Wehrdienst soll früher kürzer werden
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Guttenberg macht Tempo: Die umstrittene Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate soll auf Oktober vorgezogen werden. Der Verteidigungsminister bekräftigte, das Konzept sei fertig und müsse nun mit den Fraktionen abgestimmt werden.
Das Koalitionsvorhaben würde damit drei Monate früher als geplant umgesetzt. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekräftigte, dass das Konzept für die Wehrdienstverkürzung fertig sei und jetzt mit den Fraktionen abgestimmt werde. Dabei würden auch die Folgen für den Zivildienst berücksichtigt. «Es ist ganz wesentlich, dass ein Gesamtkonzept am Ende steht, das auch den Belangen des Zivildienstes gerecht wird», sagte der CSU-Politiker.
Das Deutsche Rote Kreuz, das im Jahr 8000 Zivildienstleistende beschäftigt, reagierte besorgt. «In der kurzen Zeit ist es uns unmöglich, einen Ersatz für die Leistungen zu schaffen, mit denen Zivildienstleistende den sozialen Angeboten des DRKs eine besondere Qualität hinzufügen», erklärte DRK-Präsident Rudolf Seiters. Die vom Roten Kreuz betreuten Menschen dürften unter der Umstellung nicht leiden. «Wir brauchen mehr Zeit und eine entsprechende Förderung, um einen Ausgleich durch Freiwilligendienste zu organisieren», sagte Seiters.
Union und FDP hatten sich im Koalitionsvertrag auf eine Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate zum 1. Januar 2011 verständigt. Über das Vorziehen auf Anfang Oktober hatte zuerst die ARD berichtet. Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, sagte im Deutschlandfunk, es seien allerdings noch einige Verhandlungen notwendig. Ziel sei es, eine «nachvollziehbare Übergangsregelung» zu finden. «Ich bin da sehr optimistisch.»
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, hatte bereits am Dienstag in seinem Jahresbericht harsche Kritik an der Wehrdienstverkürzung geübt. «Nur eine Minderheit in der Bundeswehr vertritt eine zustimmende Meinung zum neuen Wehrdienst», schreibt er in dem Bericht. Skepsis und Verunsicherung würden überwiegen. Nicht selten werde die Auffassung geäußert, dass die Wehrpflicht gleich ganz abgeschafft werden sollte, wenn kein sinnvolles Konzept für eine Verkürzung vorgelegt werde. «Im Vordergrund steht hierbei die Sorge, die verkürzte Wehrpflicht sei nicht geeignet, einen sinnvollen Wehrdienst zu gewährleisten.»
san/twa/ivb/news.de/dpa
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