Krankenkassen Mehr verdient als ausgegeben

Großes Plus bei Krankenkassen (Foto)
Das Geld aus dem Gesundheitsfonds hat den Kassen mehr Geld eingebracht als sie ausgaben. Bild: ddp

Ganz so arm dran sind die Krankenkassen offenbar nicht. Auch wenn sie Zusatzbeiträge verlangen, haben sie wohl einen Milliardenüberschuss erzielt. Experten zweifeln derzeit aber noch an den Zahlen.

Trotz Wirtschaftskrise und deutlicher höheren Ausgaben haben die gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr nach einem Zeitungsbericht einen Milliardenüberschuss erzielt. Wie das Handelsblatt unter Berufung auf vorläufige Zahlen der gesetzlichen Krankenversicherung schreibt, lagen die Einnahmen der Kassen aus dem Gesundheitsfonds um 1,07 Milliarden Euro über den Ausgaben. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums sagte dazu auf Anfrage am Montag in Berlin, die Zahlen würden derzeit noch «auf Plausibilität» geprüft.

Den höchsten Überschuss erzielten dem Bericht zufolge die Kassen des AOK-Verbandes mit 771 Millionen Euro. Die Innungskrankenkassen meldeten ein Plus von knapp 263 Millionen Euro. Bei den Betriebskrankenkassen lag der Überschuss bei 190 Millionen Euro. Die Ersatzkassen, zu denen mit Barmer-GEK, Techniker Krankenkasse und der DAK die größten deutschen Kassen gehören, schlossen als einzige Kassenart mit einem Defizit von nahezu 160 Millionen Euro.

Experten zweifeln dem Bericht zufolge an den Zahlen der vorläufigen Statistik. So hätten einige Krankenkassen im süddeutschen Raum Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds in ihre Jahresbilanzen aufgenommen, die sie im kommenden Jahr zurückzahlen müssten. Dabei geht es vor allem um Gelder aus der sogenannten Konvergenzregel, mit der zu große Mittelabflüsse durch den 2009 neu eingeführten Gesundheitsfonds aus einzelnen Ländern verhindert werden sollten.

Den Kassen drohen hohe Rückzahlungen

Allein den gesetzlichen Krankenkassen in Baden-Württemberg drohen nach einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten Rückzahlungen an das Bundesversicherungsamt in Höhe von rund 280 Millionen Euro. Auch Bayern soll weit über 200 Millionen Euro zurückzahlen, sollten sich die vorläufigen Neuberechungen des Bundesversicherungsamtes bestätigen, schreibt das Blatt.

Hintergrund: Baden-Württemberg und Bayern hatten bei Einführung des Gesundheitsfonds die Sonderregel durchgesetzt, die den gesetzlichen Kassen im Süden aufgrund von Schätzungen Ausgleichszahlungen von rund einer halben Milliarde Euro bescherte. Die Kassen in Baden-Württemberg erhielten den Angaben zufolge für 2009 vorab rund 280 Millionen Euro, die in Bayern 244 Millionen.

Diese Schätzungen für 2009 haben sich nach neuen Berechnungen aber als falsch herausgestellt, schreibt die Zeitung. Für den Südwesten ergibt sich demnach nur noch ein Ausgleichsbedarf von weniger als einer Million Euro. Das Bundesversicherungsamt wolle die zu viel gezahlten Abschläge zurück, sollten sich die Berechnungen bestätigen. Doch der Vorschuss sei bereits ausgegeben.

In einem Brief an Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) beklagt sich Landesressortchefin Monika Stolz (CDU) der Zeitung zufolge, es stelle sich die Frage des Vertrauensschutzes. Die Kassen hätten nicht damit rechnen können, «dass das finanzielle Risiko letztlich 100 Prozent beträgt». Von Berlin sei aber keine Hilfe zu erwarten, so die Zeitung. Die Konvergenzregel «steht im Gesetz und wird ohne Abstriche umgesetzt», sagte ein Sprecher Röslers den Stuttgarter Nachrichten. Allen Beteiligten sei klar gewesen, dass «zunächst mit Schätzwerten» gearbeitet werden musste. Die endgültige Entscheidung falle Ende 2009.

Gehälter der Vorstande gestiegen

Trotz Finanzkrise und knapper Beitragseinnahmen sind die Gehälter vieler Vorstände der gesetzlichen Krankenkassen 2009 deutlich gestiegen. Das berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf Gehaltsveröffentlichungen. Danach verdiente der Chef der Techniker Krankenkasse, Norbert Klusen, am meisten. Sein Grundgehalt stieg 2009 um rund 25.000 Euro auf rund 271.000 Euro.

Bei der Barmer und der DAK bekamen die Vorstände je rund 4000 Euro im Jahr mehr. DAK-Chef Herbert Rebscher verdiente rund 235.000 Euro, Barmer-Chefin Birgit Fischer rund 203.000 Euro.

Besonders hohe Prämien erhielten dem Bericht zufolge die Vorstände der Allgemeinen Ortskrankenkassen. So bekam der Chef der AOK Bayern, Helmut Platzer, zusätzlich zum Gehalt von 176.000 Euro noch 50.820 Euro Bonus. Der Chef der AOK Plus (Sachsen/Thüringen), Rolf Steinbronn, erhielt neben seinem Gehalt von 179.500 Euro noch 47.880 Euro Prämie. Der BKK-Landesverband Nordrhein-Westfalen zahlte Vorstand Jörg Hoffmann zum Gehalt von 175.000 Euro noch 45.000 Euro Bonus, wie Bild meldete.

Auch die Pensionsregelungen für die Kassenvorstände fallen sehr großzügig aus. So garantiert die Barmer allen drei Vorständen eine Staatssekretärs-Pension von derzeit 8200 Euro im Monat - unter Anrechnung anderer Versorgungen. Die AOK Bayern zahlt ihrem Chef im Alter 60 Prozent des Grundgehaltes. Das sind derzeit 105.600 Euro im Jahr. Auch bei anderen AOKen werden Pensionen in Höhe von Spitzenbeamten gezahlt.

cvd/ruk/reu/news.de/dpa/ap

Leserkommentare (2) Jetzt Artikel kommentieren
  • marty
  • Kommentar 2
  • 10.03.2010 10:30

Also ich würde etwas mehr Gleichmacherei begrüßen! Wenn Alle, auch die Selbstständigen, Beamten, Politiker Privatiers etc. also alle Besserverdienenden in die Gesetzliche KK einzahlen würden, dann hätten wir keinerlei finanziellen Probleme. marty

Kommentar melden
  • Ole
  • Kommentar 1
  • 09.03.2010 09:44

135 Tage,Motto"Hoffnung auf Zukunft"Angela vier Jahre übungsmerkelnde mit Amtssitz Meseberg,DURCHREGIERENDE?Die ständige"Dreierkonferenz"der Parteivorsitzenden von fdp"Finanzhuren"und"Hotelbettvorlegern",cdu"fdj-Kanzlerin mit ständigem Sitz im Sonderzug nach nirgentwo"und der csu"heute so,morgen so"Seehofer,alles "HARTZler"auf den"Steuerknochen"des Volkes.was macht eigentlich das "Rössl",Krankheitsminister und Ankündiger; von was? Was ist mit der Kopfpauschale,der sozialstischen Gleichmacherei für Besserverdienende?Wo ist das Gespräch mit der Pharma-Industrie,oder ist erschon weg,ehe er angefangen hat?Motto CHANGE!Nun auch Lobbyist bei der Pharma-Industrie?

Kommentar melden
Kommentar schreiben  Netiquettelink | AGB
noch 600 Zeichen übrig