Neonazi bereitete womöglich Anschläge vor
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Mo., 13.02.12
Demo verboten Neonazi bereitete womöglich Anschläge vor
Von Michael Bosse
Artikel vom 02.09.2010
Bedrohung von Rechts: Die Dortmunder Polizei hat eine für Samstag geplante Demonstration von Rechtsextremisten aus Sicherheitsgründen verboten. Es bestehe Gefahr, dass ein am verhafteter 19-jähriger Neonazi Sprengstoffanschläge vorbereitet haben könnte.
Wie der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze am Donnerstag mitteilte, bestehe die Möglichkeit, dass der am Mittwoch verhaftete 19-Jähriger aus Aachen Anschläge geplant habe. Durch die Sprengsätze könnten Menschen verletzt oder sogar getötet werden. Der Rechtsextremist wurde wegen des Verdachts der Vorbereitung einer Sprengstoffexplosion verhaftet.
Behördenangaben zufolge soll der junge Mann am 1. Mai bei einer Demonstration von Rechtsextremisten in Berlin-Pankow mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben. Als er von der Polizei kontrolliert werden sollte, war er zunächst geflüchtet. Dabei hatte er Bestandteile von Sprengsätzen weggeworfen. Durch die weiteren Untersuchungen waren die Ermittler auf die Spuren des Mannes gekommen.
Nach Angaben des Dortmunder Polizeipräsidenten soll der Tatverdächtige Verbindungen zur rechten Szene in Dortmund gehabt und sich auch mehrere Tage dort aufgehalten haben. Laut Schulze ist es nicht ausgeschlossen, dass er dabei Sprengsätze deponiert oder an andere Personen weitergegeben hat. Zudem soll der 19-Jährige an einem Überfall von Rechtsextremisten auf ein Szenelokal beteiligt gewesen sein.
1500 Neonazis erwartet, 13.500 Gegendemonstranten
Anlässlich des Antikriegstages (1. September) haben die Rechtsextremen von Freitag bis Sonntag mehrere Veranstaltungen in Dortmund geplant. Von der Verbotsverfügung ist zunächst lediglich die Demonstration am Samstag betroffen. Zu dem Aufmarsch der Rechten wurden 1500 Teilnehmer erwartet. Gegen den Aufzug gibt es zahlreiche Gegenveranstaltungen, zu denen rund 13.500 Menschen erwartet werden.
Ob das Verbot Bestand haben wird, hängt nun davon ab, ob die Rechtsextremisten - wie anderen Fällen üblich - gerichtlich gegen die Verbotsverfügung vorgehen. Der juristische Streit kann durch alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht gehen.
Der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) erklärte, er sei «froh», dass der Demonstration der Rechten verboten worden sei. Trotz des Verbots wollten sich die Stadt Dortmund und ihre Partner aber nicht von «ihrem Kampf gegen Rechts» ablenken lassen. Alle geplanten Veranstaltungen gegen die Kundgebungen der Rechten würden unverändert fortgeführt.
cvd/news.de/ddp
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