Sarrazin muss zum Rapport
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So., 12.02.12
Bundesbank Sarrazin muss zum Rapport
Artikel vom 31.08.2010
Deutschland schafft sich ab lautet der Titel seines umstrittenen Buchs. Zuvor schafft sich Thilo Sarrazin möglicherweise selbst ab - zumindest als Vorstand der Deutschen Bundesbank. Diese bestellte ihn zum Rapport nach Frankfurt ein. Derweil wurde Sarrazins erste Lesung aus Sicherheitsgründen abgesagt.
Begleitet von immer massiverer Kritik an Thilo Sarrazin rückt eine Entscheidung über die berufliche Zukunft des umstrittenen Bundesbank-Vorstands näher. Der 65-Jährige, der wegen seiner Äußerungen über Einwanderer und genetische Eigenheiten von Volksgruppen im Kreuzfeuer der Kritik steht, wurde am Nachmittag zu einem Gespräch nach Frankfurt zitiert. Der Ethik-Beauftragte der Notenbank wollte anschließend mit dem Vorstand beraten. Eine Entscheidung wird möglicherweise schon nach der Vorstandssitzung am Mittwoch verkündet.
Die Abberufung eines Vorstandsmitglieds wäre in der Geschichte der Notenbank einmalig. Experten sehen dafür hohe Hürden. Der Wirbel um Sarrazin reißt unterdessen nicht ab: Eine für Donnerstag geplante Lesung in Hildesheim wurde abgesagt - aus Sicherheitsgründen.
Die Rufe nach Sarrazins Entlassung wurden indes lauter. Die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) hält den Ökonom für «nicht mehr tragbar», wie sie den Ruhr Nachrichten sagte. «Wir haben durchaus auch viele Migranten muslimischen Glaubens, die es zu sehr guten Schulergebnissen bringen.» Der Zentralrat der Juden in Deutschland warf der Bundesbank ein zu nachsichtiges Vorgehen vor. «Die Meinung von Herrn Sarrazin hat nichts mit der Bundesbank zu tun. Daher sollte die Bundesbank auch besser nichts mit Herrn Sarrazin zu tun haben», sagte Vizepräsident Dieter Graumann Handelsblatt Online.
In den vergangenen Tagen hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesbank selbst Sarrazin vorgeworfen, dem Ansehen der Notenbank zu schaden. Aufgabe des Ethik-Beauftragten, des Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlers Uwe H. Schneider, ist zu prüfen, ob Vorstände gegen den Verhaltenskodex der Bundesbank verstoßen. Sollte er einen Verstoß feststellen, könnte der Notenbankvorstand mehrheitlich einen Antrag auf Abberufung beschließen. Dem Gremium gehören neben Notenbank-Präsident Axel Weber und Sarrazin vier weitere Vorstände an. Über den Antrag müsste Bundespräsident Christian Wulff entscheiden, die Regierung müsste die Entlassungsurkunde gegenzeichnen.
Zukunft des Bundesbank-Präsidenten steht auch auf dem Spiel
Die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte: «Die diskriminierenden Äußerungen von Herrn Sarrazin sind nicht akzeptabel.» Sarrazin verletze seine Pflicht zur politischen Zurückhaltung. Die Linke-Politikerin Katja Kipping forderte in einem Brief an Weber «schnellstmöglich ein Verfahren zur Abberufung von Herrn Sarrazin einzuleiten», berichtete die Leipziger Volkszeitung. Aus Sicht der Grünen ist der Fall auch entscheidend für die Karriere des Bundesbank-Präsidenten Weber. Eine mögliche Berufung auf den Chefposten der Europäischen Zentralbank sei davon abhängig, wie er den Fall Sarrazin löse, sagte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Gerhard Schick, Handelsblatt online.
Eine Abberufung sei jedoch nicht einfach, sagte Joachim Vetter, der Chef des Bundes der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Es müsse besondere Gründe geben. Ein solcher Schritt sei denkbar, wenn sich Sarrazin als Vorstandsmitglied etwas zuschulden kommen lasse, was sich direkt gegen den Arbeitgeber richte. Andernfalls müsste der Arbeitgeber belegen, dass er einen nachhaltigen Schaden habe.
In Hildesheim kündigte ein örtliches Bündnis gegen Rechts eine Protestkundgebung gegen Sarrazin an, der am Donnerstag auf seiner Lesereise Station in der Stadt machen wollte. Wegen Sicherheitsbedenken wurde die Lesung abgesagt, wie Michael Jens, der Geschäftsführer der einladenden Buchhandlung Decius, sagte. Ein lokales Bündnis gegen Rechts hatte angekündigt, eine offizielle Protestkundgebung gegen die Lesung anzumelden.
«Man darf keinen Märtyrer aus Sarrazin machen»
Sarrazin bekräftigte in der ARD-Sendung Beckmann seine Thesen: «Es gibt Gene, anhand von denen man Volksgruppen voneinander unterscheiden kann. Das gilt für viele Volksgruppen, also nicht nur für die Juden.» In seinem Buch kritisiert er eine angeblich mangelhafte Integration muslimischer Einwanderer und führt dies auf ihren islamischen Hintergrund zurück.
Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy sagte im RBB, die neuesten Äußerungen von Sarrazin gingen noch über das hinaus, was die SPD-Schiedskommission bereits vor einem Jahr als tendenziell parteischädigend kritisiert habe. Damals war ein Verfahren gegen Sarrazin gescheitert.
Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, sprach sich in der ARD aber gegen einen Ausschluss aus. Auch der SPD- Bundestagsabgeordnete und Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, stellte sich gegen einen Parteiausschluss. «Man darf keinen Märtyrer aus Sarrazin machen», sagte Kahrs dem Tagesspiegel.
hav/ivb/mac/news.de/dpa
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Es wird immer toller und die offiziellen Medien, der Parteien und der Regierung, übertreffen sich in Hysterie was schon unterhalb der damaligen DDR Dialektik liegt. Da war ja noch der DDR Titan KURT ADALBERT VON SCHNITZLER in den Propaganda MEDIEN noch taktvoller u ehrlicher ALS DIE MOMENTANE HETZKAMPAGNE gegen SARRAZIN! UND ES WAR AUCH KLAR DAS SUNNY-BOY "WULFF" den Hitler Knüppel schwang, das war er seinen Wahlmännern schliesslich schuldig! Und keine Sorge, international sorgt man sich höchstens über die Verfahrensweise wie man mit intellektuelle Kritikern hierzulande umgeht !
jetzt antwortenKommentar meldenIMMER WEITER SO - ALLES RAUSSCHMEISSEN (AUSSER IMMIGRANTEN) DIE BERECHTIGTE KRITIK AN DER EINWANDERUNGS-POLITIK ÜBEN - UMSO EHER REALISIERT SICH "SARRAZIN'S BUCHTITEL" !!!
jetzt antwortenKommentar meldenHaha - ja danke Ole für deine Analysen! Absolut richtig. Die, die noch nicht mal richtiges Deutsch schreiben können blasen sich hier als die Retter des Abendlandes auf. Komisch, dass genau die Ungebildeten, die der Sarrazin so verächtlich kritisiert, diejenigen sind, die ihm bald schon mit Schaum vorm Mund nachlaufen. Habt ihr "Deutschen" mal drüber nachgedacht, vorher der Name Sarrazin wohl kommt? Ich sag bloß: Die Moslems aus dem mittelalterlichen Spanien nannte man "Sarrazenen". Haha - denkt darüber mal nach.
jetzt antwortenKommentar meldenliebe Rosanna,darf ich deine Ausdrucksweise auch ein wenig ordnen? Also:"Herr Sarrazin spricht(Kleinschreibung) das aus, was viele Menschen in unserem Land denken"!Man sollte auch etwas vorsichtiger mit dem Wort"Kanaken"umgehen,wenn man nur den"Kanaken"als Schimpfwort für Ausländer bemüht.Demnach wärest du in der Schweiz ein"Kanake"! Und nun nur für dich und deine(ein)Bildung:"Kanaken sind die Angehörigen der indigenen Bevölkerung von Neukaledonien"!
jetzt antwortenKommentar meldenMan kommt nicht mehr nach! Kommentar 4,Heinz Friedrich, ein typisch deutsches Spracherlebnis. Thilo,das sind deine Anhänger.
jetzt antwortenKommentar meldenHerr Sarrazin, Spricht das aus was viele Menschen in unserem Land denken. Immerhin haben wir eine Demokratie, oder doch nur auf dem Papier? Meiner Meinung nach haben wir viel zu viele Kanaken im Land.
jetzt antwortenKommentar meldenWas hier im Forum schwimmt,ist genau das, was Thilo der Sarrazene glaubt zu erkennen.Kommentator 1 glaubt sich mit seiner Kleinschreibung ans rettende Ufer einer irgentwie deutschen Ausdrucksweise zu retten, und die Dame,K2, hat die Großschreibung zur Rettung entdeckt! Herr Sarrazin beklagt die schleichende Verblödung, doch durch die gleichzeitige Polarisierung gegen Türken, Araber und Juden,bekommt er von den rechten ungebildeten Kohl-zurück in die angebliche Heimat-Deutschen diesen supersprachlichen Beifall. Armer reicher Thilo!
jetzt antwortenKommentar meldenTypisch deutsch, endlich sagt mal einer was fast alle denken. Dann macht man ihn kaputt! Wann werdet ihr endlich erwachsen und legt eure Scheinheiligkeit ab?
jetzt antwortenKommentar meldenIn der Regierung redet jeder das was die Partei hören möchte aber keiner ist so,das er sagt was er denkt, so ist entlich einer der die warheit spricht, in unser Land so werden leute kalt gestellt,ist das Demokratie ?
jetzt antwortenKommentar meldenWolf8, sie haben völlig Recht. Aber sie werden sehen, die Scheinheiligen gewinnen wie immer.
jetzt antwortenKommentar meldenZU BILDER DES TAGES:DER ERSTE SCHNEE IST SCHON DA!LEIDER MUSS ICH ALS PFLANZENSPEZIEALLISTIN FESTSTELLEN DAS SIE NICHT WISSEN WIE EINE RINGELBLUME AUSSIEHT.NEHMEN SIE DAS FOTO SCHNELL RAUS, ES IST WIE WENN MAN EIN VW MIT EINEM MERCEDES VERWECHSELT.LG ANDREA
jetzt antwortenKommentar meldenda wir einer demokratie mit freier meinungseusserung leben muß es auch gestattet sein,daß herr thilo sarrazin seine ansicht ( die ja möglicherweise von einer mehrheit von menschen getragen wird) kundzutun. da wir über die medien tagtäglich mit den problemen der zuwanderern informiert werden ist es für jeden staatsbürger (steuerzahler) ein muß diese informationen zu hinterfragen.da es ja kontrollorgane gibt muß es ja möglich sein, durch nachforschung (statistik) über die kosten und der problematik des ganzen themenkreises eine ausagekräftige antwort zu erhalten.
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