Wie Minister Rösler sein Image saniert
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Mo., 13.02.12
Pharma-Attacke Wie Minister Rösler sein Image saniert
Von den news.de-Redakteuren Timo Nowack und Torben Waleczek
Artikel vom 10.03.2010
Mit einem Frontalangriff auf die Pharma-Industrie will der angeschlagene Gesundheitsminister endlich gute Schlagzeilen produzieren. FDP-Mann Rösler verspricht niedrigere Preise für Medikamente - und legt sich dafür mit einer mächtigen Lobby an.
Viel schlechter hätte der Start für FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler kaum laufen können.
Der eigene Ruf nach knapp fünf Monaten Amtszeit? Ziemlich mies – Kritiker klagen, Rösler betreibe vor allem Lobbyarbeit für Pharmaindustrie und private Krankenkassen.
Sein Lieblingsprojekt, die Kopfpauschale? So gut wie erledigt, weil die Union nicht mitmachen will.
Das deutsche Gesundheitssystem? Tief in der Krise. Immer mehr Kassen erheben Zusatzbeiträge.
Die FDP? Am Boden.
Harte Zeiten also für Rösler, der bei den Liberalen kürzlich noch als Hoffnungsträger galt. In einem Interview mit der Bild-Zeitung wagt der junge Minister nun den Befreiungsschlag. Mit einem Frontalangriff auf die Pharmalobby will der FDP-Mann wieder Land gewinnen. Als Ziel verkündet Rösler sinkende Kosten für Arzneimittel und verspricht, er werde dafür «hart an die Pharmaindustrie und deren Preise herangehen». Bis Jahresende soll ein Gesetz her.
Was darin im Einzelnen stehen wird, ist bislang nicht bekannt. Doch Röslers Andeutungen treiben Pharmavertreter schon jetzt auf die Palme – Branchenverbände attestieren ihm Populismus, sogar Parteifreunde warnen vor Ausflügen in die «Planwirtschaft».
Was also hat Rösler vor?
- Zur kurzfristigen Kostensenkung plant der Minister Zwangsrabatte und Preislimits.
- Die Pharmakonzerne sollen künftig zu Preisverhandlungen mit den Kassen gezwungen werden. Bislang entscheiden die Unternehmen allein, zu welchem Preis sie ihre Medikamente verkaufen.
- Mit wissenschaftlichen Studien sollen Unternehmen künftig den Zusatznutzen ihrer Medikamente nachweisen.
Noch in dieser Woche will der FDP-Minister seine Pläne mit der Unionsfraktion abstimmen – und anders als beim Thema Kopfpauschale könnte über die Arzneimittelpolitik schnell Einigkeit herrschen. Die Union signalisiert bereits ihre Zustimmung.
CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn fordert, die Preise für Arzneimittel gesetzlich um zehn Prozent zu senken. Auch mit einer zwangsweisen Kosten-Nutzen-Untersuchung kann Spahn sich anfreunden: «Es ist grundsätzlich richtig, die Beweislast umzudrehen und die Hersteller dazu zu verpflichten, genau zu begründen, warum ein neues Medikament besser und damit auch teurer sein soll als ein älteres Präparat», sagt der CDU-Politiker.
Auch der renommierte Pharmakritiker Peter Sawicki, Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), begrüßt Röslers Pläne im Grundsatz. «Ich hätte nicht gedacht, dass er das so klar sagt», erklärt Sawicki – warnt zugleich aber vor dem Widerstand der Arzneimittelhersteller.
«Mit den einzelnen Kassen zu verhandeln, ist wenig zielführend, weil die Industrie die Kassen gegeneinander ausspielen wird», so Sawicki im Gespräch mit news.de. Und eine Nutzenanalyse würden die Pharmaunternehmen zu verhindern suchen, «wo immer sie können», sagt der Pharmakritiker.
Riskiert Rösler also den großen Clash mit der Medikamenten-Lobby?
Die Opposition im Bundestag will in dem Vorhaben bestenfalls Schattengefechte erkennen. «Rösler gebärdet sich als edler Ritter, der gegen die Pharmariesen kämpft - die grundlegenden Probleme fasst er aber nicht an», sagt die Gesundheitsexperten von den Linken, Martina Bunge. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast vermutet ein Ablenkungsmanöver: «Er reitet jetzt einen Entlastungsangriff, weil er mit der Kopfpauschale schon gegen die Wand gefahren ist.»
Doch Rösler gibt sich kämpferisch: Er werde das «Preismonopol der Pharmaindustrie» brechen, poltert er in dem Bild-Interview. Rund zwei Milliarden Euro ließen auf diese Weise jedes Jahr sparen, meint der Minister. Und ganz nebenbei könnte der FDP-Politiker endlich sein angeschlagenes Image sanieren.
reu/news.de
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Rösler,der "Kopfpauschale",eine leere Nuss,Gilb"Hotelmatratzenmitglied"und gelber Tiger,wollte springen,wurde von der Rückwärtzrolle des fdp-Gilb Pinkwart,NRW,Wahl, kalt erwischt,erst Rückgabeforderung dann geldgeil und doch wieder nicht,landete als"Hotelbettvorleger!Rösler,der"Kopfpauschale"macht keine Politik für kranke Menschen,sondern private Krankenversicherungen.Die Farma-Industrie amüsiert sich öffentlich zum"kopfpauschalen"Rösler!Erst sozialistische Gleichmacherei und dann die bessere Versorgung und Medizin extra,wer es sich leisten kann!Das sit "kopfpauschaa"!
jetzt antwortenKommentar meldenhaaahahahahaa ha OLÉ!(mit kastagnetten untermalt :-) ) man muss davon ausgehen das was vor der wahl gesagt und versprochen wird nach der wahl nicht gehalten wird ole nenn es doch büdu damit klingts nicht ganz so vernichtend!
jetzt antwortenKommentar meldenDer Leopard-panzer der Kopfpauschale,tonnenschwer, ist weggeblasen,durch einen kräftigen Pfurz der csu aus der "Staatskanzlei"Münchens.Nun streichelt das Mandelauge der fdp,um seinetwillen die Koalition.Jetzt springt der"Tiger der Ankündigungen"mit der Finanzbestrafung der Farma industrie! Au weia! Nun wird das"wählerdumme Bürgerdumm"erneut total verarscht!Nach der Wahl in NRW bekommt die fdp den Arschtritt,oder wieder ne Million! Du "wählerdummes Bürgerdumm"bekommst wieder nichts. Noch nicht begriffen? Dann weiter dumm!
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