Der Schweige-Horst
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Von news.de-Redakteurin Rieke Havertz
Artikel vom 17.03.2010
Bundespräsident Köhler schweigt. Zu Hartz IV, dem Euro und anderen Debatten. Das kritisieren SPD und Grüne laut. Doch ihr Reden beschädigt das Amt mehr als die Stille in Schloss Bellevue. Aber auch sie sollte nicht zu lange andauern.
Eine Persönlichkeit hoch zu schreiben, um sie dann umso tiefer fallen zu lassen, kaum jemand entwickelt darin mehr Finesse als das Vorzeigeblatt des deutschen Boulevards. Als Horst Köhler 2004 für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen wurde, titelte die Bild: «Horst … WER?». Der Unbekannte schaffte es ins Schlos Bellevue, wurde schnell zu einem der beliebtesten Politiker des Landes und bei Bild zu «Super-Horst». Zwischenzeitlich fragte sich das Blatt noch «Warum riskiert er seinen schönen Job?», um dann schließlich dieser Tage das Geschrei der Opposition auf die simple Frage zu reduzieren: «Wo ist eigentlich Super-Horst?».
Die Kritik: der Bundespräsident schweigt. Zu Hartz IV, zu Guido Westerwelles etwaigem Amtsmissbrauch bei seinen Auslandsreisen, zum Euro, zu Afghanistan. Die SPD erhofft sich von Köhler Orientierung für den Bürger. In allen tagesaktuellen Debatten könne der Bundespräsident als «moralische Instanz» für mehr Klarheit sorgen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast ging in ihrer Kritik an Köhler sogar noch weiter und warf ihm in der Leipziger Volkszeitung ein «parteiisches Verhalten» zugunsten seiner «Lieblingskoaltion» von Union und FDP vor. Und auch die Medien legten nach. Die Süddeutsche Zeitung titelte «Horst wo?» und Spiegel Online schrieb: «Statt eines Erklär-Präsidenten wurde er zum Routine-Präsidenten, bei dessen Reden man gelangweilt hinhört.»
Berliner Reden nicht am Fließband
Horst Köhler schwieg bislang zu dieser Kritik. Am Dienstagabend ernannte er Andreas Voßkuhle zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Ein öffentlicher Auftritt, bei dem neben dem Ereignis eindeutig auch der Bundespräsident im Mittelpunkt stand. Köhler äußerte sich nicht zu den aktuellen Debatten, aber er deutete an, was er sich für seine Präsidentschaft vorgenommen hat. «Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands ist, die Erhaltung und Verbesserung der Vitalität unserer Demokratie immer wieder zum Thema zu machen und sensibel für sich ändernde Rahmenbedingungen zu sein», sagte Köhler in Berlin. «Auch ich werde mich diesem Thema in meiner zweiten Amtszeit widmen.»
Das Amt des Bundespräsidenten, es ist im Grundgesetz geregelt. Dort steht der Eid geschrieben, den ein jeder vor seinem Amtsantritt leisten muss. Dort heißt es: «Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.»
Der Bundespräsident ist dem Amt verpflichtet, der Demokratie und dem Bürger - nicht den Alltagsdebatten im politischen Berlin. Das Amt, es ist seit jeher stark von den Persönlichkeiten geprägt, die es ausfüllen. Horst Köhler hat sich seit seinem Amtsantritt mehrfach zu politischen Fragen geäußert, die Berliner Reden des Bundespräsidenten sind ein klassischer Ausdruck des Einflusses, den ein Bundespräsident ausüben kann. Doch Horst Köhler kann und sollte nicht zu jeder neuen Debatte, die im Zuge des Parteiengezänks hochkocht, eine Berliner Rede aus dem Hut zaubern.
Kein Teil des Klüngels
Äußerte er sich zu jeder Diskussion, würde er als Teil des Klüngels wahrgenommen werden. Dieser Eindruck würde dem Amt schaden, so wie es jetzt durch die Kritik von außen beschädigt wird. Eine permanente Einmischung Köhlers in die Politik, sie würde die Macht seiner Worte schmälern. Wäre er auf allen medialen Kanälen tagtäglich zu hören wie fast jeder Politiker, dann würden die Politik und auch die Bürger irgendwann wohl gar mehr hinhören.
Köhler sollte sich nicht allein auf Druck von außen zur politischen Lage äußern müssen. Aber «Super-Horst» sollte die Einflussmöglichkeiten, die ihm das Amt bietet, auch nicht leichtfertig durch ein zu langes Schweigen verspielen. Seine Berliner Rede 2009 hielt Horst Köhler vor fast genau einem Jahr, am 24. März 2009. Die Zeit für die Berliner Rede 2010, sie ist reif.
san/ivb/news.de/dpa
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Horst K. hat immer wieder wichtige Themen angestoßen.Zum Beispiel erst unlängst mit seiner Forderung zur Einführung einer internationalen Steuer auf Flugbenzin. Unglaublich wichtig zum Schutz der Recourcen auf unserer Erde. Grunsätzlich hat er seine Arbeit gut gemacht. Aber über seine Äußerung zu möglichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr hätte er nochmal drüber nachdenken sollen. Nicht zur Sicherung von wirtschaftlichen Interessen. Unsere Bundeswehr verteidigt in Afghanistan unsere freie Welt vor Terroristen. In Afghanistan geht es nicht um Öl. In das Land muss Frieden einkehren.
jetzt antwortenKommentar meldenEs tut mir nicht Leid, dass er gegangen worden ist, denn ich, einer vom Volk, habe ihn nicht gewählt und so lange es so ist, dass wir einen Bundespräsidenten dulden müssen, der uns von dem »Quasi-Volk«, dem Parlament aufgedrückt wird, kann ich nicht anders empfinden. Davon abgesehen: Unser Volk hat es nicht anders verdient, denn es duldet seit seiner Gründung, seine Entmündigung.
jetzt antwortenKommentar meldenNun ja, dieser Horst Köhler ist so in dem BRD - Puppenspiel-Theater die Rolle des "Kasperles" zugedacht und das ist auch OK. Umgekehrt hatten wir schon mal 2 ( Roman Herzog der "Gnom v Dienst" und den Weizsäcker - leider nicht "Karl Friedrich" denn der war weise genug, nicht den "Masoschisten" zu spielen! Die beiden oben genannten, hatten mal gewagt ihre persönl. Meinung (die nicht ganz dem Political- Correctness entsprach) zu äußern und wurden von den Medien erbarmungslos gegeisselt!!!! Damit hatten sie ihren Maulkorb!!!!
jetzt antwortenKommentar meldenSo isses! Der "Küchengesalbte"von Quidos Gnaden war und ist halt der "Horst",mehr nicht. Sind wir nicht alle so "horstig"?
jetzt antwortenKommentar meldenAlso den Horst hatte ich schon wieder ganz vergessen. Aber mal im Ernst, Köhler war nie der Typ, der auf den Tisch gehauen hat und gesagt hat: "So gehts nicht!" Ich möchte das Amt des Bundespräsidenten nicht beleidigen, aber Horst Köhler hatte für mich immer so eine Art Maskottchen-Funktion. Ab und zu hat man ihn rausgelassen um das Publikum zu unterhalten und den Rest der Spielzeit hockt er auf der Bank. Also wenn unsere grande dame schon schweigt, was sollen wir dann von Köhler erwarten?
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