So., 12.02.12

Nicolas Sarkozy Hoffen auf die nächste Runde

Artikel vom 15.03.2010

Präsident Nicolas Sarkozy bemüht sich nach der bitteren Niederlage in der ersten Runde der Regionalwahlen um Schadensbegrenzung. Jetzt setzt er auf Durchhalteparolen.

 «Die Wahlen zur Halbzeit eines Mandats sind immer schwierig. In der zweiten Runde ist noch alles möglich», sagte der Staatschef nach einem Bericht der Pariser Tageszeitung Le Parisien im privaten Kreis. Auch andere Spitzenpolitiker der UMP gaben Durchhalteparolen aus. Generalsekretär Xavier Bertrand betonte, dass es angesichts der geringen Wahlbeteiligung noch Stimm-Reserven gebe. Sie könnten in der kommenden Woche ausschlaggebend sein, sagte er.

Sarkozy muss zur Hälfte seiner Amtszeit eine seiner bislang schwersten Schlappen einstecken. In der ersten Runde der Regionalwahlen am Sonntag fuhr sein bürgerlich-rechtes Regierungsbündnis ein katastrophal schlechtes Ergebnis ein. Nach den jüngsten Zahlen des Innenministeriums stimmten nur 26 Prozent der Wähler für die UMP. Sie geht damit nahezu chancenlos in die zweite Wahlrunde in einer Woche. Sogar das Elsass, eine der letzten beiden UMP-Bastionen auf regionaler Ebene, ist der UMP nicht mehr sicher.

Die Sozialistische Partei und andere linken Gruppen holten bei der als wichtiger Stimmungstest geltenden Wahl zusammen mehr als 50 Prozent. Vor allem die Schwesterpartei der deutschen SPD hatte dazu aufgerufen, Sarkozy für seine Politik abzustrafen. Die Sozialisten kamen auf 29 Prozent und dürfen als stärkste Partei hoffen, künftig in fast allen französischen Regionen die Mehrheit zu stellen. Sie sind allerdings fast überall auf die Unterstützung der grünen Listen von Europe Ecologie angewiesen, für die knapp 13 Prozent der Wähler stimmten.

Als beunruhigend wurde landesweit das gute Abschneiden der rechtsextremen Front National gewertet. Die Listen von Parteiführer Jean-Marie Le Pen holten mit knapp 12 Prozent fast so viele Stimmen wie die Grünen. Sozialisten-Chefin Martine Aubry machte Präsident Sarkozy dafür mitverantwortlich. Die von ihm angestoßene Debatte über die Nationale Identität habe den Rechtsextremen in Frankreich wieder die Tür geöffnet.

Insgesamt waren mehr als 44 Millionen Franzosen aufgerufen, über die Zusammensetzung der 26 Regionalparlamente zu entscheiden. Mehr als jeder zweite Stimmberechtigte blieb allerdings zu Hause. Die Wahlbeteiligung fiel auf ein Rekordtief von nur 46 Prozent.

san/ivb/news.de/dpa
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