Bekommen Hartz-IV-Empfänger mehr?
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So., 12.02.12
Ab 2011 Bekommen Hartz-IV-Empfänger mehr?
Artikel vom 31.07.2010
Sie will alles grundlegend anders machen: Ursula von der Leyen plant einem Medienbericht zufolge eine umfassende Hartz-IV-Reform. Dabei soll es auch höhere Regelsätze geben - aber nicht für alle mehr Geld.
Empfänger des Arbeitslosengeldes II können einem Magazinbericht zufolge vom kommenden Jahr an mit höheren Hartz-IV-Sätzen rechnen. Wie der Spiegel vorab berichtet, wird die Unterstützung im Zuge einer Neuberechnung steigen.
Haushalte mit Kindern sollen demnach aber möglichst nicht mehr Geld bekommen, sondern Gutscheine, die zum Beispiel für Sport- und Freizeitangebote eingelöst werden können. Das Essen in Schulmensen oder Horts solle direkt von der zuständigen Behörde bezahlt werden.
Der Ministeriumssprecher bestätigte, dass «die zusätzlichen Leistungen für Bildung und Teilhabe von Kindern in der Grundsicherung, die bisher nicht in den Regelsätzen eingerechnet waren», künftig «als Sach- oder Dienstleistung zum Kind kommen» sollen. Dazu könnten «Lernförderungsleistungen» für schwächere Schüler, ein «Schulbasispaket zur Sicherung der materiellen Voraussetzungen des Schulbesuchs», ein Mittagessen in der Schule oder Kita sowie «Leistungen zur soziokulturellen Teilhabe» gehören.
Laut Spiegel ist zudem geplant, die Höhe der Hartz-IV-Sätze nicht mehr an die Renten zu koppeln. Künftig hänge die Höhe zur Hälfte von den Nettolöhnen und zur Hälfte von der Inflation ab.
359 Euro sind zu wenig
Die vorläufigen Berechnungen zeigten laut dem Bericht, dass der Regelsatz von derzeit 359 Euro im Monat für einen alleinstehenden Erwachsenen zu niedrig ist. Die von der Regierung herangezogenen Vergleichszahlen aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe beim Statistischen Bundesamt deuteten darauf hin, dass der Satz bei einem Betrag von bis zu 400 Euro liegen müsste. Bei den Kindern hingegen habe die vorläufige Berechnung ergeben, dass die bestehenden Sätze den Bedarf realistischer abbilden.
Der Ministeriumssprecher betonte, die neuen Regelsätze könnten erst berechnet werden, wenn im Herbst die Daten der neuen Einkommens- und Verbraucherstichprobe durch das Statistische Bundesamt ausgewertet seien.
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Neuregelung der Hartz-Sätze, weil das Bundesverfassungsgericht entsprechende Regelungen im Februar für grundgesetzwidrig erklärte. Die Richter beanstandeten die Koppelung an die Rentenentwicklung und die pauschale Festlegung der Sätze für Kinder. Allerdings hat der Gesetzgeber bei der Höhe einen großen Ermessensspielraum und muss mit der Reform die Leistungen nicht unbedingt erhöhen.
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Abschaffung von HartzIV ,dass Gesetz ist wie die CDU,CSU,FDP und die SPD verlogen und Verbrecherisch wie ihr Vater Peter Hartz.Leute wir müssen es doch gelernt haben in all den Jahren das die Politiker uns nur Gegenseitig aufhätzen es gib in Deutschland mehr als 7Mill.Arbeitslose davon abhänigig von ALG II rund 3,5MILL.Menschen wie soll das weiter gehen.Laast euch nicht weiter Verarschen geht auf die Straße nur gemeinsamm können wir was Verändern
jetzt antwortenKommentar meldenDas ist wahr, Leidensgenosse "Rentner". Die Berechnungsbasis für HartzIV war die Rente und soll davon abgekoppelt werden. Weisst Du warum? Weil man die Rente kürzen möchte.Dann könnte man aber den HartzIV-Satz nicht erhöhen. Wo nichts ist, kann man nichts versprechen. Von einem Toten ist nun mal kein Furz zu erwarten. Nun soll auch die Inflationsrate für HartzIV berücksichtigt werden (verarschung) dann dürfte es aber keine Nullrunden geben. Kannst Du das verstehehen, Rentner? Es ist wirklich alles für den Arsch!
jetzt antwortenKommentar meldenNa Toll, wir Rentner haben ein Leben lang eingezahlt und (fast) NUR noch Nullrunden, ABER die hartz-IVler, die den ganzen Tag mit der Kippe herumstehen statt sich eine Arbeit zu suchen, werden gemästet. Im Alter bist Du der Depp. Leistung muss sich lohnen AUCH im Alter!
jetzt antwortenKommentar meldenWenn Frau Ursula von der Leyen endlich Bewegung in die HartzIV-Geschichte bringt, sollte damit auch eine Namensänderung verbunden sein. Hartz ist anrüchig und erinnert mich immer an ein grosses Bestattungsinstitut in Schleswig-Holstein. Wenn man sich die Strümpfe auf dem Foto anschaut, käme vielleicht "Notopfer" in Frage. Besser hört sich aber "Leyen X" an.
jetzt antwortenKommentar meldenKinder von Hartz-IV-Empfänger sind jetzt schon zu bedauern:Gutscheine für Freizeitangebote eca.stempelt sie dann als Kinder 2.Klasse ab: vom Verwaltungsaufwand, die zwangsläufig durch diese Regelung ergibt, garnicht zu reden....Einzig gut finde ich die Neuregelung, daß es einen kostenfreien Mittagstisch in den Schulen geben wird, der direkt mit den Trägern verrechnet wird-aber sonst? Behördenaufwand und Mehrarbeit, welche m.E.sinnlos ist, zumal ja jeder einzelne, zuschußfähige Maßnahme beantragt u.genemigt werden muß...Bürokratie läßt grüßen!Möglichst alles noch in vierfacher Ausfertigung!!
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