Strukturreform Bundeswehr soll effektiver werden

Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) will mehr Geld für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. (Foto)
Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) will mehr Geld für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. Bild: dpa

Die Bundeswehr soll besser auf Auslandseinsätze eingestellt werden. Eine Kommission soll nach dem Willen von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU)  bis Ende des Jahres Vorschläge zur Straffung der Organisations- und Führungsstrukturen machen.

Das sechsköpfige Gremium wird vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitet und soll bis Ende des Jahres einen Abschlussbericht vorlegen. «Ziel ist es nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden», sagte Guttenberg. Vielmehr gehe es darum, die vorhandenen Strukturen effizienter zu gestalten. «Vor allem gilt es, das, was wir an personellen und finanziellen Ressourcen haben, optimal zu nutzen.»

Die Bundeswehr müsse besser auf die Aufgaben als Armee im Einsatz eingestellt werden. So sei die Zahl der Soldaten, die in den Auslandseinsatz geschickt werden können, im Vergleich zu anderen Ländern relativ gering.

Im ARD-«Morgenmagazin» hatte er zuvor beklagt, dass die Strukturen derzeit einen Geist atmeten, der den Realitäten der deutschen Einsätze unter anderem an acht Krisenherden und Kriegsschauplätzen nicht gerecht werde. Die Reduzierung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate nannte Guttenberg einen Schritt vorwärts. Sie sei «dann kein Quatsch, wenn man diese sechs Monate so gestaltet, dass sie der Bundeswehr etwas bringen und dass sie dem Wehrpflichtigen etwas bringen».

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Bundeswehr-Soldat im Kampfeinsatz in Afghanistan  (Foto) Zur Fotostrecke

Der Minister sprach sich weiter für eine ständige Optimierung der Ausrüstung insbesondere für die Kräfte in Afghanistan aus. Sie müssten sich ordentlich zur Wehr setzen können, sagte er zur Debatte um den Einsatz von Kampfpanzern am Hindukusch. Ein Leopard mache allerdings nach jetziger Einschätzung der Experten im Gebiet um Kundus «alles andere als Sinn».

Der Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr sollen insgesamt sechs Personen angehören. Neben Weise sind dies DIHK-Präsident Hans-Heinrich Driftmann, Jürgen Kluge, ehemaliger Chef des deutschen Büros von McKinsey und heute Vorstandsvorsitzender der Duisburger Familienholding Haniel, die stellvertretende Vorsitzende von Transparency International Deutschland, Hedda von Wedel, der Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen der Bundesregierung, Hans-Ulrich Klose (SPD) und der Stabschef im Nato-Hauptquartier Europa, Karl-Heinz Lather.

Grüne fordern Berufsarmee

Die Grünen fordern eine völlige Umstrukturierung der Bundeswehr hin zu einer Berufsarmee. Deutschland brauche «hervorragend ausgebildete und ausgestattete Soldaten» für den Einsatz in Krisenregionen, sagte Parteichef Cem Özdemir: «Die Zeit der klassischen Verteidigungsarmee ist vorbei.» Daher müssten die Strukturen der Bundeswehr komplett reformiert und die Wehrpflicht abgeschafft werden. Die von der Koalition angestrebte Kürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate sei kontraproduktiv. Unzureichend ausgebildete Wehrpflichtige seien eher eine Belastung für die Bundeswehr.

Weise Oberst der Reserve

Als Militärfachmann kennen Frank-Jürgen Weise nur die wenigsten. Nach zwölf Jahren bei der Bundeswehr versieht der 58-jährige Chef der Bundesagentur für Arbeit noch immer alljährlich Dienst als Oberst der Reserve - meist im Brüsseler Nato-Hauptquartier, unlängst sogar in Afghanistan. Sein Grundsatz lautet «Motivation durch Überzeugung». Darauf setzte der gebürtige Radebeuler nicht nur als Personalvorstand des Wälzlagerherstellers FAG, sondern später auch als Chef des von ihm mit gegründeten Logistikunternehmen Microlog Logistics. Weises Dialogfähigkeit bewährte sich schließlich auch beim Umbau der Bundesagentur für Arbeit, wo er 2002 zum Finanzvorstand berufen wurde. Als sein Chef Florian Gerster über die umstrittene Vergabepraxis bei Beraterverträgen stolperte, bot ihm 2004 der damalige SPD-Arbeitsminister Wolfgang Clement den Spitzenposten an - trotz Weises CDU-Parteibuch.

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Weise hatte dabei nicht nur die Hartz-Reformen umzusetzen, die Deutschland im Februar 2005 die Rekordarbeitslosigkeit von fünf Millionen bescherte, sondern auch verkrustete Strukturen in der Arbeitsverwaltung aufzubrechen. Vor allem das Hierarchiedenken im Nürnberger Bundesagentur-Bürohaus ging Weise gegen den Strich. «Oft saß zwar der formal Zuständige am Tisch, aber nicht derjenige, der die meiste Ahnung hat.» Weise tauschte große Teile des mittleren Managements aus. Zugleich installierte er Controllingsysteme und zwang die örtlichen Arbeitsagenturen in einen Wettbewerb miteinander. Schließlich brachte Weise die BA aus den roten Zahlen und erwirtschaftete zeitweise sogar Milliarden-Überschüsse.

mac/ivb/news.de/dpa/ddp/

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