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Mi., 08.02.12
Kunduz-Bombardement Noch viele Fragen offen
Von Michael Fischer
Artikel vom 04.09.2010
Ein Jahr ist seit den verheerenden Bombardements von Kunduz vergangenen. Die rechtliche Aufarbeitung ist abgeschlossen. Über die Entschädigung der Opfer und die politische Bewertung wird dagegen weiter gestritten.
Oberst Georg Klein ist abgetaucht. Seit seiner Rückkehr aus Afghanistan im vergangenen Herbst ist der ehemalige Kommandeur der Bundeswehr in Kunduz kaum noch öffentlich in Erscheinung getreten. Nur einmal musste er sich bei einer Kommandoübergabe in der General-Olbricht-Kaserne in Leipzig vor Kameras präsentieren. Interviews gab der Chef des Stabes der 13. Panzergrenadierdivision gar nicht mehr.
Klein hat vor einem Jahr in den schwärzesten Stunden der Bundeswehrgeschichte das Kommando geführt. In der Nacht zum 4. September 2009 ordnete er das Bombardement zweier von Taliban gekaperter Tanklaster an, die auf einer Sandbank im Kunduz-Fluss festgefahren waren. Er befürchtete, sie könnten als fahrende Bomben gegen deutsche Soldaten eingesetzt werden. Wieviele Menschen bei dem Luftangriff getötet wurden ist bis heute unklar. Die aktuellste Zahl stammt von der Bundeswehr: 91 Tote und elf Verletzte. Die meisten waren Bewohner der umliegenden Dörfer, die Benzin abzapfen wollten.
Der Angriff war eine Zäsur in der Geschichte der Bundeswehr. Erstmals wurde bei einer von einem deutschen Soldaten befohlenen Militäraktion eine große Zahl von Zivilisten getötet. Die vom damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung immer wieder vorgetragene Mär vom Stabilisierungseinsatz in Afghanistan hatte sich erledigt. Im Ministerium wollte man sich das allerdings nicht gleich eingestehen. Der Tod von Zivilisten wurde erst sehr spät eingeräumt. Die Informationspolitik kostete später den zwischenzeitlich ins Arbeitsressort gewechselten Minister Jung, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert ihre Jobs.
Neben der Politik befasste sich auch die Justiz intensiv mit dem Fall. Gut sieben Monate nach dem Bombardement wurden die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Oberst Klein und seinen Flugleitoffizier eingestellt. Sie hätten weder gegen das Völkerstrafgesetzbuches noch gegen das Strafgesetzbuch verstoßen, hieß es. Auch ein Disziplinarverfahren der Bundeswehr blieb Klein erspart. Obwohl Minister Guttenberg die Luftschläge als «militärisch unangemessen» wertete, sah der Heeresinspekteur keinen Anlass für disziplinarische Maßnahmen.
Kurz vor Weihnachten soll die Kanzlerin aussagen
In der Opposition stieß die Entscheidung auf harsche Kritik. «Alle haben doch längst zugegeben, dass es Verfahrensfehler gegeben hat», sagte beispielsweise der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. In der Bundeswehr wurde der Freispruch erster Klasse für Klein dagegen mit Erleichterung aufgenommen. Unter den Soldaten in Afghanistan machte lange Zeit der Spruch die Runde: «Im Einsatz stehst Du mit einem Bein im Grab und mit dem anderen im Gefängnis.» Von den Entscheidungen der Bundesanwaltschaft und der Bundeswehrführung versprechen sich die Soldaten nun mehr Rechtssicherheit.
Der Streit über die Entschädigung der Opfer läuft immer noch. Zwar hat das Verteidigungsministerium Anfang August jeweils 5000 Dollar (3900 Euro) für die Familien von 91 Toten und 11 Verletzten zugesagt. Dem Opfer-Anwalt Karim Popal reicht das allerdings nicht. Er fordert mit 33.000 Dollar fast das Siebenfache und will notfalls dafür vor Gericht ziehen.
Auch die politische Aufarbeitung wird noch Monate dauern. Zwar sind SPD und Linke mit dem Versuch gescheitert, eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit den von ihm entlassenen Spitzenberatern Schneiderhan und Wichert durchzusetzen. Die Zeugenliste der Opposition ist trotzdem noch lang. 40 Namen stehen darauf, darunter Innenminister Thomas de Maizière (CDU), SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit der Vernehmung der CDU-Chefin will die Opposition die Ausschussarbeit kurz vor Weihnachten am 16. Dezember abschließen.
che/mac/news.de/dpa
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Die Türkei verstoßt gegen die Menschenrechte.Unschuldige Menschen müssen sterben weil reiche Türken am Leid anderer Genuß empfinden.Es ist die kriminelle Seite von FENERBAHCE.Alles wird top Geheim gehalten.Ich bin Zeuge dieses Vergehens gegen die Menschheit.Dieser Ort liegt bei Ankara in der Natur.Es ist schrecklich sehr viel Blut fließt und viele Leichen.And der Seite sind Massengräber,wo die Leichen dann vergraben werden ohne Namen.So ein Land gehört nicht in Europa rein.
jetzt antwortenKommentar meldenUm die Aussage verständlich zu machen : Die Politik entscheidet über den Einsatz und steht dazu. Ebenso muss sie aber auch dazu stehen was dort passiert. Und dort herrscht eben nunmal Krieg mit allen Konsequenzen. Das kann sie und die Gesellschaft nicht. Das wollte ich verdeutlichen. Gibt 2 Möglichkeiten : mehr freie Entscheidung für unsere Soldaten um ihr Leben zu schützen (die setzen genau genommen ja nur die Richtlinien der Politik um) oder der Einsatz abbrechen.
jetzt antwortenKommentar melden"Das Handeln der Soldaten respektieren und solche Vorkommnisse anerkennen. ..... Tote und Waffeneinsatz sind dort notwendiger Alltag." .... Schaff dir mal ein paar Zellen an. .... "Respektieren", "Anerkennen"? .. das abschlachten von Zivilisten? .. "Notwendiger Alltag?? .. blabla .... Und abschliessend schmeisst du noch mit "fair" um dich. Egon for Kriegsminister!
jetzt antwortenKommentar meldenWusste garnicht, dass man im Krieg schon Schadensersatz einklagen kann. Gibt 2 Möglichkeiten : Das Handeln der Soldaten respektieren und solche Vorkommnisse anerkennen. Tote und Waffeneinsatz sind dort notwendiger Alltag. Oder eben die Konsequenzen ziehen und ab nach Hause. Auf unsere Kosten unsere Männer und Frauen dort abschlachten lassen, weil sie wie gesagt sofort im Knast stehen. Die Presse erkennt den ganzen Umfang dort überhaupt nicht und ist nur auf sone Schlagzeile geil. Der doofe Deutsche hackt dann sofort auf die BW und Politik ein. Das ist nicht fair.
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