Bis 2014 lernen, sich selbst zu helfen
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Mo., 13.02.12
Afghanistan-Konferenz Bis 2014 lernen, sich selbst zu helfen
Von Michael Fischer und Stefan Mentschel
Artikel vom 20.07.2010
Ein millionenschweres Aussteigerprogramm für Taliban und das klare Ziel der internationalen Truppen, Verantwortung abzugeben: Auf diese Ziele haben sich die Teilnehmer der Afghanistan-Konferenz geeinigt.
Die Afghanen sollen bis Ende 2014 die Verantwortung für die Sicherheit im eigenen Land selbst übernehmen. Darauf verständigten sich die Teilnehmer einer internationalen Konferenz in Kabul, ohne einen konkreten Abzugstermin für die ausländischen Truppen festzulegen. Kämpfer der radikal-islamischen Taliban sollen zudem mit einem millionenschweren Aussteigerprogramm dazu gebracht werden, ihre Waffen niederzulegen. Kurz vor der größten Konferenz in Afghanistan seit Jahrzehnten schlugen in der Nähe des Flughafens Raketen ein. Zudem töteten Soldaten mehrere Aufständische, die einen Terroranschlag auf die Konferenz geplant haben sollen.
Der afghanische Präsident Hamid Karzai zeigte sich in seiner Rede vor den etwa 70 internationalen Delegationen zuversichtlich, dass die im Abschlusspapier festgelegte Übergabe der Sicherheitsverantwortung innerhalb von vier Jahren umgesetzt werden kann: «Ich bleibe davon überzeugt, dass unsere afghanischen nationalen Sicherheitskräfte bis 2014 für alle militärischen und polizeilichen Aufgaben verantwortlich sein werden.» Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen machte in Kabul jedoch deutlich, dass ausländische Truppen auch danach in «unterstützender Funktion» am Hindukusch im Einsatz bleiben werden.
Bereits im Herbst sollen beim Nato-Gipfel in Lissabon die ersten Provinzen ausgewählt werden, die schon ab 2011 alleine zurechtkommen sollen. Nach Angaben von Bundesaußenminister Guido Westerwelle, der Deutschland in Kabul vertrat, soll es sich um drei bis vier von insgesamt 34 Provinzen handeln - eine davon im Zuständigkeitsbereich der Bundeswehr im Norden des Landes.
Westerwelle: «Wichtige Wegmarke»
Westerwelle würdigte die Ergebnisse des knapp siebenstündigen Treffens als «wichtige Wegmarke». «Wir sind mit den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz sehr zufrieden», sagte er in Kabul. So sei die Bundesregierung durch die Festlegung auf das Jahr 2014 dem Ziel nähergekommen, noch in dieser Legislaturperiode eine Abzugsperspektive für die deutschen Soldaten zu schaffen. Es handele sich nicht um einen Einsatz, «der gewissermaßen für die Ewigkeit gedacht ist», so der Minister. Bereits im kommenden Jahr könne die Truppenstärke reduziert werden. Einzelheiten nannte er nicht.
US-Außenministerin Hillary Clinton nannte die Tagung einen «Meilenstein auf einer langen beschwerlichen Reise». Auch der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki nahm nach Angaben aus der deutschen Delegation teil. Die Londoner Afghanistan-Konferenz im Januar hatte der Iran noch boykottiert.
Das in London auf den Weg gebrachte Aussteigerprogramm für die Taliban wurde weiter konkretisiert. Die afghanische Regierung will in den nächsten fünf Jahren nach eigener Aussage 36.000 Aufständische in die Gesellschaft reintegrieren. Dafür sollen nach ihren Vorstellungen 773 Millionen US-Dollar (594 Millionen Euro) von der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung gestellt werden.
Karzai forderte zudem, seiner Regierung nicht nur mehr Verantwortung für die Sicherheit zu geben, sondern auch für die Kontrolle von Hilfsgeldern. Man habe erkannt, dass die Verteilung der Mittel an hunderte Einzelprojekte nicht die erwünschten Ergebnisse bringe, sagte er. Die Staatengemeinschaft bekräftigt ihren Willen, 50 Prozent der Entwicklungshilfe durch die Regierung in Kabul verteilen zu lassen. Als Bedingung dafür werden aber unter anderem Reformen im Finanzsektor und eine wirksame Korruptionsbekämpfung genannt.
Isaf tötet mehrere Taliban
Russland erlässt Afghanistan nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow, der an der Konferenz in Kabul teilnahm, in diesem Jahr Schulden in Höhe von 891 Millionen US-Dollar. Insgesamt habe Russland dem verarmten Land damit bereits zwölf Milliarden US-Dollar Schulden gestundet. Das meldeten russische Nachrichtenagenturen.
Wenige Stunden vor Beginn der Konferenz explodierten in der Nähe des Kabuler Flughafens zwei Raketen. Die Taliban erklärten, sie hätten insgesamt vier Geschosse abgefeuert. Verletzte gab es nicht. Nach Angaben des schwedischen Außenministers Carl Bildt wurde durch den Angriff jedoch die Anreise mehrerer Konferenzteilnehmer behindert. Bildt und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wurden zum Militärflugplatz Bagram umgeleitet und mussten dort stundenlang warten. Das Flugzeug mit der dänischen Außenministerin Lene Espersen landete in Kasachstan und kehrte nach Angaben aus Kopenhagen von dort nach Dänemark zurück.
Zudem verhinderten Sicherheitskräfte einen Terroranschlag. Wie die Internationale Schutztruppe Isaf am Nachmittag mitteilte, töteten afghanische und ausländische Soldaten am Vortag in der Nähe von Kabul mehrere Taliban, die einen Angriff auf die Konferenz geplant hätten.
hav/news.de/dpa
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Karsei fordert nun die Kontrolle über die Hilfsgelder für sein Land -kurioser geht es nicht,seine Familie die bereits den Drogenhandel kontrolliert u.daran verdient seine Minister die überwiegend korrupt sind hätten diese gern - nun verhandelt er ja auch mit den Taliban um sie an der Regierung teilhaben zu lassen - dafür zahlt der deutsche Steuerzahler und deutsche Jugend die sich verblendeterweise freiwillig in diesen Krieg melden verlieren für fremde Machtinteressen ihr Leben - die Verantwortung der deutschen Politik ist Verrat an den Interessen des eigenen Volkes.
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