Kommt der Bildungschip für Hartz-IV-Kinder?
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Mo., 13.02.12
Von der Leyen prüft Kommt der Bildungschip für Hartz-IV-Kinder?
Von Karl-Heinz Reith
Artikel vom 12.08.2010
Nachhilfe, Musikkurse oder Zoobesuch per Bildungs-Chipkarte bezahlen? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen prüft die Einführung der Karte für Kinder aus Hartz-IV-Familien. Das System könnte die gesamte Bildungsfinanzierung revolutionieren.
Der wiederaufladbare 200-Euro-Bildungs-Chip soll Kinder aus Hartz-IV-Familien den Zugang zu zusätzlichen Bildungsangeboten wie Musik- oder Sportkursen ermöglichen, aber auch den Besuch von Schwimmbädern, Museen und Theatern.
«Wir denken im Ministerium intensiv darüber nach, wie man Kindern aus diesen Familien ohne Stigmatisierung die Teilhabe an Bildung und Kultur ermöglicht», sagte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums heute und bestätigte damit «im Prinzip» einen Bericht der Rheinischen Post.
Eine Festlegung im Ministerium auf ein bestimmtes Modell gebe es aber noch nicht, sagte der Sprecher weiter. Die CSU lehnt Sachleistungen statt direkter Geldunterstützung bislang strikt ab, weil ihrer Ansicht nach die Familien damit diskriminiert würden.
Städte- und Gemeindebund unterstützt die Idee
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Anfang Februar muss der Bund bis zum Jahresende die Regelleistungen für Hartz-IV-Familien mit Kindern neu ordnen, um das «menschenwürdige Existenzminimum» zu garantieren. Im Fokus steht dabei besonders die Übernahme von Bildungskosten für die betroffenen Kinder durch den Bund. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dafür im Haushalt von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) 2011 eine knappe halbe Milliarde Euro geparkt.
Mit der Chipkarte könnte verhindert werden, dass die zusätzlichen Gelder in den Familien sachfremd ausgegeben werden. Von der Leyen (CDU) will ab der kommenden Woche mehrere Gespräche mit Ländern und Kommunen sowie auch mit den Wohlfahrtsverbänden führen und für das Modell werben. Ein erstes Treffen ist am 20. August geplant. Die Zeit eilt, weil das Gesetz im Herbst Bundestag und Bundesrat durchlaufen muss und die Kommunen Zeit zur Vorbereitung brauchen.
Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, unterstützt die Idee. «Im Idealfall erhalten Erwerbslose die Chipkarte für ihre Kinder in den Job-Centern», sagte Landsberg der Rheinischen Post.
Völlig neues Finanzierungsdenken bei der Bildung?
Vorbild für den Bildungschip ist die Familiencard der Stadt Stuttgart. Bislang ist die baden-württembergische Landeshauptstadt die einzige Stadt in Deutschland, die Familien eine solche elektronische Geldbörse für Kultur, Sport und Bildung bietet. Angeboten wird sie nicht nur Eltern mit Hartz-IV-Bezügen, sondern allen Familien mit Kindern unter 16 Jahren, deren Einkommen 60.000 Euro im Jahr nicht übersteigt.
Zielgruppe der aktuellen Überlegungen im Arbeitsministerium sind aber zunächst nur die Kinder aus Hartz-IV-Familien. Offen ist eine spätere mögliche Ausweitung auf alle Familien mit geringem Einkommen.
Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Patrick Meinhardt, hält das Modell gar für tauglich, ein völlig neues Finanzierungsdenken bei der Bildung zu begründen. Bildungsgutscheine könnten Menschen die Chance eröffnen, Bildungsangebote ihrer Wahl zu nutzen. «Nicht der Bund oder das Land gibt die Art des Bildungsangebotes vor, sondern der Einzelne entscheidet über Art und Anbieter.»
Schon in den 1950er Jahren gab es Vergleichbares
Bei früheren Modellen der Bildungsfinanzierung, wie sie in den 1980er und 1990er Jahren diskutiert wurden, standen sogenannte Bildungskonten im Mittelpunkt, bei denen der Staat die Grundfinanzierung sichert und Eltern oder Großeltern das Guthaben durch individuelle Einzahlungen aufstocken können. Ein solches Modell für ein gebührenfreies Studium hatte beispielsweise der frühere rheinland-pfälzische Bildungsminister Jürgen Zöllner (SPD) rechnen lassen. Bei zügigem Studieren sollten nicht aufgebrauchte Semesterbeträge später zur Weiterbildung genutzt werden können. Zöllner ist heute Wissenschaftssenator in Berlin.
In den 1950er Jahren hatte der Bund für kinderreiche Familien einen sogenannten Wuermeling geschaffen. Dieser nach dem damaligen Familienminister Franz-Josef Wuermeling (CDU) benannte Familienpass ermöglichte den betroffenen Kindern ermäßigte Fahrkarten bei der Bahn oder auch andere Vergünstigungen.
tno/reu/news.de/dpa
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Lebe mit meiner Tochter (3) auch von Hartz IV, obwohl ich gerade eine 2. Ausbildung mache. Ich kann nur sagen, dass es viele Menschen wie mich gibt, die Hartz IV beziehen, die ihre Kinder über alles lieben und die alles menschliche tun, damit gerade die Kinder dabei nicht zu kurz kommen. Das ist manchmal natürlich nicht einfach, zumal ich vom Kindergeld die Hälfte unserer Miete zahlen muss, da dieses als Einkommen meiner Tochter zählt, ebenso der Kindesunterhalt des Vaters. Unterm Strich bezahle ich die Aktivitäten meiner Tochter von meinem Regelsatz. Nicht fair aber ich tue es gern für sie!
jetzt antwortenKommentar meldenWenn ich das lese könnte ich in die Luft gehen. Wofür soll das Bitteschön gut sein??? Wir sind eine Familie die leider zur Zeit in der Hartz IV-Falle steckt. Aber das eine kann ich Ihnen versprechen: Sollten wir bzw. unsere Kinder diese Karten bekommen, wir werden sie ganz bestimmt NICHT einsetzen. Das ist ja wohl der größte Hohn. Frau von der Leyen sollte lieber in Angriff nehmen das die Arbeitgeber ordentlich bezahlen. Es kann NICHT sein das ein Familienvater arbeiten geht, 1000 € im Monat Netto raushat und die Familie auf das Amt gehen muss um noch zusätzlich Hartz IV zu beantragen.
jetzt antwortenKommentar meldenSicher ist dieser Gedanke im Ansatz nicht schlecht. Doch 1. Wer soll diese Gelder über die Jahre hinweg bezahlen. 2. Werden dadurch nicht Kinder benachteiligt, deren Eltern zwar arbeiten, jedoch im Endeffekt nicht viel mehr raushaben, als Hartz IV. So was gibt es ja mehr als genug....leider Und ganz ehrlich hat schon mal jemand daran gedacht, das die Kids ja auf keinen Fall allein ins Schwimmbad, Museum, Kino gehen, sondern vll. mit ihren Eltern dahin wollen........und die können es sich nicht leisten, also kann der Chip nicht dementsprechend genutzt werden.
jetzt antwortenKommentar meldenhungrig, ohne hose, aber im museum... erziehungsgeld, das nur arme bekommen haben erst mal in elterngeld umbenennen, den reichen 1800 mtl geben, 300 euro mtl (erst 12 monate und jetzt weitere 12 monate) allen armen streichen und dann mit 200 euro im jahr werben. was ist mit fahrkosten und nicht nur für das kind (das kind muss doch hingebracht werden), was ist mit sport-schwimmbekleidung, musikinstrument (wenn die 200 euro überhaupt für musikunterricht reichen)? dann dazu gehören auch ausflüge mit der gruppe.. wo lebt die frau von der leyen?
jetzt antwortenKommentar meldenDie Kids MÜSSEN gemäß BVG sowieso versorgt werden. Aber da hat die CSU einmal recht: auf Karten NUR für H-IV-Kinder kann man gleich gelbe Sterne, das Arbeitsamt-"A" oder sonst ein derartiges Symbol drucken. Wenn, dann geht das nach dem Stuttgarter Modell: damit ist gewährleistet, dass das Geld sach- oder besser: kindgerecht ausgegeben wird, aber es bleibt unklar, woher es kommt.
jetzt antwortenKommentar meldenIch finde dies sehr schön für die Kinder. Die Kinder nehmen dadurch am kulturellen Leben aktiv teil . Für die Kinder ist dies doch sehr wichtig .
jetzt antwortenKommentar meldenDie Chipkarten sind offensichtlich notwendig, weil die Eltern das Geld sonst für sich verwenden. Die Kinder von den H4 haben es ohnehin schon schwer mit arbeitslosen Eltern. So können sie sich auch mal was schönes leisten.
jetzt antwortenKommentar meldenJa, früher gab es Buttermarken, heute Chips für Hartz IV; weshalb nicht gleich wieder eine Binde, damit auch für jeden erkennbar ist, wes' Geistes Kind das Kind.
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