen Altmaier tritt da auch keiner auf. Oder hören Sie etwas von Pofalla? Nichts, außer vielleicht, dass er eine neue Freundin hat.

Das heißt, Sie sind mit der Situation zufrieden?

Zypries: Natürlich würde ich mir eine große SPD-Gruppe wünschen, die ständig in den Medien präsent wäre. Aber das hängt auch damit zusammen, was Medien nachfragen. Die Talkshows fragen ja gezielt bestimmte Politiker an. Es ist ja nicht so, dass die anrufen und sagen: Wir machen das und das Thema, schickt uns doch bitte euren Experten. So funktioniert das nicht.

Sondern?

Zypries: Die suchen sich gezielt Leute aus, von denen sie Positionen erwarten können, die nicht unbedingt Positionen der Gesamt-SPD sind. Ich sehe deshalb oft Leute im TV, die sich dabei gefallen, Provokationen in Richtung der eigenen Partei zu betreiben.

Gelingt der SPD auch deswegen die inhaltliche Erneuerung nach dem Wahldesaster nur sehr mühsam?

Zypries: So etwas braucht Zeit. Einen Vertrauensverlust können sie nicht innerhalb von zwei Jahren rückgängig machen. Aber Sigmar Gabriel hat versucht, die Partei auf einen neuen Weg zu bringen und sie zum Beispiel mit Zukunftswerkstätten und Bürgerparteitagen wieder stärker an die Menschen zu koppeln. Denn das wichtige bei einer Partei ist immer die Frage, wie sie vor Ort ankommt. Und dort, dass muss ich sagen, läuft es für die SPD mittlerweile wieder gut.

Könnte dieses Erneuerungsmodell durch mögliche Wahlniederlagen im kommenden Jahr torpediert werden?

Zypries: Das glaube ich nicht. Der Weg, den wir beschreiten, der bleibt. Der muss bleiben. Das muss nur noch besser kommuniziert werden. Im übrigen kann man ja verhalten optimistisch sein, was die Landtagswahlen anbelangt. Die wahre Herausforderung für uns wird sein, genug Menschen an die Wahlurne zu bekommen.

Ist es in diesem Zusammenhang eigentlich nicht hinderlich, dass die Politik durch sieben Landtagswahlen bestimmt wird, die sich alle über das Jahr 2011 hinziehen werden?

Zypries: Das lässt sich halt nicht vermeiden. Die Debatte, die Landtagswahltermine zusammenzulegen, haben wir schon x-mal geführt. Zum Teil ist es ja auch schon gelungen. So finden am 27. März zum Beispiel nicht nur Landtags, sondern auch Kommunalwahlen statt. Aber eine komplette Zusammenlegung geht nicht, da ist man durch die Landesverfassungen gebunden.

Mit politischem Willen könnte man das ja ändern, oder nicht?

Zypries: Theoretisch können sie das zwar machen, aber praktisch geht das nicht. Wenn zum Beispiel, wie in Hamburg gerade geschehen, mitten in der Legislaturperiode eine Regierung zusammenbricht und vorgezogene Neuwahlen nötig werden, dann haben sie ein Problem. Dann ist der einheitliche Wahltermin wieder futsch.

Zum Abschluss würde uns noch interessieren, was Sie persönlich vom Jahr 2011 erwarten. Sollte Olaf Scholz Bürgermeister in Hamburg werden, dann braucht die Partei einen neuen Fraktionsvize. Haben Sie Interesse?

Zypries: Das sind Entscheidungen, die man fällen muss, wenn sie anstehen.

Aber Sie schließen nicht aus, dass Sie sich zur Verfügung stellen würden, wenn man Sie fragt?

Zypries: Das Thema lassen wir jetzt mal auf sich beruhen.

Brigitte Zypries (SPD) war von 2002 bis 2009 Bundesjustizministerin. Nach dem Regierungsverlust der Sozialdemokraten ist Zypries ihrem Ressort treu geblieben. Sie konnte ihr Direktmandat in Darmstadt knapp verteidigen und ist Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion.

che/news.de

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