So., 12.02.12

Hessen Bouffiers Kabinett steht

Artikel vom 30.08.2010

Fünf Neue bringt er mit: Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier hat sein neues Kabinett vorgestellt. Jünger und weiblicher sollte es werden, hatte Bouffier im Vorfeld angekündigt. Jung ist bei den neuen Ministern allerdings relativ.

Am Nachmittag stellte Volker Bouffier (CDU) seine Ministerliste offiziell in der CDU-Fraktion vor, nachdem die Umbesetzungen auf der Unions-Seite der Regierung am Abend zuvor bekanntgeworden waren. Am Dienstag soll Bouffier zum Nachfolger von Regierungchef Roland Koch (CDU) gewählt werden, der sich aus der Politik zurückzieht.

In dem neuen Kabinett sollen je fünf Neulinge und bisherige Amtsinhaber vertreten sein. Die Personalveränderungen betreffen ausschließlich die CDU, alle drei FDP-Minister behalten ihre bisherigen Ämter. Neu im Kabinett sind die CDU-Bundestagsabgeordnete Lucia Puttrich als Umwelt- und Energieministerin sowie der bisherige CDU-Fraktionsgeschäftsführer Axel Wintermeyer als Chef der Staatskanzlei.

Deren bisheriger Leiter Stefan Grüttner wird Minister für Soziales, Arbeit, Familie und Gesundheit als Nachfolger Jürgen Banzers, der das Kabinett verlässt. Der bisherige Innenstaatssekretär Boris Rhein (CDU) wird Innenminister und Nachfolger Bouffiers. Der 38-jährige Frankfurter CDU-Vorsitzende ist der jüngste Minister im Kabinett. Finanzstaatssekretär Thomas Schäfer (CDU) wird als Nachfolger des freiwillig ausscheidenden Karlheinz Weimar Finanzminister. Wie letzterer hatte auch Umweltministerin Silke Lautenschläger ihr Amt von sich aus zur Verfügung gestellt.

Koch wird am Abend nach elf Regierungsjahren mit einem Empfang im Wiesbadener Schloss Biebrich verabschiedet. Dort werden unter anderem Kanzlerin Angela Merkel und Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU) als Gäste erwartet.

Damit wird das neue Kabinett jünger, das Durchschnittsalter beträgt nun 52 Jahre. Von den elf Ministerin sind unverändert drei Frauen. Bouffier hatte ursprünglich angekündigt, sein neues Kabinett solle «jünger und weiblicher« werden.

Die Opposition kritisierte, das Kabinett werde keineswegs weiblicher und moderner. Das neue Kabinett sei «ein Tableau zum puren Machterhalt der Hessen-Union und ein klarer Rechtsruck«, sagte SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Auch Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir kritisierte, die neue Kabinettsliste sei alles andere als ein personeller Neuanfang.

hav/news.de/dpa/ap
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