Barack Obama Überflieger in der Krise

Obama Katrina (Foto)
Ungewisser Blick in die Zukunft: Auf US-Präsident Barack Obama wartet eine lange Liste mit Problemen. Bild: ap

Von news.de-Redakteurin Rieke Havertz
Schlechte Umfragewerte, eine schwächelnde Wirtschaft und eine hohe Arbeitslosenquote: US-Präsident Obama hat kurz vor den Kongresswahlen viele Probleme. Es ist eine Krise, in der sich der politische Superstar bewähren muss.

Zum Auftakt die Ärmel hochkrempeln: Den ersten öffentlichen Termin, den US-Präsident Barack Obama nach seinem zehntägigen Urlaub mit der Familie wahrnahm, war eine Stippvisite in New Orleans. Fünf Jahre ist es her, dass die Stadt von Hurrikan Katrina gebeutelt wurde. Noch immer hat sich New Orleans nicht komplett von der Naturgewalt erholt.

Für Obama ein dankbarer Termin. Er zeigte Präsenz, war nah an den Bürgern und versprach, ihnen und der Stadt beizustehen. Aber, so Obama: «Es wird noch Rückschläge geben. Es wird Herausforderungen entlang des Weges geben.»

Worte, die nicht nur zur Situation in New Orleans passen, sondern derzeit auch zur Präsidentschaft von Barack Obama. Der Überflieger steckt in einer Krise - und das zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt: Die wichtigen Kongresswahlen stehen vor der Tür und die Demokraten laufen Gefahr, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus zu verlieren.

Barack Obama
Nobelpreisträger in Bildern
Obama (Foto) Zur Fotostrecke

Und diese absehbare Niederlage werfen viele Demokraten ihrem Präsidenten vor. Denn der Stern des Barack Obama ist derzeit im Sinkflug. Seit Wochen schwindet die Zustimmung des Präsidenten innerhalb der Bevölkerung. Derzeit liegt sie nur noch bei 43 Prozent. Diese Unzufriedenheit liegt vor allen Dingen an einem Thema: der Wirtschaft.

Die größte Volkswirtschaft der Welt schwächelt. Während in Deutschland über den Aufschwung gejubelt wird, geht es in den USA nur schleichend voran. Und die Arbeitslosenquote liegt immer noch bei fast zehn Prozent - mit einem relativ hohen Anteil von Langzeitarbeitslosen. «Die amerikanische Wirtschaft ist nach wie vor sehr abhängig vom eigenen Konsum, darauf basiert 70 Prozent der Wirtschaftsleistung. Und wenn der wackelt, dann wackelt das Wirtschaftswachstum», erklärt Stormy-Annika Mildner von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Die sonst so konsumfreudigen Amerikaner hielten sich ob der unsicheren Zukunft derzeit zurück, so die Expertin für amerikanische Wirtschaftspolitik.

Die Stimmung ist wahlentscheidend - nicht die Fakten

Die schleppende Wirtschaft, die hohe Arbeitslosigkeit - all das wird dem Präsidenten angelastet. Dabei wäre die Lage in den USA ohne das von Obama aufgelegte gigantische Konjunkturpaket in Höhe von 814 Milliarden Dollar (640 Milliarden Euro) noch sehr viel schlechter. Eine Analyse einer überparteilichen Kongressbehörde hat gezeigt, dass das Stimuluspaket bis zu 3,3 Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder gerettet hat und das Wirtschaftswachstum im zweiten Halbjahr 2010 antreiben wird. Aber: Die Wahrnehmung der Amerikaner ist eine andere.

In einer Umfrage des US-Senders CBS im Juli sagten 63 Prozent der Befragten, Obamas Wirtschaftspolitik habe auf sie persönlich keinerlei Effekt gehabt. Nur 13 Prozent waren der Ansicht, sie hätten persönlich davon profitieren können. Mit diesem Eindruck gehen die meisten Menschen im November zur Wahl.

US-Präsident Obama
Barack, der Superstar
Obama im Wahlkampf (Foto) Zur Fotostrecke

Und der Handlungsspielraum des Präsidenten ist begrenzt. Gut zwei Monate vor den Kongresswahlen wird Obama in der Wirtschaftspolitik keine großen Erfolge mehr aus dem Hut zaubern können. «In der Geldpolitik lässt sich kaum noch etwas machen. Der Leitzinssatz liegt schon fast auf null», so Mildner von der SWP. Und: «Das Haushaltsdefizit und die Staatsschulden sind mittlerweile eigentlich auch so hoch, das weitere Stimuluspakete schwierig werden - vor allen Dingen politisch.»

Im Angesicht schlechter Umfragewerte und einer stockenden Wirtschaft lassen sich auch für den brillanten Redner Obama Erfolge schlecht verkaufen. Denn der US-Präsident hat durchaus etwas auf der Haben-Seite vorzuweisen: Er hat den Finanzmarkt reguliert, eine Gesundheitsreform durchgeboxt und die Truppen aus dem Irak abgezogen - und damit ein Wahlkampfversprechen eingelöst.

Vom Irak gleich nach Afghanistan

Das Ende des Irak-Kriegs ist dem Präsidenten am Abend eine Rede zur Lage der Nation wehrt. Doch es wird wohl nur die wenigsten besänftigen, die Truppen wieder in der Heimat zu sehen. Die Lage im Irak ist weit davon entfernt, als friedlich bezeichnet zu werden und für die meisten heimgekehrten US-Soldaten wartet in Afghanistan der nächste gefährliche Einsatz.

Zumal die nächste außenpolitische Herausforderung bereits wartet. Am Donnerstag beginnen unter Vermittlung von Obama die ersten direkten Friedensgespräche zwischen Israel und Palästinensern seit fast zwei Jahren. Der US-Präsident steht gehörig unter Druck, da er den Friedensprozess in Nahost immer als eine Toppriorität bezeichnet hat. Seit er im Amt ist, hat sich allerdings in den festgefahrenen Verhandlungen nichts bewegt. Die Erwartungshaltung an die nun beginnenden Gespräche sind entsprechend gering.

Und ob Obama seinen Demokraten mit einer Erfolgsmeldung bei den Nahost-Verhandlungen tatsächlich einen entscheidenden Schub für die Wahlen verschaffen könnte, ist äußerst fraglich. Die Republikaner trommeln im Wahlkampf kräftig gegen Obama und seine Wirtschaftspolitik. Innenpolitik steht hoch auf der Agenda - nicht zuletzt durch die ultra-konservative Tea-Party-Bewegung, die die Wähler mit emotionalen Themen wie dem Moscheen-Streit in New York oder der Einwanderungspolitik der USA aufheizt.

Barack Obama und die Demokraten werden sich auf eine Niederlage einstimmen können. Für den erfolgsverwöhnten Präsidenten wird das ein Novum sein. Mit schwierigen Mehrheitsverhältnissen wird er dann sein ganzes politisches Talent zeigen müssen. Vielleicht wird er sich dann an seine eigenen Worte aus New Orleans erinnern - und die aufgekrempelten Ärmel gleich hochgekrempelt lassen.

mac/ivb/news.de

Leserkommentare (2) Jetzt Artikel kommentieren
  • Brasilianer
  • Kommentar 2
  • 07.10.2010 15:44

Obama wurde letztendlich von den gleichen sogenannten Mächtigen vorbereitet die die Politik der USA steuern und die Welt steuern möchten man musste zunächst eine gewisse Mässigung zeigen nachdem es mit Bush nicht mehr so klappte -doch dann werden die Zügel wieder angezogen das Ziel der EINE WELT Regierung unter Führung der USA ist nicht aufgegeben nur gibt es eben zZ. etwas Probleme die durch die europäischen Verbündeten ausgeglichen werden sollen. Dazu benötigt man Regierungen die sich auch gegen den Willen des eigenen Souveräns (Volk) stellen. Aber Geschichte zeigt nichts bleibt wie es war

Kommentar melden
  • Jakester
  • Kommentar 1
  • 31.08.2010 15:55

Obama ist nunmal in erster Instanz nicht Praesident sondern Vertreter und Eigentum diverser Lobbys. Das ist woanders nicht anders. Oder ist etwa zB. Merkel in erster Linie Bundeskanzler zum Wohle des Volkes?? Obama koennte nicht mal wenn er wollte und das wusste er schon, gleich nachdem ihm jemand die Idee zur Praesidentschaft unterbreitete. Nach den Zwischenwahlen geht schon der Wahlkampf fuer 2012 in die Bloecke. Obama hat schlechte Karten und nach ihm kommt wohl die uebelste Regierung, die Amerika jeh sah. Ueble Aussichten!

Kommentar melden
Kommentar schreiben  Netiquettelink | AGB
noch 600 Zeichen übrig