Die Irre-Führer
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So., 12.02.12
Spardebatte Die Irre-Führer
Von news.de-Redakteur Björn Menzel
Artikel vom 07.06.2010
Die Bundesregierung möchte sparen. Doch sie macht es gar nicht. Ihre aktuelle Debatte ist ein wunderbares Beispiel dafür, Wähler in die Irre zu führen. Und zwar mit Worten.
Wenn ich etwas spare, mache ich Folgendes: Ich gehe arbeiten, bekomme dafür Geld, nehme davon 10 Euro und zahle es auf mein Sparbuch ein. Die Grundvoraussetzungen für meinen Sparplan sind, dass ich die 10 Euro zum einen selbst besitze und zum anderen dann nicht ausgebe. Ich lege sie eben auf die Seite, wie man so sagt. Ich lege sie zurück - für später.
Jetzt möchte auch die Bundesregierung sparen. Jedenfalls propagiert sie es seit Wochen. Damit soll ein Neustart der bisherigen Regierungsarbeit gelingen. Ohne Frage: Das ist mehr als notwendig. Nach Zerwürfnissen zwischen Union und FDP in der Steuerdebatte, nach Rücktritten von Roland Koch und Horst Köhler, nach Lobbygesetzen und Eurokrise ist nichts anderes anzuraten. Doch es ist falsch, den Neustart auf eine Lüge aufzubauen.
Sollte es die Regierung wirklich schaffen, in den kommenden vier Jahren 80 Milliarden Euro weniger Ausgaben zu haben - gespart hat sie damit noch lange nichts. Denn diese 80 Milliarden Euro sind Gelder, die der Bund gar nicht besitzt. Die Regierung wird mit 80 Milliarden weniger Ausgaben weder die Neuverschuldung stoppen noch die Schulden tilgen, geschweige denn Geld sparen - also für die Zukunft zur Seite legen. Sie wird nur ein bisschen weniger schlecht wirtschaften, als bisher. Es bleibt eine große Irreführung mit Worten.
mik/ivb/news.de
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Tatsächlich wird den Hartz IV-Empfängern das Elterngeld gestrichen,den anderen Eltern wohl nicht gleich.Tatsächlich hat die Regierung mit"Hoffnung auf Zukunft"ein Gesetz gegenwärtig und ganz schnell gemacht.Das Hotel-und Stundenhotelgesetz.Zeitgleich bekam die fdp-Hotelmatratzen und Bettvorleger für Geldsäcke mal ne Million.Es wurde dem geholfen,der Arbeitsplätze erhällt und schafft?!?Der fdp und den Puffbesitzern.Es"plärren"mittlerweile die cdu-Mittelstandsvertretung,die CDA,der Bundestagspräsident Lammert und groß Teile in der cdu und csu."Debakel"und die Blutsauger der fdp natürlich nicht.
jetzt antwortenKommentar meldenBerndK,alias Wegvortrampler,alias Milchmädchen....Nun mache ich mich mal auf und versuche in deine geistigen Höhen aufzusteigen,was mir zugegebenermaaaaasssen recht schwer fällt.Das Wort "alias"bezeichnet ein Pseudonym.Aber egal,da du ja nach deinen eigenen Worten zur Sache dich nicht mehr"herablassen"willst! Wieder einer der nun nach Koch und Köhler brutalstmöglich abhaut!Wer melkt nun eigentlich deine Kühhe?
jetzt antwortenKommentar meldenEs wird nicht gekürzt, sondern zeitgemäß weniger ausgegeben. Es wird nicht gespart, wenn es um Senkung der Schulden geht. Es wird dem geholfen, der Arbeitsplätze erhält und schafft. Es wird Schulden geben, wenn das als sozial gerecht gilt. Das Geplärre von sogenannter sozialer Gerechtigkeit ist die Rhetorik der Linken, die es vermeiden, der Gesell-schaft die Anerkennung für die praktizierte soziale Gerechtigkeit zu zollen. Aus purer Absicht, Demagogie, wird verschwiegen, welche realen Leitungen die Gesellschaft den Bedürftigentatsächlich gegenüber tatsächlich erbringt.
jetzt antwortenKommentar meldenDein Alias-Name scheint zutreffend zu sein. Ansonsten möchte und werde ich mich auf Deinem Niveau nicht länger unterhalten. So tief kann ich mich leider nicht herablassen.
jetzt antwortenKommentar meldenBerndK, alias Wegvortrampler, alias Milchmädchen. Gleich kommt ragnaroekr"himself",kümmert sich nicht mehr um Kühe und Milch, sondern kommt mit der umfassenden großen Weltwirtschaftspolitik,schenkt uns den"reinen Wein"des Hilfskeynesianers,fdp-Brüderle ein,na fein!Warum hat man eigentlich das Elterngeld mit großem "TAM,TAM"eingführt? Fragen an Frau von der Leyen,cdu?Also BerndK,nun schlachten wir die"heilige Kuh fdp"! Diese"Besserverdienende"hat mittlerweile Übergewicht und wird wie die aufgedunsene fdp auf 5Prozent abspecken,diese Milch ist zu fett!Denk auch an die Volksgesundheit!
jetzt antwortenKommentar meldenEs beschweren sich immer alle, dass bei den sog. Schwachen gekürzt wird. Es soll also bei denen noch mehr zugelangt werden, die sowieso schon den Großteil Steuern bezahlen? Das heißt im Ergebnis, dass ich der Kuh, die ich sowwieso schon melke, noch weniger zu fressen gebe, um es den Kühen vorzulegen, die keine Milch geben. Im Gesamtergebnis kommt dabei weniger Milch heraus.
jetzt antwortenKommentar meldenWem soll den sonst das Elterngeld gekürzt werden, womöglich denen, die es auch finanzieren, oder denen, die nur die Hand aufhalten?
jetzt antwortenKommentar meldenUnd dabei glaubte der,ein geistiges Feuerwerk losgetreten zu haben! Er hat dummerweise sein kleines Licht unter den"schoeffel"gestellt und sich dabei selbst verbrannt!
jetzt antwortenKommentar meldenSie sollten ihr Licht unter den"schoeffel"stellen!(Scheffel,früheres, halbrundes Schöpfmaß für Getreide) Oder anders,sie sind ein"kleines Licht"!
jetzt antwortenKommentar meldenDer Herr Wirtschaftsminister Brüderle wollte nach dem Weltwirtschaftsheiligen Keynes,übrigens wie schon der frühere Finanzminister LaFontaine,mit noch mehr Schulden die Wirtschaft anschmeißen,und somit über mehr eingenommene Steuern die Staatsverschuldung abbauen.Wo ist eigentlich die wie einen Monstanz vorhergetragene"Streich-Bibel"der fdp?Vor der Wahl und nach der Wahl!?!Die fdp-Finanzhuren und Hotelbettvorleger für Geldsäcke bleiben sich treu!Kleines Klientelbeispiel.Das Elterngeld wird für Hartz IV-Bezieher zum Wohle der Staatsfinanzen gestrichen,allen anderen wird es kaum merkbar gekürzt.
jetzt antwortenKommentar meldenLieber schoeffel, die Konsequenz kann nur sein, dass Ausgabenkürzungen auch als solche benannt werden und sie richtig sind, so sozial gerecht und verträglich.
jetzt antwortenKommentar meldenund, lieber herr björn menzel, was ist die konsequenz ihres geistreichen beitrags? soll die regierung die 80 milliarden lieber doch ausgeben? seit monaten wird diese regierung beschimpft, weil sie angeblich nichts gegen die hohe verschuldung unternimmt. jetzt, da sie sparmassnahmen beschliesst, schreien alle betroffenen, dass doch lieber die anderen bluten sollen. aber der gipfel unsachlicher kritik ist doch, wenn ein björn menzelchen daherkommt und dem dummen volk weiss machen will, dass weniger ausgaben gar nicht gespart ist, weil es doch nur weniger schulden sind. peinlich!
jetzt antwortenKommentar meldenMit Sicherheit sollten die sich mal untersuchen lassen. Ich wäre für Kürzungen dieser idiotischen Politiker, und zwar zu 2/3 ihrer Bezüge. Wenn jemand fast 40 Jahre gearbeitet hat, immer schön brav seine Beiträge gezahlt hat, und jetzt leider, weil es ja soviel Arbeit gibt (Lach),die Arge in Anspruch nehmen muss, und zu allem Übel dann auch noch Kürzungen seiner eh wenigen Ansprüche in Kauf nehmen soll, ist das dann gerecht? Schafft lieber Arbeitsplätze, denn die Betriebe sind gar nicht auf ältere Arbeitnehmer eingestellt. Eine Schande ist diese Regierung.
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