«Wir müssen uns schämen»
Wollen Sie wissen, wie es bei dem Thema weitergeht?Wir informieren Sie gerne kostenlos.
So., 12.02.12
Horst Köhler «Wir müssen uns schämen»
Artikel vom 20.03.2010
Der Bundespräsident ist enttäuscht von der schwarz-gelben Regierung. Er kritisierte vor allem die Steuerpolitik und sprach sich gleichzeitig für eine Entlastung des Mittelstandes aus.
Bundespräsident Horst Köhler hat die schwarz-gelbe Koalition vor allem wegen ihrer Steuerpolitik kritisiert. «Das Volk erwartet jetzt tatkräftiges Regieren. Daran gemessen waren die ersten Monate enttäuschend», sagte das Staatsoberhaupt in einem Interview des Nachrichtenmagazines Focus. Er rief die Politik zu mehr Reformmut in Deutschland auf. «Es geht um einen neuen Aufbruch zu Reformpolitik», sagte das Staatsoberhaupt.
«Kein Spielraum für Steuersenkungen»
Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte Köhlers Aufforderung zu mehr Reformpolitik. «Wir nehmen diese Mahnungen für unsere Regierungsarbeit sehr ernst», wird der FDP-Chef in der Welt am Sonntag zitiert. Insbesondere dem Aufruf nach einer Entlastung der Mittelschicht will Westerwelle nachkommen. Zur Kritik Köhlers am Start der schwarz-gelben Bundesregierung und seinem Vorschlag einer internationalen Abgabe auf Finanztransaktionen äußerte sich der Vizekanzler nicht.
Köhler erklärte im Focus, er sehe derzeit keinen Spielraum für massive Steuersenkungen. «Das wäre ein VabanquespielIst sinngemäß ein riskantes Unterfangen. », wurde er zitiert. In einem Gesamtkonzept sei die Begünstigung von Forschung in Unternehmen sinnvoll, aber auch eine Entlastung der Mittelschicht. «Die wird ja immer wieder vergessen in der Diskussion», sagte er. «Diejenigen, die sich an die Regeln halten und Steuern zahlen, die müssen sich doch manchmal richtig verladen vorkommen. Ein junges Ehepaar mit zwei Kindern, das kommt gerade mal so hin. Für die Mittelschicht muss etwas geschehen.»
Deutschland müsse auch mehr Geld für Bildung ausgeben. «Fast ein Drittel unserer gesamtwirtschaftlichen Leistung wenden wir auf für staatliche Sozialleistungen, aber nur gut sechs Prozent für Bildung», kritisierte Köhler. «Angesichts dieser Relation müssen wir uns eigentlich vor unseren Kindern schämen.»
Bei der Ernennung der Regierung im Oktober habe er mit Bedacht gesagt: «Ihr habt eine ordentliche Mehrheit», erklärte der Bundespräsident. Das Gute sei aber, dass sich die Beteiligten selbst über die enttäuschende Politik klar seien. Inzwischen trete in der Koalition Realismus ein.
Kritik am Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Eindringlich forderte er eine Lösung für das «Megaproblem Schulden». «Wir müssen weg von schuldengetriebenem Konsum. Davon wieder runterzukommen, ist schwer wie ein Drogenentzug, aber unumgänglich für nachhaltiges Wachstum, das allen Menschen dient.»
Besonders kritisch sieht der frühere Chef des Internationalen Währungsfonds das Konjunkturpakt oder Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Schon der Begriff habe ihn nachdenklich gemacht. «Als sei es der Staat, der für immer mehr, immer schnelleres Wachstum sorgen könne.»
tfa/cvd/news.de/ap
Zum Thema
Thema verfolgen » 
Artikel kommentieren
Kritik an Köhler
Der Schweige-Horst
Schweigen oder Reden? Ein schmaler Grat, der das Amt des Bundespräsidenten beschädigen mehr ...
Netzsperren-Gesetz
Köhler hat unterschrieben
Die Regierung plant schon ein neues Gesetz gegen Kinderpornos im Netz, da hat der Bundespräsident doch noch das alte mehr ...
Neujahrsempfang
«Horst Köhler ist ein Herzensmensch»
Persönlicher Glückbringer: Ein Schornsteinfeger erobert das Herz des mehr ...
Horst Köhler: «Wir müssen uns schämen» » Politik » Nachrichten
Abgabe,
Andreas Köhler,
Angesichts,
Aufbruch,
Aufforderung,
Aufruf,
Bedacht,
Begriff,
Begrüßte,
Begünstigung,
Beteiligten,
Bildung,
Bundespräsident,
Bundesregierung,
Chef,
CvD,
DEU,
Deutschland,
Diejenigen,
Diskussion,
Drittel,
Drogenentzug,
Ehepaar,
Entlastung,
Enttäuschend,
Enttäuschende,
Enttäuscht,
Ernennung,
Ernst Bach,
Ernst Lieb,
Ernst Ludwig,
Ernst May,
Ernst Mosch,
Ernst Moschs,
FDP-Chef,
Finanztransaktionen,
Focus,
Forschung,
Frank Volk,
Geld,
Gesamtkonzept,
Guido Balmer,
Guido Bergmann,
Guido Brunetti,
Guido Buchwald,
Guido Grünheid,
Guido Hammesfahr,
Guido Hertel,
Guido Kambli,
Guido Siebenhaar,
Guido Westerwelle,
Habt,
Horst Eckert,
Horst Frank,
Horst Görtz,
Horst Hawemann,
Horst Hrubesch,
Horst Janson,
Horst Janssen,
Horst Kasner,
Horst Köhler,
Horst Lichter,
Horst Lutz,
Horst Mahler,
Insbesondere,
Internationalen,
Interview,
Josef Ernst,
Kindern,
Koalition,
Köhler,
Köhlers,
Konsum,
Kritik,
Kritisch,
Kritisiert,
Leistung,
Lösung,
Mahnungen,
Massive,
Max Ernst,
Mehrheit,
Menschen,
Mittelschicht,
Monate,
Nachdenklich,
Oktober,
Politik,
Prozent,
Realismus,
Reformpolitik,
Regeln,
Regierung,
Regierungsarbeit,
Relation,
Rita Ernst,
Rode Köhler,
Schämen,
Schulden,
Schwarz-Gelben,
Sonntag,
Sozialleistungen,
Spielraum,
Sport Regeln,
Staat,
Staatsoberhaupt,
Start,
Steuern,
Steuerpolitik,
Steuersenkungen,
Stevens Horst,
Unternehmen,
Verladen,
Vizekanzler,
Volk William,
Vorschlag,
Wachstum,
Wachstumsbeschleunigungsgesetz,
Währungsfonds,
Welt,
Wenden,
Westerwelle,
Wien Aufruf,
Ich weiß nicht warum ihr euch so aufregt, die Mehrheit des Volkes hat doch diese Regierung gewählt. Wenn die nach Leistung bezahlt würden reicht das gerademal für einen 1€ Job. Die sind doch nur auf ihre Pöstchen aus um ihre eigenen Taschen voll zu machen, wie es dem Fußvolk geht ist denen doch scheißegal.
jetzt antwortenKommentar meldenDas war die"Ruckrede"von "Schweige Horst"!Die Bildungsausgaben von 6% mit den staatlichen Sozialleistungen in direkten Zusammenhang zu setzen,zeigt die konservative Geisteshaltung derer die haben!Das ist die "Moral"eines Präsidenten des Bürgertums aber nicht des Volkes.Der Parteivorsitzen der fdp sucht sich raus was ihm schmeckt und läßt sich weiter von den Versicherungen,Banken,Hotelbesitzern,Apothekern und Steuerberatern schmieren!Das ist die Regierung und der Präsident des"Bürgerdumms"!Die Nichtkanzlerin hat"Hoffnung auf Zukunft",warum?Blamieren und Schweigen"made in Germany"!
jetzt antwortenKommentar meldenIch schäme michn nicht . Ich habe gearbeitet Renteversicherung bezahlt und meine Pflichten erfüllt .Bin eine vom Fußvolk ,wie die oberen 10 ooo es sagen ,aber habe diesbezüglich kein schlechtes Gewissen . , was der Köhler vom Stapel läßt,ich frage mich was dies soll ? Finanzkrise ist doch bekannt . Dem Staat geht doch die Luft bald aus bei so vielen Schulden !Schulden sind immer ungesund ,besonderst aber für einen Staat .Wo nimmt den die Regierung demnächst das Geld her ,wenn noch mehr Schulden aufgenommen werden müssen ?Der Mensch vom Fußvolk mußte bis jetzt immer bluten !!
jetzt antwortenKommentar meldenEndlich mal eine klare Ansage.Gefällt mir,deutlich und wahr.Die dame spricht mir aus dem Herzen.Leider wollen unsere Politiker,daß nicht wahr haben.Die haben keinen A.... in der Hose,diesen Missstand zu erkennen. Prima,prima - weiter so
jetzt antwortenKommentar meldenNun was der liebe horst Köhler da vom Stapel lässt, ist so zu deuten "Sag auch mal was"! Das reicht nicht!!!!! Die Finanzprobleme sind immens hoch und wuerde die BRD nicht soooo stark ausgebeutet von Nato u EU (was früher oder später ohnehin zum Total-Kollaps führt)dann würde sich diese Problematik erst garnicht stellen! Wir sind so diffamiert, das wer Geld braucht von Deutschland, brauch nur die 2 Zauberwörter sagen; NAZIS und HOLOCOUST.....dann fliesst der "Rubel"!! Traurig traurig! "Super-Partnerschaften"!!!
jetzt antwortenKommentar melden"Wir" müssen uns nicht schämem.Ich jedenfalla nicht. Immer gearbeitet, Rentenvers. besahlt, Steuerm bezahlt. Keine Kinder gevögelt. Die sich schämen müsstem sitzen da oben in ihren Sesseln und bekommen viel Geld für ihre Schwätzerwellen und Kriege. Kirchendteuer? Zahl ich, seit ich aus diesem Verein mit vielen Pädophilen raus bin, nicht.
jetzt antwortenKommentar meldenWir muessen uns schaemen, dass nur 6% fuer die Bildung bereitgestellt wird. Aber wir brauchen uns gegenueber der USA und anderer Staaten NICHT zu schaemen, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen, weil das sowieso nur ein zweites Vietnam oder Irak beschert. Ohne Spesen nichts gewesen. Dieses eingesparte Geld reicht aus, fuer die beste Bildung aller Buerger. Diejenigen, die sich an die Regeln halten und Steuern zahlen, kommen sich "verladen" vor. Auf Deutsch: "verarscht". Herr Bundespraesident, wann wird die Kirchensteuer abgeschafft? Keiner braucht sich deswegen zu schaemen. Nur die Pfaffen.
jetzt antwortenKommentar melden