«Präsident Abbas, Sie sind mein Friedenspartner»
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Zwei Jahre ist es her, dass sie über Frieden gesprochen haben. Jetzt treffen sich Benjamin Netanjahu und Mahmud Abbas in Washington. Es geht um Grenzziehung, Jerusalem und die Siedlungen. Und ist vielleicht die letzte Chance, wie Obama mahnt.
Das versicherten Israels Regierungschef Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas am Abend beim Dinner im Weißen Haus. «Ich bin hoffnungsvoll, vorsichtig hoffnungsvoll, aber hoffnungsvoll«, sagte Gastgeber Barack Obama, während die Führer Israels, der Palästinenser, Jordaniens und Ägyptens im Weißen Haus neben ihm saßen. Er forderte beide Seiten nachdrücklich auf, die Friedensverhandlungen zum Erfolg zu führen.
Er sei nach Washington gekommen, «um einen historischen Kompromiss zu finden», sagte Netanjahu. «Präsident Abbas, Sie sind mein Friedenspartner. Es ist an uns, den quälenden Konflikt zwischen unseren Völkern zu beenden und mit Hilfe unserer Freunde einen Neuanfang zu erreichen». Dieser historische Kompromiss müsse es beiden Völkern ermöglichen, «in Frieden, Sicherheit und Würde zu leben».
Abbas versicherte, keine Mühen zu scheuen und unermüdlich daran zu arbeiten, dass die Verhandlungen ihr Ziel erreichen. Der Palästinenserpräsident verurteilte den jüngsten Anschlag auf Israelis im Westjordanland, bei dem am Mittwochabend ein Mann und eine Frau verletzt worden waren. «Wir wollen keineswegs, dass Blut vergossen wird», sagte Abbas. Erneut bekräftigte er seine Forderung nach einem israelischen Baustopp in den Palästinensergebieten und betonte, es sei an der Zeit, dass die israelische Besetzung zu Ende gehe.
Obama: Das Ziel ist die Zwei-Staaten-Lösung
An dem Abendessen mit Obama nahm auch der jordanische König Abdullah II., der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der Brite Tony Blair als Vertreter des Nahost-Quartetts (USA, Russland, EU und UN) teil. «Wir brauchen sie als Vermittler, ehrlichen Vermittler und Partner», appellierte Abdullah II. an Obama. Die Gespräche zwischen dem israelischen Regierungschef und dem Palästinenserpräsidenten sollen an diesem Donnerstag um 16 Uhr MESZ im Beisein von US-Außenministerin Hillary Clinton beginnen.
Obama nannte die Gespräche eine Chance, wie sie vielleicht niemals wiederkommen werde. «Sie können es sich nicht leisten, sie verstreichen zu lassen», mahnte der US-Präsident die Konfliktparteien. Das Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung und die Klärung aller Statusfragen.
Auch König Abdullah mahnte rasche Fortschritte auf dem Weg zu einer Friedenslösung an. «Die Zeit spielt gegen uns», warnte er. Um binnen Jahresfrist zu Ergebnissen zu kommen, müssten alle Fragen zu einer endgültigen Lösung auf den Tisch. Dazu gehören laut Obama die Grenzziehung eines künftigen Palästinenserstaates, das von den Palästinensern geforderte Rückkehrrecht für Flüchtlinge sowie der künftige Status Jerusalems und der jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten. Bei so gut wie allen Streitfragen liegen die jeweiligen Positionen weit auseinander.
Anschlag bei Ramallah
Nach den Vorstellungen der USA sollen die Gespräche binnen eines Jahres zum Erfolg führen. Allerdings hieß es im Vorfeld aus Delegationskreisen, möglicherweise sei die Ein-Jahres-Frist zu optimistisch und die Gespräche müssten länger dauern.
Überschattet wurde der neue Anlauf zu einer Friedenslösung von einem Anschlag nahe Ramallah: Nach Angaben eines Armeesprechers beschossen Unbekannte den Wagen eines Mannes und einer Frau. Der Mann sei schwer, die Frau leicht verletzt worden. Es war der zweite Anschlag binnen gut 24 Stunden. Am Dienstagabend waren vier israelische Siedler in der Nähe von Hebron bei einem ähnlichen Angriff getötet worden. Zu der Tat hatte sich der militärische Arm der im Gazastreifen herrschenden Hamas bekannt. Obwohl die radikale Palästinenserorganisation mit weiteren Angriffen gedroht hatte, bekannte sich zunächst niemand zu der Attacke vom Mittwoch.
Die letzten direkten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern waren im Dezember 2008 gescheitert, als in Washington noch Obamas Vorgänger George W. Bush regierte. Die Regierung Obama brauchte 20 Monate, um die Beteiligten an einen Tisch zu bringen. An den Gesprächen in Washington nimmt lediglich die Palästinenserführung aus dem Westjordanland teil. Die im Gazastreifen regierende Hamas ist nicht dabei. Sie lehnt die Verhandlungen ab.
cvd/news.de/dpa/ap
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Die Türkei verstoßt gegen die Menschenrechte.Unschuldige Menschen müssen sterben weil reiche Türken am Leid anderer Genuß empfinden.Es ist die kriminelle Seite von FENERBAHCE.Alles wird top Geheim gehalten.Ich bin Zeuge dieses Vergehens gegen die Menschheit.Dieser Ort liegt bei Ankara in der Natur.Es ist schrecklich sehr viel Blut fließt und viele Leichen.And der Seite sind Massengräber,wo die Leichen dann vergraben werden ohne Namen.So ein Land gehört nicht in Europa rein.Eines Tages kommt auch ein Film darüber raus.Dafür stehe ich mit meinem Namen.
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