Nach zwei Jahren Neuer Anlauf für Frieden in Nahost

Nach zwei Jahren wieder direkte Nahostgespräche (Foto)
US-Präsident Obama, der israelische Regierungschef Netanjahu (l) und Palästinenserpräsident Abbas. Neue Gespräche könnten bald Realität werden. Bild: dpa

Ein Schritt nach vorn für Nahost: Erstmals seit zwei Jahren wird es direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern geben. Doch die Erfahrung lehrt: Zu viel Optimismus ist fehl am Platz.

Die USA und das Nahost-Quartett haben Israel und die Palästinenser zu neuen direkten Verhandlungen eingeladen. Die Gespräche seien für den 2. September in Washington geplant, teilte das Quartett am in Brüssel mit. In Washington bestätigte US-Außenministerin Hillary Clinton die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche Israels und der Palästinenser nach knapp zweijähriger Unterbrechung.

Das Quartett - zu dem neben der EU noch die USA, Russland und die Vereinten Nationen gehören - unterstrich seine Unterstützung für direkte Verhandlungen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu begrüßte die Initiative. «Den Frieden zu erreichen ist eine schwierige Herausforderung, aber es ist möglich», sagte er.

Zum Auftakt der Gespräche lud US-Präsident Barack Obama Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Washington ein. Auch der jordanische König Abdullah II. und der ägyptische Präsident Husni Mubarak sollen an dem Treffen am 2. September teilnehmen, sagte Clinton. Bereits am 1. September seien bilaterale Treffen Obamas mit Netanjahu, Abbas und Abdullah vorgesehen, mit einem anschließenden, gemeinsamen Abendessen.

«Ruhig bleiben und Zurückhaltung üben»

Israel und die Palästinenser hatten zuletzt Ende 2008 vor Beginn des Gaza-Krieges direkte Verhandlungen geführt. In den vergangenen drei Monaten sprachen sie nur unter Vermittlung des US-Nahost-Gesandten George Mitchell miteinander. Mitchell stellte heute klar, dass es sich um bilaterale Gespräche handeln wird. Die USA stünden jedoch bereit, Vorschläge zur Überbrückung von Differenzen zu machen, wenn dies notwendig und angemessen sei.

«Fehlgeschlagene Bemühungen aus der Vergangenheit können uns nicht daran hindern, es erneut zu versuchen», sagte er. «Der Anlass ist so wichtig, richtig und gerecht, dass unsere fortgesetzte Bemühung das Richtige ist, und wir werden dies mit Entschlossenheit verfolgen.» Netanjahu gab sich optimistisch: «Wir gehen in die Gespräche mit dem Willen, ein Friedensabkommen zwischen beiden Völkern zu erzielen und zugleich Israels nationale Interessen und vor allem seine Sicherheit zu schützen.»

Abbas hat den direkten Gesprächen mit Israel nur nach massivem internationalen Druck zugestimmt. Netanjahu hat zwar bislang alle Vorbedingungen der Palästinenser abgelehnt, aber seit mehr als einem Jahr wiederholt seine generelle Bereitschaft zu direkten Verhandlungen erklärt. Das Quartett rief in ihrer Erklärungdie beiden Konfliktparteien auf, «ruhig zu bleiben und Zurückhaltung zu üben». Provozierende Handlungen und zündende Rhetorik vor den Gesprächen sollten unterbleiben.

Baustopp Israels im läuft Westjordanland aus

Nach der Erklärung des Quartetts sollen alle endgültigen Statusfragen gelöst werden. Hauptstreitpunkte in den Nahost-Verhandlungen sind die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates sowie Sicherheitsgarantien für Israel. Die beiden schwierigsten und emotionalsten Verhandlungspunkte betreffen das Schicksal von rund 4,8 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen sowie die Zukunft Jerusalems. Die Palästinenser wollen in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt ihres eigenen Staates ausrufen.

Die US-Regierung, aber auch die Europäische Union haben sich dafür eingesetzt, dass die direkten Gespräche bis spätestens Anfang September beginnen. Am 26. September läuft ein einseitiger Baustopp Israels im Westjordanland aus. Sowohl die USA als auch die EU befürchteten, dass ein neu aufflammender Streit über den israelischen Siedlungsbau auf lange Sicht direkte Verhandlungen torpedieren könnte.


Erklärung des Nahost-Quartetts (PDF-Dokument, Englisch)

mat/cvd/news.de/dpa

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