Gabriel rechnet mit Schaden für die Partei
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Mo., 13.02.12
Sarrazin-Streit Gabriel rechnet mit Schaden für die Partei
Artikel vom 05.09.2010
Integrationsprobleme muss man diskutieren können, meinen Spitzenpolitiker aller Parteien. Dass Thilo Sarrazin dazu etwas beiträgt, glauben sie alllerdings nicht - und fürchten den Sarrazin-Malus. Die Deutschen sind in dieser Frage offenbar gespalten.
Spitzenpolitiker mehrerer Parteien haben sich als Folge der Sarrazin-Affäre für eine offene Auseinandersetzung mit Problemen im Zusammenleben mit Migranten ausgesprochen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte, die statistisch erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher nicht zu tabuisieren: «Das ist ein großes Problem und wir können offen darüber sprechen, ohne dass der Verdacht der Fremdenfeindlichkeit aufkommt», sagte sie der Bild am Sonntag.
SPD-Chef Sigmar Gabriel rief seine Partei dazu auf, sich «intensiver und offensiver» der Integration zu widmen. Der Ärger der Menschen dürfe nicht verschwiegen oder nur in den Kneipen besprochen werden. «Es gibt die Hassprediger, die Sarrazin beschreibt», sagte er der Neuen Ruhr Zeitung.
«Sarrazin trägt nichts zur Lösung bei»
Ausgelöst hatte die Diskussion der umstrittene Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin, dem aufgrund seiner Thesen nun Amtsverlust und Ausschluss aus der SPD drohen. Über seine Abberufung aus dem Bankvorstand muss Bundespräsident Christian Wulff entscheiden.
Sarrazin forderte Wulff auf, sich nicht an einem «Schauprozess» gegen ihn zu beteiligen. Er erwarte eine Anhörung durch Wulff, bevor dieser über den Abberufungsantrag der Bundesbank entscheide, sagte Sarrazin dem Magazin Focus. «Der Bundespräsident wird sich genau überlegen, ob er eine Art politischen Schauprozess vollenden will, der anschließend von den Gerichten kassiert wird.»
Wulff ließ den Vorwurf «Schauprozess» zurückweisen. «Das Verfahren wird selbstverständlich und ausschließlich nach Recht und Gesetz durchgeführt», sagte sein Sprecher Olaf Glaeseker der Bild am Sonntag. Merkel kritisierte Sarrazins Thesen. «Zur Lösung der Probleme trägt er gar nichts bei, er erschwert sie im Gegenteil», sagte sie. «Er fällt Pauschalurteile, spaltet die Gesellschaft und macht eine ganze Bevölkerungsgruppe verächtlich.»
SPD-Chef Gabriel rechnet wegen der anhaltenden Kontroverse um Sarrazin mit einem spürbaren Sympathierückgang für seine Partei. «Die Debatte wird uns richtig schaden», sagte er am Sonntag bei einer Veranstaltung in Berlin. Die zuletzt steigenden Werte für die Sozialdemokraten in Umfragen würden wohl wieder nach unten gehen. Gabriel geht davon aus, dass der größte Teil der SPD-Mitglieder den von der Parteispitze angekündigten Parteiausschluss unterstützten wird. Der SPD-Parteivorstand wird formal voraussichtlich erst am 13. September das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin in Gang setzen.
Die Bevölkerung ist gespalten
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle gestand Probleme in der Integrationspolitik ein. «Es gibt Fehlentwicklungen und leider auch Parallelgesellschaften», sagte er der Welt am Sonntag. Kanzlerin Merkel warnte davor, Gewalt mit einer bestimmten Religion zu verbinden. «Das führt in die Irre. Gewalt bei jungen Menschen ist oft ein Zeichen dafür, dass sie keine Perspektive für sich sehen. Und da hilft nur Bildung, Bildung, Bildung. Unser Staat macht da viele Angebote, aber die Hauptverantwortung liegt bei den Eltern, die ihnen Schule und Gesellschaft nicht abnehmen können.»
Sarrazin geht davon aus, dass seine umstrittenen Thesen von großen Teilen der Bevölkerung unterstützt werden. Auf einen Rücktritt habe er deswegen verzichtet: «Der gewaltige Zuspruch war für mich aber Zeichen genug, dass ich nicht nur an meine Bequemlichkeit denken durfte.»Die Bevölkerung ist bei der Frage einer Entlassung Sarrazins laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag gespalten. 45 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, 41 Prozent lehnten sie ab. Würde Sarrazin eine eigene Partei gründen, könnte sich nach dieser Umfrage fast jeder fünfte Deutsche (18 Prozent) vorstellen, diese zu wählen. Besonders viel Zuspruch bekäme eine Sarrazin-Partei bei Anhängern der Linkspartei (29 Prozent). Auch 17 Prozent der Unionswähler würden eine Sarrazin-Partei wählen.
che/cvd/news.de/dpa
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Weil es Dr.Sarrazin gewagt hat es so zu sagen wie es ist und nicht wie es die sogen. Anständigen hören wollen,muss Sarrazin um sein Leben fürchten. Muslime haben Morddrohungen gegen Dr.Sarrazin ausgesprochen,sodass der aufrichtige Politiker nur noch unter Polizeischutz sich in der Öffentlich - keit bewegen kann.Wenn der Sozialstaat die Ansprüche unserer Migranten nicht mehr bezahlen kann,drohen uns mit Sicherheit recht turbulente Zeiten !
jetzt antwortenKommentar meldenDIE GUTE NACHRICHT. Die neue Sarrazinpartei ist da. Heuteabend oder Morgen wird das Programm bekannt gegeben. Was Gabriel meint oder nicht ist bereits Vergangenheit. Er hätte seinen Job lieber besser machen sollen. Die A-Lager zu sanieren kostet dem Steuerzahler Milliarden. Warum bringt man solche Leute nicht vor Gericht? Politiker, welche die Karre vor die Wand gefahren haben, wollen uns Heute die Verkehrsregeln erklären...lach mich schlapp.
jetzt antwortenKommentar meldenBeim Export deutscher Artikel kann die Welt nicht nahe genug sein,so wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass!Die Welt in der wir leben ist"multikulturell"und selbst China mußte sich öffnen!Sorge macht,das Trittbrettfahrer das Integrationthema bei Aufmärschen der Neo-Nazis ausnutzen.Präses BUß von der Evangelischen Kirche hat in Dortmund vor Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit gewarnt.Ausgrenzung widerspeche dem christlich-jüdischen Menschenbild und der Menschenwürde!Egal woher man kommt,wie man aussieht,welche Religion oder Hautfarbe man hat:"Gottes Schöpfung ist bunt"!
jetzt antwortenKommentar meldenDas Bundesverdienstkreuz für einen der teilweise Unsinn geschrieben hat?Seine Vermischung von Genetik,Glauben,Kultur und misslungener Integration ist Rassismus.Sarrazin schadet einer sachlichen Diskussion und hat den Empörungs-Demokraten das Holz für seinen eigenen Scheiterhaufen übergeben.Nicht gewußt oder verdrängt,das Sarrazin als Finanzsenator von Berlin als Poliker hätte handeln können!Da hat er sich die Taschen mit Steuergeldern vollgestopft und wurde zum"Edel-Hartzer"in die Bundesbank gerufen!Wider Steuergeld in seine Taschen!Jetzt läßt er sich als"Goldenes Kalb"vom"Bürgerdum" feiern.
jetzt antwortenKommentar meldenHerr Gabriel, eine Diskussion in der Öffentlichkeit zu entfachen und in der obersten Führungsriege die Einsicht zu wecken, etwas tun zu müssen, ist ein gewaltiger Beitrag!!! Sowas haben die "großen Volkparteien" von sich aus nicht zu Stande gebracht. Auch wenn Herr Sarrazin nicht das Bundesverdienstkreuz erhalten wird, Sie sollten ihm Anerkennung zollen für den Mut und die Ehrlichkeit. ... und das er kein "rechter Rassist" ist, haben hoffentlich auch Sie langsam kapiert. Handeln Sie endlich und tun Sie das Richtige.
jetzt antwortenKommentar meldenFrau Hosenanzug scheint sich vordergründig des Themas anzunehmen, siehe Bild am Sonntag von heute. Am Ende werden von den Politikern wieder nur Luftblasen herauskommen, so wie wir es gewohnt sind. Auch wenn Dr. Sarrazin keine Partei gründen möchte, das Potential an möglichen Wählern ist da. Die CDU täte gut daran, ihre bisher sträflich vernachlässigten konservativen Stammwähler wieder für sich zu gewinnen. Sonst droht ihr das gleiche Schicksal wie der SPD. Multi-Kulti ist endgültig gescheitert.
jetzt antwortenKommentar meldenwenn die Kacke am dampfen ist brauchen wir keine Bildung mehr, vielleicht ein Löschfahrzeug, es gibt auch zwei Wege aber in deutschland gibt es immer nur einen, nach vorne ohne links und rechts zu schauen, die Zeiten sind vorbei, wir schauen euch auf die Finger, das ist unser Recht.
jetzt antwortenKommentar meldenGabriel, Leute wie Sie braucht man nicht, Sie sind der Jenige der, der Partei am meisten schadet und das nicht nur in der Diskussion um Sarrazin! Aber auch Merkel wird sich wundern!
jetzt antwortenKommentar meldenDer enttäuschte Bürger Herr Sarrazin ist endlich ein Mann, der den Mut hat, den unsäglichen Partei-Politversagern die Stirn zu bieten. Allein hierfür müßte Herr Sarrazin das Bundersverdienstkreuz erhalten.
jetzt antwortenKommentar meldenDas Affen Theater geht weiter. Stammen wir von Adam und Eva oder von Affen ab? Haben unsere Manager die bessere Gene um mehr als 100-150% Gehältern als die durchschnitt von der Belegschaft zu kassieren? Sind die HarzIV Empfänger, die Leiharbeiter, die Fachkräfte die 8-9 stunden ohne die Mittagspause arbeiten, die Rentner ab 63,65.67 , den Mittelstand, die Familienbetrieben Ausländern im eigenem Lande? Sind die Muslimen oder die Juden daran schuld oder wir selbst? Danke für die Wahrheit liebe Herr Sarrazin.
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