Regierungskrise in Rom Senat bestätigt Berlusconi

Berlusconi (Foto)
Silvio Berlusconi teilt seinen Freunden wahrscheinlich gerade die frohe Kunde mit. Bild: ap

Runde eins geht an den Cavalliere: Italiens Premier Berlusconi hat die Vertrauensfrage im Senat gewonnen. Das allerdings war erwartet worden, denn dort hat seine Partei die Mehrheit.  Die entscheidende Abstimmung im Abgeordnetenhaus steht noch bevor.

Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat ein erstes Vertrauensvotum im Senat überstanden. Bei der Abstimmung sprachen ihm 162 Senatoren das Vertrauen aus, 135 votierten dagegen. 11 Senatoren waren abwesend.

Die entscheidendere Abstimmung soll anschließend im Abgeordnetenhaus folgen. Dort wollte ihn die Opposition mit einem Misstrauensantrag stürzen. Im Abgeordnetenhaus hat Berlusconi seit dem Bruch mit seinem langjährigen Bündnispartner Gianfranco Fini keine Mehrheit mehr. Es wird mit einem äußerst knappen Ergebnis für die 62. italienische Nachkriegsregierung gerechnet.    

Berlusconi hatte im Senat die Vertrauensfrage gestellt, um das politische Überleben seiner Mitte-Rechts-Regierung zu sichern. In der kleinen Kammer kam er damit durch. Die abtrünnige Gruppe FLI (Zukunft und Freiheit für Italien) um Gianfranco Fini hatte angekündigt, sich der Stimme enthalten zu wollen.

Silvio Berlusconi
Fernsehen, Fußball und Skandale

Sie forderte Berlusconi mit dieser Geste auf, noch vor dem folgenden Votum in der Abgeordnetenkammer zurückzutreten und damit den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung freizumachen. Dies lehnte Berlusconi aber mehrfach kategorisch ab.

che/hem/news.de/dpa

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