«Merkel-Reise ist eine gigantische Show»
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So., 12.02.12
Grünen-Geschäftsführerin «Merkel-Reise ist eine gigantische Show»
Von news.de-Redakteur Björn Menzel
Artikel vom 18.08.2010
Kanzlerin Merkel geht auf Energiereise. Und das mitten in der Diskussion um die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Ist das ein gekonnter PR-Gag? News.de hat darüber exklusiv mit der Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke gesprochen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel geht auf Energiereise und wird sich regenerative Energien anschauen. Was bezweckt Ihrer Meinung nach die Kanzlerin damit? Kann die Reise als Ablenkungsmanöver zur Diskussion um den Atomausstieg gesehen werden?
Lemke: Diese Reise ist vor allem eine gigantische Showveranstaltung. In vier Tagen will sich die Kanzlerin einen Eindruck über die deutsche Energieversorgung verschaffen - und am Ende wird sie, welch Überraschung, verkünden, dass Atomkraftwerke länger laufen müssen. Und das, obwohl die eigenen Regierungsstudien dem widersprechen. Das grenzt an den Versuch der Volksverdummung.
Unter welchen Aspekten würden Sie die Reise begrüßen?
Lemke: Die Kanzlerin kann natürlich reisen, wohin und wieviel sie möchte. Sinn würde die Reise aber nur machen, wenn sie sich ernsthaft mit den enormen Potenzialen alternativer Energien auseinandersetzen und im Interesse der Zukunft unserer Energieversorgung auch einen schnelleren Atomausstieg erwägen würde, statt auf Laufzeitverlängerung für AKWs fixiert zu sein.
Warum stellt die Kanzlerin Ihrer Meinung nach das Thema Energie nach
der Sommerpause in den Vordergrund?
Lemke: Frau Merkel bekommt Druck von ihren Ministerpräsidenten. Herr Mappus hat die, übrigens berechtigte, Sorge, dass er im nächsten Jahr als Ministerpräsident in Baden-Württemberg abgewählt wird. Also möchte er schnell noch dem Energieriesen EnBW, der ja seinen Stammsitz in Karlsruhe hat, noch ein paar Millionen in die Kassen spülen. Immerhin fährt jedes einzelne AKW pro Tag eine Million Euro Gewinn ein! Aber diese Rechnung wird für ihn politisch nicht aufgehen, dafür werden wir sorgen.
Halten die Grünen weiterhin an ihrer Ankündigung fest, es wird ein
«heißer Herbst» für die Koalition werden?
Lemke: Ja, natürlich. Wenn die Bundesregierung wirklich die Laufzeiten verlängern will, muss sie mit lautem Widerstand der Straße rechnen. Und wenn sie wirklich versucht, die Laufzeitverlängerung am Bundesrat vorbeizumogeln, werden wir parlamentarisch und juristisch jedes Mittel ausschöpfen, das uns zur Verfügung steht. Wer ignoriert, dass die Mehrheit in Deutschland endlich raus will aus der Atomkraft, wer 150.000 Menschen, die im Frühjahr in den Menschenketten gegen Atomkraft standen, einfach ignoriert - der wird in diesem Herbst und bei den nächsten Wahlen eine Protestwelle ernten, die sich gewaschen hat.
Das Energiekonzept der Koalition ist in Arbeit. Welche Stoßrichtung sollte aus Sicht der Grünen, abgesehen vom geforderten Atomausstieg, das Konzept haben?
Lemke: Ein wirklich zukunftsfähiges Energiekonzept muss alles daran setzen, den Komplettumstieg auf erneuerbare Energien so schnell wie möglich umzusetzen. Das können wir beim Strom bis 2030 schaffen. Und beim gesamten Energiebedarf ist das bis 2050 absolut drin! Und es stellt die notwendigen Klimaschutzziele in den Mittelpunkt. Aber das ist eben nur durch ein «Weg von Kohle und Atom» zu erreichen. Denn das Gerede von Versorgungslücke und die Drohung, in Deutschland würden die Lichter ausgehen, sind Märchen der Energielobby. Wir können umsteigen und den Klimawandel wirksam bekämpfen. Aber diese Bundesregierung will das nicht.
Halten Sie es für sinnvoll, die Diskussion um die AKW-Laufzeiten mit der um ein neues Energiekonzept zusammenzulegen?
Lemke: Ich muss der Koalition keine Strategieratschläge geben. Ihr Konzept wird als Grundbedingung längere Laufzeiten der AKWs voraussetzen. Ohne Atom wird gar nicht erst berechnet. Insoweit hat Schwarz-Gelb in diesen Konzeptteppich die Lobbymillionen schon mit eingewebt. Aber sie haben sich geschnitten, wenn sie glauben, mit einem Atom-Gefälligkeitskonzept die Menschen in Deutschland von einer falschen Energiepolitik überzeugen zu können. Da kann die Kanzlerin noch soviel durch die Gegend reisen.
- «Merkel-Reise ist eine gigantische Show»
- Lesen Sie auf Seite 2, wohin die Kanzlerin reist
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Oder nach dem Motto des Altbundeskanzlers"Saumagen":"Wichtig ist,was hinten rauskommt"! Bei Kohl konnte man es gut sehen,halt alles was er zuviel reingestopft hatte.Bei hpklimbim muß nichts rauskommen,Hauptsache er ist mit seiner"täglichen Scheiße in neuer Form"dabei.
jetzt antwortenKommentar meldenIn allen Foren,atomaren Themen,wird von diesem"Debakel" ständig stereotypes Abwerten anderer Meinungen und entsprechend politisch tragender Parteien(Grüne,SPD)hergezogen.Das ständige PFLEGEN von Vorurteilen hilft nicht in der Sache und wird auch nicht davon ablenken,das die Regierung aus cdu/csu und fdp-Finanzmatratzen käuflich ist!Bei den Geheimabsprachen der Kanzlerin und den vier"Stromern" war nicht mal der Fachminister anwesend.Ein Mann mit politischen Überzeugungen wäre sofort zurückgetreten,hat also auch seinen"Preis"!Unglaubwürdig in der Sache!
jetzt antwortenKommentar meldenDer Klimawandel wird ursächlich u. hauptsächl. von China u. den USA verursacht, nicht von Deutschland. Das Deutschland Energieerzeugungstechnik für die Zukunft kreiert, ist richtig. Sich aber zum Affen machen, und Deutschland zum Experimentierfeld in Sachen Energieerzeugung zu machen, ist typisch für Egoisten. Machen wir es doch weiter so, und verkaufen wir diese Technologie wie die des Transrapid. Das ist besser, denn dann brauchen wir auch keine Modernisierung der Bahntechnik. Grüne Politik ist eben gestelzte Meinungsmache und wenig hilfreich für einen realen Energiemix.
jetzt antwortenKommentar meldenIrgendwann war die Kanzlerin am Nordkap, Thema Abschmelzen der Eisplatte. Dann war da die Gundsteinlegung eines Kohlekraftwerk in Hamm. Millionen kämpfen ums Überleben.Umweltzerstörung ohne gleichen.Chaos um die Leute die politische Verantwortung haben.Die Bürger immermehr Spielball und Kühe die gemolken werden. Zur Einführung der Atomenergie zahlte der Staat also der Steuerzahler.Die Betreiber verdienen unsummen.Wer kommt für die Entsorgung auf.
jetzt antwortenKommentar meldenDen echten Brennpunkten geht unsere Kanzlerin (defekte und marode Atom-Müll- Endlager)aus dem Weg,könnte ja ein schiefes Licht auf Sie werfen. Und der Fadenscheinige Versuch der BW Windgeneratoren stören unsere Radar erfasse Sicherheit ist wohl stark an den Haaren herbeigezogen,zum Wohl der Energiekonzerne und deren Lobbyisten. Mit freundlichem Gruß
jetzt antwortenKommentar meldenIch freue mich immer riesig, wenn das von mir verwendete Synonym zu Verwechslungen und Irrungen führt, nur weil der jeweilige Betrachter die nächstbeste, einschlägig bekannte Metapher ableitet, um zu einem ihm genehmen Ergebnis zu kommen. Immerhin - und das muß man in Anbetracht des hier gestern erschienenen Artikels über Frau Katzenberger klar und deutlich zum Ausdruck bringen - konnten die Macher von klimbim für sich noch einen geistigen Anspruch geltend machen. Das sieht heute etwas anders aus - siehe Kommentar 3.
jetzt antwortenKommentar meldenDer Name klimbim spricht für sich.
jetzt antwortenKommentar meldenDie Mayas haben aber alles gewusst und wenn jetzt alle mit Atomstrom aufhören, stimmt ja der Kalender nicht mehr.
jetzt antwortenKommentar meldenDieses Vorhaben ist nichts anderes als der dümmliche Versuch, täglich Scheiße in neuer Form und vor allem mit neuem Geruch zu verkaufen mit dem alleinigen Ziel, die Wähler zu verarschen. Frei nach dem Motto eines früheren Arbeitgebers: "Du mußt aus Scheiße Rosinen machen, damit kannste Geld verdienen!".
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