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So., 12.02.12
Arbeitsmarktpolitik Chance verspielt
Von news.de-Redakteurin Rieke Havertz
Artikel vom 15.03.2010
Die SPD hat Vorschläge gemacht, wie die Arbeitsmarktpolitik verbessert werden kann. Damit kehrt die Partei zu einer ihrer Kernkompetenzen zurück. Leider zu spät.
Das Papier, das die SPD am Nachmittag vorgestellt hat, umfasst 18 Seiten. 18 Seiten, auf denen die Partei zu einer ihrer Kernkompetenzen zurückkehrt: der gewerkschafts- und arbeitnehmernahen Arbeitsmarktpolitk. Darin sind Sätze zu lesen wie «Leistung muss sich wieder lohnen», «Deutschland braucht einen Mindestlohn» oder «Praktikanten müssen besser abgesichert werden».
Viele Standardsätze. Aber mit der Forderung, einen sozialen Arbeitsmarkt mit 200.000 öffentlich geförderten Stellen aufzubauen, ist auch etwas Konkretes dabei, das Balsam für die arg strapazierte SPD-Wähler-Seele sein dürfte. Die Gewerkschaften haben bereits angekündigt, den neuen Kurs der SPD zu stützen. Das wiederum dürfte Balsam für die geschundene Parteiseele sein.
Doch die Frage bleibt, wie lange die Vorschläge im schnelllebigen Politikbetrieb nachhallen werden. Die öffentliche Diskussion über den Arbeitsmarkt, sie wurde vor Wochen geführt. Etwa, als sich die Union - namentlich Roland Koch und Ursula von der Leyen - über die Reform der Jobcenter entzweite. Richtig entfacht wurde die Debatte dann mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Hartz-IV-Regelsätze. Im Zuge dieser medialen Aufmerksamkeit hätte sich die Oppositionspartei SPD mit einem Papier, wie es heute vorgestellt wurde, sehr viel besser positionieren und profilieren können.
So bleibt der Eindruck, dass die Partei einfach zu spät dran ist mit ihren Vorschlägen. Oder auch zu früh. Denn die heiße Wahlkampfphase in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai hätte das Thema vielleicht ebenfalls noch einmal ganz anders pushen können.
Die Chance, sich zum richtigen Zeitpunkt mit Kompetenz und guten Ideen zu neuem Profil zu verhelfen, hat die SPD vertan.
kas/ivb/news.de
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Schwer für die SPD weiterhin mit sozialen Themen zu punkten,hat sie doch mit dem Sozialabbau begonnen.Wer soll ihr da jetzt die Kompetenz zutrauen es tatsächlich-über die obligatorischen Wahllügen hinaus und abseits ihrer neuen Kliental,den internationalen Konzernen und Hedgefonds-zu einer vernünftigen Sozialpolitk aufraffen zu können.Nachdem neben der SPD für die FDP eigentlich schon lange kein Platz mehr ist wird sich die Sozialpolitik wohl auch nicht ändern bevor die SPD auch in die Größenordnung der FDP gekommen ist.Anders sieht ja keiner der Bonzen ein, daß es wirklich höchste Zeit für eine Änderung des Verhaltens ist!
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