In Afghanistan gibt es auch Erfolge
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Von Christian Ströbele
Artikel vom 13.03.2010
Christian Ströbele sitzt im Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre und war gerade in Afghanistan. Für news.de hat der Grünen-Politiker seine Eindrücke aufgeschrieben.
Besucht man Afghanistan, wird sofort deutlich: Der zivile Aufbau wurde jahrelang vernachlässigt. Die Ausgaben für Militär waren im Gegensatz dazu viermal höher. Die Eindrücke werfen auch die Frage auf, wie effektiv die Hilfsmittel der internationalen Gemeinschaft eingesetzt wurden. Eine umfassende Evaluierung über die Wirksamkeit und den Verbleib von Hilfsgeldern aus Deutschland fehlt leider bisher.
Trotzdem gibt es Erfolge bei der Strom-, Wasser- und Gesundheitsversorgung, beim Straßenbau, bei der Errichtung von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen. So hat die Millionenstadt Kabul jetzt wieder nahezu durchgehend elektrische Stromversorgung und in weiten Teilen Wasserversorgung.
Gleiche Rechte für Frauen sind von der Verfassung anerkannt. In den Städten gibt es viele Beispiele für eine Praxis der Gleichstellung. Dies wird von der Bevölkerung auch begrüßt. Es bleibt aber viel zu tun - gerade in den ländlichen Gebieten. Noch immer stirbt etwa jede halbe Stunde eine Afghanin an den Folgen von Schwangerschaft und Geburt und eine weitere an Tuberkulose.
Lehrer werden nicht bezahlt
Die Zivilgesellschaft muss beim Wiederaufbau mehr einbezogen werden, damit die internationalen Hilfsgelder bei der Bevölkerung auch ankommen und Korruption zurückgedrängt wird. Denn die Bevölkerung kritisiert auch viele konkrete Versäumnisse, etwa dass in Kabul der Bau einer Abwasserkanalisation nicht einmal begonnen und eine wichtige Brücke nahe Kunduz bis heute nicht gebaut wurde.
Es wird bemängelt, dass Schulunterricht häufig ausfällt, weil Lehrer nicht bezahlt werden; zudem fehlt es an gut ausgebildeten Lehrern sowie an einer grundlegenden Ausstattung der Schulen (Bücher, Tafeln, Stifte und Papier); Auch die zentralistische öffentliche Verwaltung funktioniert ohne Schmiergelder meist nicht. Korruption und fehlende Transparenz haben die Schwäche der staatlichen Strukturen weiter verschärft.
Korrupte Politiker sitzen weiter im Parlament, Minister und Gouverneure sind häufig dringend verdächtig der Beteiligung an Kriegsverbrechen. Und auch dass die Regierung Karzai über Re-Integration und Versöhnung mit diversen «Aufständischen» verhandelt ohne das Parlament (Loya Jirga) zu informieren, geschweige denn mit einzubeziehen, wird von der afghanischen Bevölkerung bemängelt.
70 Prozent Analphabeten bei Polizeibewerbern
Auch der Polizeiaufbau für Friedenszeiten ist unzureichend. Es fehlt an Ausbildern aus Europa und Deutschland und an einem geeigneten Konzept. Angesichts der Zahl von 70 Prozent Analphabeten bei den Polizeibewerbern reichen acht Wochen Ausbildungszeit nicht aus. Hinzu kommt die schlechte Bezahlung und Ausstattung, so dass es etwa 30 Prozent Schwund gibt.
Gerade hier sieht sich Deutschland gefordert. Doch die bisherige Strategie der Bundesregierung geht nicht auf. Bemühungen um ernsthafte Verhandlungen mit Allen unter Einbeziehung sämtlicher Nachbarstaaten sowie um Versöhnung sind der richtige Weg. Die Tür dafür scheint einen Spalt offen.
Christian Ströbele errang bei der Bundestagswahl 2009 das einzige Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen. Von 2002 bis 2009 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung nannte ihn das «personifizierte Gewissen seiner Partei». In den 1970er Jahren war der studierte Jurist auch als Anwalt von RAF-Mitgliedern tätig.
mik/hav/news.de
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einer der die Wahrheit sagt, wo sind die sich nicht trauen...
jetzt antwortenKommentar meldenAfghanistan braucht Ströbele und Deutschland kann ihn entbehren. Endlich einmal haben wir das, was in der deutschen Politik schon lange als Mangel erschien oder mangelhaft war: Aufnahmebereite Drittstaaten, die das segensreiche Schaffen einschlägig engagierter deutscher Politikonen anerkennen und zur Integration bereit sind. Hoffentlich schließen sich Roth und Künast und weitere, namentlich nicht bekannte, Exportschlager des deutschen Politikunwesens - nennen wir sie mal Grüne und Multi-Kulti - an. Ein Wunsch von IHM geht in Erfüllung: Das Auswanderungsprogramm jetzt, groß und nachhaltig.
jetzt antwortenKommentar meldenHr. Christian Ströbele Sie sind Rechtsanwalt und erfahrene Juristen werden in Afghanistan dringend benötigt. Ratschläge von Politiker hat das Land genug aber Politiker die aktiv mitwirken beim demokratischen Aufbau des Landes. die werden benötigt. Dann können vielleicht unsere Truppeneinheiten das Land 2011 doch schon verlassen. Denken Sie daran an den Taten nicht an den Worten werden die Politiker beim Volk bewertet. Ersten Schritt haben Sie mit Ihrem Besuch in Afghanistan schon gemacht warum auf halben Weg stehen bleiben.
jetzt antwortenKommentar meldenWo war nur Ströbele gerade als die Grünen in Komplizenschaft mit den Sozis die Kriegseinsätze der Bundeswehr anleierten? Wenn er damals nichts verhindern wollte oder konnte, für was stochert er jetzt im Rot/Schwarzen respektive Schwarz/Gelben Mist? Diese Oberschlauen denken wohl, daß schon alle "Bürgerdumm" vergessen haben wer Kriegseinsätze, Sozialabbau, Datenklau, Erweiterung der Polizeibefugnisse usw. angeleiert hat. Jetzt schreien dese Gauner laut: "Haltet den Dieb" und zeigen auf's Kohlröschen und den Förderer seiner Getreuen die natürlich auch keinen Grund sehen aus dem Krieg auszusteigen
jetzt antwortenKommentar meldenAfghanistan wird seit Jahrhunderten von sich abgrenzenden und teils miteinander kämpfenden Stämmen bevölkert, deren Stammesführer absolute Herrscher sind. Ströbele schneit mal so eben herein und will Munition um Schwarz-Gelb zu beschießen. Er ist nicht verlegen um billige Sprüche mit Forderungen nach Zuständen wie in Europa. Er selbst bringt es in seinem Wahlkreis aber nicht fertig die Bewohner an Deutschland heranzuführen. Er ist korrumpiert durch Staatsknete.
jetzt antwortenKommentar meldenKorrupe Politiker sitzen im "Parlament" in AFG. Na so what! Sind die auch von deutschen ausgebildet worden?
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