Personaldebatte Warum laufen Merkel die Männer weg?

Pressestatement von BK Merkel und Beust (Foto)
Ein letztes Mal Seite an Seite: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der scheidende Erste Bürgermeister von Hamburg, Ole von Beust (CDU). Die Lücke, die von Beust hinterlässt, muss die CDU-Vorsitzende schließen. Bild: ddp

Von Marc-Oliver von Riegen
Nach Ole von Beusts Rücktritt gibt sich Kanzlerin Merkel gelassen - obwohl immer mehr erfahrene CDU-Spitzenleute den Hut nehmen. Vor der Parteichefin liegt eine Mammutaufgabe: Sie muss Lücken schließen und dabei für Geschlossenheit sorgen.

Angela Merkel lächelt die Personalkrise der CDU einfach weg. Als sich Hamburgs Regierungschef Ole von Beust am Montag in Berlin verabschiedet, ist die Parteichefin voll des Lobes für den Mann, der mit Schwarz-Grün in der Hansestadt Neuland betreten hat. Die Kanzlerin bedauert den Rückzug, überraschend kommt er für sie nicht. Härter dürfte sie das Bild treffen, das ihre Partei derzeit nach außen abgibt. Nach all dem Zank mit der FDP ist endlich Ruhe zwischen den Koalitionspartnern eingekehrt, da wird die Debatte über eine Erosion der CDU zum Sommerthema.

Ole von Beust wirkt erleichtert. Der 55-jährige Hanseat wirbt um Verständnis, dass er nach 32 Jahren in politischen Ämtern eine andere Perspektive sucht. «Ohne Groll», betont er, «sondern in tiefer Dankbarkeit und großer Freundschaft sowohl zu meinen Hamburger Freundinnen und Freunden, aber auch gerade zur Bundeskanzlerin.» Alles habe seine Zeit, meint er.

Auch wenn von Beust betont, wie sehr er sich Merkel verbunden fühlt: Mit seinem Abgang verliert die Kanzlerin den sechsten CDU-Ministerpräsidenten in nur 10 Monaten. Dieter Althaus, Günther Oettinger, Roland Koch, Christian Wulff, Jürgen Rüttgers und jetzt Beust nahmen ihren Hut. Grünen-Chefin Claudia Roth meint, es handle sich um eine «Null-Bock-Generation».

Chance könnte in der Erneuerung liegen

Schon ist auch in der CDU vom Erosionsprozess die Rede. Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder vermisst Teamgeist. «In der Summe entsteht der Eindruck eines Erosionsprozesses. Und den gilt es zu vermeiden, wenn wir erfolgreich in den nächsten Monaten sein wollen.» Erosion - das heißt eigentlich, der Boden wird abgetragen, die Oberfläche zerstört. Tatsächlich vollzieht sich gerade ein Generationenwechsel. Ministerpräsidenten, die während der rot-grünen Bundesregierung an die Spitze kamen, sind noch während ihrer Hochphase wieder auf dem Rückzug.

Auf den ersten Blick erscheint das als geballtes Problem für Angela Merkel: Ihr laufen die Leute davon. Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth, früher selbst im CDU-Vorstand, sagt aber: «Jeder Fall ist ein Einzelfall.» Althaus zog die Konsequenzen aus dem CDU-Wahldebakel in Thüringen, Oettinger wurde EU-Kommissar, Koch will in die Wirtschaft, Wulff wurde Bundespräsident und Rüttgers machte nach der Wahlschlappe den Weg frei. Allen ist gemeinsam: Sie stellen persönlich eine andere Arbeit vor die bisherige, wenn auch nicht immer freiwillig. Ob das bei einigen auch mit Merkels Kurs zu tun hat, bleibt offen.

Christian Wulff, der zum legendären Andenpakt junger CDU-Politiker gehört, sah im Rücktritt von Koch und Rüttgers vor seinem Wechsel ins Schloss Bellevue auch eine Chance. «Das sind Situationen, die man zur personellen Erneuerung nutzen kann.» Auch Mißfelder machte dies nach Teilnehmerangaben in der Sitzung der Parteispitze am Nachmittag deutlich. Mit Stefan Mappus in Baden-Württemberg und David McAllister in Niedersachsen hat die Verjüngung der Partei schon begonnen. Eine Führungsdebatte über Merkel soll es im CDU-Präsidium nicht gegeben haben. Bisher waren es zwar wenige aus der Partei, die sie offen kritisiert haben. Doch der Wunsch nach mehr Führung, nach einem stärkeren konservativen Profil bleibt bei vielen in der CDU bestehen.

Von der Leyen könnte CDU-Vizechefin werden

Ein Trugschluss wäre, dass mit dem Rückzug der Kronprinzen Wulff und Koch keiner mehr in der Parteispitze wäre, der Merkel gefährlich werden könnte. Wulff kann auch als Präsident seine Meinung äußern. Und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, die für zwei Tage vom Amt als Präsidentin träumen durfte, wird als voraussichtlich künftige CDU-Vizechefin mehr Gewicht in der Partei bekommen.

Der CDU-Parteitag im November wird eine große Zäsur. Bis dahin muss Merkel unter Beweis stellen, dass sie die Lücken schließen kann, die beispielsweise «Arbeiterführer» Rüttgers, der konservative Koch oder der schwarz-grüne Großstadt-Pionier Beust gerissen haben. Für Merkel geht bei all dem die Aufgabe weiter, die CDU moderner zu machen, ohne die Konservativen zu verlieren. Beides wird künftig schwerer. Beust sagt trocken: «Jeder ist (...) ersetzbar.»

hav/news.de/dpa

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