Deutschland legt sich mit der EU an
Wollen Sie wissen, wie es bei dem Thema weitergeht?Wir informieren Sie gerne kostenlos.
Von news.de-Mitarbeiterin Denise Peikert
Artikel vom 06.03.2010
Ende vergangenen Jahres bekam die Bundesregierung Post aus Brüssel. Inhalt: Deutschland halte sich nicht an die Antidiskriminierungsrichtlinien der EU. Ändert sich das nicht, droht eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Man wird sich wohl dort treffen.
Die beiden Frauen, die sich im Februar in Berlin trafen, sind auf den ersten Blick Amtskolleginnen. Doch bei Kristina Schröder und Bibiana Aido Almagro endet das Gemeinsame schon beim zweiten Blick auf die Amtsbezeichnung: auf der einen Seite die spanische Ministerin für Gleichstellung, auf der anderen die bundesdeutsche Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Geballte Kraft für ein Thema hier, weit gefächerter Aufgabenbereich dort.
Das allein ist jedoch nicht Schuld an dem eisigen Lächeln, das Aido Almagros auf dem Gruppenfoto zeigt. Vielmehr liegt es wohl an der Enttäuschung, die ihr Schröder auf den Heimweig mitgegeben hatte: Deutschland lehnt den Entwurf über eine fünfte EU-Antidiskriminierungsrichtlinie ab. Ein Prestigeobjekt der spanischen Gleichstellungsministerin, deren Land gerade die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) inne hat.
Im Vier-Augen-Gespräch hatte Schröder mit Aido Almagro sicher über den gemeinsamen Kampf gegen die Benachteiligung von Frauen gesprochen. Die Absage an gemeinsame Mittel in diesem Kampf aber gabs direkt dazu: «Die geplante EU-Richtlinie überschreitet die Zuständigkeiten der EU und greift weit in nationale Rechte ein», heißt es in einer Pressemitteilung des Familienministeriums. Dass Schröder das oder etwas sehr ähnliches auch zu Aido Almagro gesagt hat, ist nicht schwer zu erraten: Der angebliche Verstoß gegen das SubsidaritätsprinzipSubsidarität ist eine politische Maxime, wonach bei staatlichen Aufgaben zuerst untergeordnete Glieder (in dem Fall: der EU-Mitgliedsstaat) für die Lösung und Umsetzung zuständig sein sollen, während übergeordnete Glieder (in dem Fall: die EU) zurückzutreten haben. ist das Universalargument der Bundesregierung, wenn es um die europäische Antidiskriminierungspolitik geht.
Brüssel und Berlin «überprüfen» sich gegenseitig
Genau deswegen wird Deutschland über kurz oder lang vor dem Europäischen Gerichtshof landen. Denn wegen mangelhafter Umsetzung dreier schon bestehender Antidiskriminierungsrichtlinien hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Dabei geht es um die Benachteiligung Behinderter genauso wie um die von Homosexuellen (näheres lesen Sie dazu in unserer Fotostrecke).
Im Oktober 2009 setzte die EU eine Zweimonatsfrist gesetzt: Sollte Deutschland binnen dieser Zeit nicht die «erforderlichen Maßnahmen» ergreifen, hieß es, kommt der Fall vor den Gerichtshof. Anders gesagt: Ist Deutschland nicht gewillt, seine Gesetze anzupassen, wird es gerichtlich dazu gezwungen.
Inzwischen sind die zwei Monate längst um. Passiert ist nichts. Auch die Schonfrist, die die EU wegen der neu gewählten Bundesregierung und der neuen EU-Kommission wohl darüber hinaus gewährt, wird bald verstrichen sein. Was also passiert gerade?
Aus dem Justizministerium in Berlin heißt es, man prüfe die Rügen der Europäischen Kommission und könne nichts sagen, da die Verhandlungen zwischen der EU und einem Mitgliedsstaat vertraulich seien. Nach Aussagen von Mina Andreeva, Pressesprecherin der zuständigen EU-Justizkommissarin Viviane Reding, ist ein Zwischenergebnis der Berliner Überprüfung schon in Brüssel eingegangen: Im Dezember kamen Briefe aus Deutschland, die derzeit widerrum von Seiten der Kommission geprüft würden. «Es ist unmöglich, jetzt etwas über die nächsten Schritte zu sagen», sagt Pressesprecherin Andreeva.
Bundesregierung zeigt kein Interesse an Deeskalation
Reine Taktik, meint Elisbeth Schroedter, die für die Grünen im Europaparlament sitzt und schon 2007 ein Buch über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) der Bundesrepublik und die europäische Antidiskriminierungspolitik geschrieben hat. «Der Termin, wann der Fall vor den Gerichtshof kommt, wird politisch entschieden», sagt sie und meint: Die EU überlegt noch, ob sie gerade jetzt, wo die politische Diskussion um die neue Antidiskriminierungsrichtlinie gerade läuft, wegen der alten gegen Deutschland klagen will.
Klarer als die politische Sachlage ist dagegen die inhaltliche: Deutschland und die EU sind sich nicht einig. Wie aus dem Briefwechsel zwischen Berlin und Brüssel hervorgeht, moniert die Bundesregierung auch im laufenden Verfahren einen Verstoß gegen das Subsidaritätsprinzip: Die EU könne von Deutschland gar nicht die lückenlose Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien verlangen, da diese zu weit in nationales Recht eingriffen.
«Die Tatsache, dass etwa 90 Prozent der Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ohne Anrufung des Gerichtshofs der EU beendet werden, zeigt, dass die Vorgehensweise der Bundesregierung erfolgreich ist», beteuert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag ihr Bestreben, den Konflikt mit der EU einvernehmlich zu lösen. In Wirklichkeit aber dürfte es ihr sogar recht sein, sollte der Fall vor den Gerichtshof kommen: Dann kann ganz offiziell geklärt werden, ob die deutsche Auffassung der europäischen Antidiskriminierungspolitik rechtmäßig ist. Grünen-Abgeordnete Schroedter glaubt daran nicht: «In Diskriminierungsfragen entscheiden immer mehr Richter in Deutschland nach europäischen und nicht nach nationalen Grundsätzen.»
news.de
Zum Thema
Thema verfolgen »
Artikel kommentieren
Zehn Jahre gearbeitet, doch nur drei gelten für die Kündigungsfrist: Diesen Mangel muss Deutschland mehr ...
«Schiri, du schwule Sau», kommt es von der Tribüne. «Du spielst wie ´ne Schwuchtel», heißt es auf mehr ...
Geldstrafen, Haftstrafen oder gar Prügelstrafen – in vielen Ländern gilt Homosexualität noch immer als Straftat. Ein mehr ...
Ein Vater hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit einer Beschwerde gegen die Diskriminierung mehr ...
Diskriminierung ist für Infizierte immer noch ein großes Problem. Ein Betroffener mehr ...
Die Bundesregierung hat ihre Teilnahme an der umstrittenen Antirassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf abgesagt. mehr ...
forts.de Komm 85 eine alte weisheit sagt; DRUCK OHNE GEGENDRUCK WIRD UNAUFHÖRLICH WEITEREN DRUCK ERZEUGEN !!!!! DESHALB "RAUS AUS DER EU; JE FRÜHER DESTO BESSER"! 65 JAHRE BUSSE U DEMÜTIGUNG SIND GENUG !!!!
jetzt antwortenKommentar meldenFrau Peikert, die überschrift muss heissen; DIE EU LEGT SICH MIT DER BRD AN und nicht umgekehrt!!!!die ganze Welt glaubt uns in den Hintern treten zu können und Brüssel weiss ganz genau, dass in BERLIN fast alles POLIT-Masoschisten die Miss-Geschicke des Landes verursachen durch ihre extrem servile Haltung gegenüber den anderen EU-Staaten! So kommt es, dass die meisten EU-Länder jährlich Millionen EURO an Bussgeld-Bescheiden aus der BRD (weg.geringf.Übertretungen)rausquetschen, doch umgekehrt werden kaum von hier Autofahrer per Bescheide angeschrieben!!!! Anti-Diskriminierung - Lachhaft !!!
jetzt antwortenKommentar meldenLieber Hans Herr! Besten Dank für den Hinweis. Dieser Missstand ist der Konzeption des Textes geschuldet: Der Text soll in der Tat die Wirren des Vertragsverletzungsverfahren aufzeigen, inhaltlich mit den Differenzen in Sachen Diskriminierung beschäftigt sich die angelinkte Fotostrecke. Ich habe nun zusätzlich innerhalb des Textes auf die Fotostrecke verwiesen, damit das deutlicher wird.
jetzt antwortenKommentar meldenEine ganze Seite über Differenzen in Sachen Antidiskriminierung zu schreiben ohne auch nur ansatzweise zu schildern worin denn nun die Unterschiede der beiden Positionen bestehen ist ziemlich schwach! Dass sich diesbzgl. EU und D streiten, dafür hätte ein Satz genügt. Journalismus besteht aus Inhalten!
jetzt antwortenKommentar meldenzu Kommentar 77 : Sooo sehe ich das auch.Das, was mit der EU gekommen und noch kommen wird, ist reine Diskriminierung der einzelnen Völker.Die EU ist ein mittlererweilen entstandener Kosten und Risikofaktor ! Eine EU, wie ich sie mir vorstelle, lässt zum Beispiel nicht zu, das wir vom asiatischen Raum zugemüllt werden. Diese sollen bei sich und wir in Europa, bei uns tun.und viele Punkte mehr.....!Unter globalisierung verstehe ich z.B. Handel mit den Kontinenten in Punkten was die einzelenen Kontinente nicht haben, Austausch von Wissen, Hilfe wo notwendig aber nicht ausbluten ! Danke EU !!!
jetzt antwortenKommentar meldenRegelungen haben unsere Zivilisation wachsen lassen. Toleranz zu Randgruppen zeigt hohe Entwicklung. Respekt vor Minderheiten zeigt Reife. Aber wo liegen die Grenzen, daß die eigene Identität nicht ganz verdrängt wird. Minderheiten werden schnell zu Lobbisten und Dominanz. Randgruppen zerstören die innere Ordnung und setzen ihre Regeln auf. Wie weit darfst du gehen?
jetzt antwortenKommentar meldenStaatliche Identität (./. Untergang) hat mit Intelligenz m.E. nach nichts zu tun. Richtig ist nun, dass die Staatsidentität vor allem durch ein Staatsvolk geschaffen oder erhalten werden muss, das soviel gemeinsamen Bewusstseinsvorrat aufbringt, um sich für souverän zu erklären und dieses Monopol nach innen und außen durchsetzt. R schließt sich daher eher der Lehre vom Staat, als dem konkreten Staatsrecht an, weil die Lehre das Recht überformen kann. Fazit: Die Souveränität der BRD hängt eher mit fehlendem Staatsbewusstsein zusammen, als von allierten, leider pol. anerkannten, Anmaßungen.
jetzt antwortenKommentar meldenDanke, dann hatte ich es richtig verstanden: zum Erzeugen von bestdotiertem AUSSCHUSS!
jetzt antwortenKommentar meldenMehr Intelligenz hätte ich Dir zugetraut!Immerhin haben alle BRD-Höchstgericht immer die Rechtsnachfolde Deutschlands durch die BRD verneint und die BRD diese auch nie angetreten.De jure besteht Deutschland nach wie vor weiter, die Legislative und Exekutive liegt bis heute allein in der Hand der Allierten weshalb die 1944 erlassenen SHAEF-Gesetze auch noch immer und bis Abschluß eines Friedensvertrages in Kraft sind.Die Auflösung der BRD 1990 ist Fakt weshalb jetzt schnell der EU die Rechtshoheit übertragen wird,nur haben die brainwashed Dummbürger das noch nicht behirnt.
jetzt antwortenKommentar meldenVieles ist hoch gekommen, im Rahmen der Anmaßung der EU. Der Lebensgrundsatz lautet:Der Private (das private Recht) darf diskriminieren,die Öffentlichkeit (das öffentliche Recht)nicht. Deswegen gibt es Verträge und Partnerwahl.Alles andere ist tödliche Utopie. Wenn diese Vorstellungen der Rechts- und Lebensgestaltung der EU abhanden gekommen sind,dann ist es an der Zeit,die EU zu zerstören. Das gebietet der menschliche Charakter, der überflüssig wäre, gäbe es nur Ameisen-Menschen. Die Verbiegung des menschlichen Charakters ist Gesinnungsterror.Und diesen hat die Welt viel zu lange geduldet.
jetzt antwortenKommentar meldenDie Sache mit (natürlich bestens dotierten) Ausschüssen erklärt man am besten so - "Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann bild ich einen Arbeitskreis" (anderes Wort für Ausschuss).
jetzt antwortenKommentar meldenER ist Baal, wer ist Marduk? Warum also sollte Deutschland kein Staat sein? Jetzt vielleicht nicht mehr, weil Deutschland seine Hoheitsrechte an die EU verschenkt hat, früher daher schon. RAGNAROEKR fordert: Erhaltung der deutschen Staatsqualität - Inländisches Recht vor internationalisiertem Recht - Alleinvertretungsanspruch in Deutschland von indigenen Deutschen - Rückbau der EU auf den Wirtschaftsbereich - Dt. Leitkultur in Deutschland - Wettbewerb der Kulturen statt Verwässerung - Der Einzige ist Träger der deutschen Rechte - Subsidiarität zugunsten des Einzigen - Zorn der Gleichmacherei.
jetzt antwortenKommentar meldenWas soll denn das ganze Theater, die BRD wurde am 7.9.1949 weder 1990 Staat, weder Deutschland, weder wurde die DDR staatsrechtlich aufgelöst, weder hat das Subjekt BRD eine Legitimation hat in der EU weder in der UN Mitglied zu sein, da die BRD nie Staat wurde - sondern am 18.7.90 aufgelöst wurde. Im übrigen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Jahre 2006 in Urteil stellte, die BRD ist kein rechtswirksamer Staat. Die EU agiert kriminell mit einem Volk das nicht EU Mitglied ist, und Barroso wissend Oettinger, MdEP etc. haben in der EU keine Legitimation hier tätig zu sein.
jetzt antwortenKommentar meldenDas konntet ihr Osssis doch nur herstellen, weil ihr von uns das Know How, die Maschinen und das Material dazu bekommen habt! Anschließend habt ihr versucht, den Computer nach zu bauen. Das ist euch auch gelungen- alledings in 100-facher Größe (hi,hi) :))
jetzt antwortenKommentar meldenWas ich schon immer zu Ausschüssen wissen wollte, zum Beispiel Ausschuss für Arbeit und Soziales: Wenn man drin sitzt ist man welcher?
jetzt antwortenKommentar meldenIst Statistikbetrug ein neues Fach im Sozialpädagogikstudium? Egal, wie auch immer! "Mit Zahlen belegbar", das hört sich eigentlich nach kapitalistischem Betrug an, wurde von der materialistischen Dialektik zum Höhepunkt gebracht, weshalb schon seit vielen Jahren jeder halbwwegs intelligente Mensch dazu nur sagt: "Nein danke, meine Statistiken fälsche ich mir selber!" Da weiß man wenigstens selbst woran man ist. So ein Blödsinn, Rassismus, Abzocke durch Ossis, Diskriminierung usw. mit Zahlen belegen! Da käme soviel auf das Ihr gerne unter Verschluß halten würdet, daß es das erstemal Radau gäbe
jetzt antwortenKommentar meldenNoch was, EUER AUDI, auch im Osten, gebohren !!! Übrigens hat mein Sohn mal zu mir gesagt, das ein Türke zu ihm sagte: Deutschland gehört uns, wir haben es aufgebaut " Ohje, im Osten haben die Frauen und übrigen Männer dies getan, das ist der Unterschied !Der Westen gehört den Türken ? Hm.... Eigentlich sehe ich das alles anders wie Ihr, wenn Ihr schon mal so auf die OSSIS rumhackt, Ihr habt jahrzentelang billig aus dem Osten Produkte bezogen,seht es einfach als Ironie des Schiksaals nachdem der Osten entgültig demontiert wurde,( nach der Wende )statt zu investieren und modernisieren.
jetzt antwortenKommentar meldenAnspielungen? Herrschaftsseit'n, Weib, wie wütest Du wenn Du um Dich schlägst? So viele Keulen hab ich ja noch niemanden anspielungsmäßig verwenden sehen! Eine richtige Megäre kann man da nur sagen! Wehe wenn sie losgelassen.. alles rennet, rettet flüchtet, taghell ist die Nacht gelichtet.. fällt mir da nur ein! Erst wüten und sich dann schmollend zurückziehen weil man darob nicht geschätzt wird und auch im Gehen noch austeilend, dialektisch einwandfrei, Genossin! Ich würde zur SED wechseln (oder wie sich die jetzt nennen)!
jetzt antwortenKommentar meldenWas meint Ihr, wiviel Produkte Ihr zu Friedenszeiten( Grenze zu ) von uns kostengünstig bekommen Habt ? Wisst Ihr das ? Wisst Ihr auch, das Ostdeutschland Namenhafte Werke besaß, die in alle Wellt Exportiert haben ? Außer Eueren Ruhrpot den es als solches nicht mehr gibt, wo habt Ihr Hinexportiert und was ? Ich erinnere : Kar Zeiss Jena, Meisener Porzelan,Schwermaschinenbau Kirow, BBG Leipzig, Euere Strumpfhosen nahtlos ! ESDA, Lichtenstein etc.Möbelstoffe, begeert aus den Erzgebirge für Euere schönen Wohnmöbel,Euer ach so lieber Käfer, ist im Osten entstanden, oh Ihr armen!
jetzt antwortenKommentar meldenSchade, gerade als ich begann mich für die deutsche Sprache zu interessieren geht meine Mentorin ruhen. Gerade ward mir gewahr es mir in der deutschen Sprache mangelt und nun bin ich schnöde verlassen! Nicht daß ich mir geistvolle Diskussion erwartete, aber wenigstens etwas Standfestigkit :-')
jetzt antwortenKommentar meldenWir haben Uns erdreistet, werden Uns weiterhin erdreisten und wer immer sich wie auch immer ERDREISTET ist Uns willkommen :-)
jetzt antwortenKommentar meldenWie ich zuvor schon geschrieben habe: Es ist schade, dass so viele gute "Deutsche" wie Peter Fritz wegen so vielen niveaulosen Zeitgenossen und Abzockern in Miskredit gezogen werden. Nicht jeder Deutsche ist Abzocker und ein Rassist. Daher meine Bitte an alle Andersdenkenden: Versucht all meine Anspielungen sachlich zu hinterfragen. Alle meine Aussagen sind mit Zahlen zu belegen. Wir sollten endlich mit dem Rassismus(vor allem bei Ossis) und der Hetze aufhören und überlegen, wie jeder seinen Teil für das Gesamtwohl beitragen kann. Einen schönen Abend nóch.
jetzt antwortenKommentar meldenzu kommentar 61: Ich würde vorsichtig sein , jedes einzelne Wort von Beate Müller zu unterschreiben ! Ich kenne Beide Systeme, meine Kinder sind noch in "Euerem " System ich bin zur Zeit in meiner Heimat, Sachsen, habe 22 Jahre bei Euch gearbeitet von 1984 an, habe viel Italiener, Rumän, Jogos, Türken und auch ein paar Deutsche bei Euch gesehen :-) Spaß bei Seite, ich kenne Beide Seiten. Ihr solltet Euch einen gleichnamigen Job im Osten suchen, dann würdet Ihr merken, wieviel Ihr mit Euerer Aroganz und Angst vor Ostdeutscher Konkurrenz kaputt gemacht habt und jetzt jammern, die OSSSSSSSIS
jetzt antwortenKommentar meldenWas immer Dir weh tut, mein Ärmster, es ist nicht meine Schuld und höchstwahrscheinlich auch nicht Deine, denn Du bist ja so im Recht, daß sich auch Dein Innerstes dagegen wehren würde dies auch nur zu überdenken. Ihr seid ja so im Recht! So wurde es Euch doch immer erklärt, also stimmt es! Punktum! Schön wenn man sich das Leben so einfach machen kann und der Eingliederung Mitteldeutschlands alle Sorgen, Krisen, Unbillen zuschreiben kann und nicht nachdenken braucht über das Schindluder das alle Parasiten dieser Erde hier treiben! Wohl bekomm's! Ersticken sollen sie an ihrer Gier!
jetzt antwortenKommentar meldenWeiß G'tt, die arme האישה! Sie ist noch nicht so lange im "Geschäft" sonst würde sie sich das nicht antun ohne Vorlage Stuß zu schreiben. Für was gibt es "Mitarbeiter"? Da sollte man sich wirklich nicht so weit aus dem Fenster lehnen wenn man die Emotionen nicht im Zaum und den Griffel nicht unter Kontrolle hat :-)
jetzt antwortenKommentar meldenIch weiß nicht warum ihr euch hier alle so erdreist und auf Beate Müller rauf knüppelt?! Sie hat doch Recht! Also ich würde jedes geschriebene Wort von ihr unterschreiben. Warum werden die zerrissen, die sich trauen die Wahrheit zu sagen? Weil Wahrheit weh tut???
jetzt antwortenKommentar meldenFortsetzung zu 51,57,58 Zur Wende habt Ihr alles tod gemacht, weil Ihr Angst vor Konkurenz hattet !. Wer hat Fernsehen , Tonband, Atombombe etc erfunden, ? Es kam von Wissenschaftlern aus dem Osten. Wo ist die Industrie entstanden ? In Sachsen ! Kennst die deutsche Geschichte nicht ? Wo kommst her ? Aus Hinterzarten ? Befasse Dich mal mit deutscher Geschichte, bevor Du den Ossis den Dreck, den auch Ihr gemacht habt ( 1+2WK )in den Kragen kehrst ! Wenn der Russe bei Euch gelandet wäre, würde es umgekehrt sein, doch die Sachsen hätten ohne zu zögern Euch geholfen , Schade Deine Denkweise !
jetzt antwortenKommentar meldenhpklimbim, es ist richtig, dass ich ein grosses Problem mit dem Rassismus in meinem Land habe. Diesen Unmut über die dumpfen Rassisten musste ich hier beim Namen nennen. Jedoch möchte ich hier betonen, dass ich keinen Ossi persönlich angreifen möchte. Ich kritisiere das Ganze, die schnelle Wiedervereinigung, die Abzocke unserer Versicherungssysteme durch mehrheitl. ostdeutschen Bürger ....etc. Bevor man auf andere zeigt, sollten hier viele Foren-Teilnehmer lieber mal erhaltenes Steuergeld durch Arbeitseinsatz an die Allgemeinheit zurückgeben anstatt auf andere zu zeigen und zu hetzen.
jetzt antwortenKommentar meldenzu Kommentar 51 : Wie alt bist Du ? 30 ? Dann bist Du so alt wie mein Sohn, ich habe die OSTSchule besucht, mein Sohn die Westschule, ich habe seinen Unterricht kennengelernt, da wurde tunlichst vermieden , über den " OSTEN und deren Geschichts zu sprechen. Ihr habt vom Ami alles in den Arsch gesteckt bekommen, im Osten hat der russe rausgeholt, was er konnte, dazu kam seine Dikdatur. Der Ami hatte zu jener Zeit Wirtschaftsflaute ihm kam das geteile Deutschland gerade recht und pumpte Euch mit allen was Ihr brauchtet, zu, nun Du !! Und zur Wende habt Ihr alles tod gemacht weil... Fortsetzung
jetzt antwortenKommentar meldenOh, der BRD werden hunderte Milliarden DM, Euro, Dollars abgenötigt, weitere hunderte Milliarden haben diese "deutschen" Politiker freiwillig bezahlt(z.B.Nahum Goldman über Adenauer u.v.a.m)da ist die Polemik in Bezug auf die Einvernahme von Mitteldeutschland durch die BRD wirklich nicht angebracht.Peanuts im Vergleich was allein zur Aufrechterhaltung dieser EU geblecht wird!Wieviel begehren diese griechischen Gauner jetzt von der BRD?25 MRD Euro?Wieviel werden die Spanier,Portugiesen,Ungarn, Rumänen,Slowaken,Slovenen,Italiener (ich hoff ich hab niemand Wichtigen vergessen!) noch wollen?
jetzt antwortenKommentar meldenZu Kommentar 51 : Gute Frau, ausgerechnet ne Frau, die sich hier äußert, der Hammer. Ich bin selber geb. OSSI ind kann Dir sagen, das westdeutsche Frauen NICHT gearbeitet haben, so , wie die ostdeutschen Frauen ! das beweise ich Dir an Hand von Italienern, Türken, Polen, deren Aussage folgende war, da ich meiner Mutter beim Kohlenschippen an der Hauptstr. geholfen habe, sagten sie , das das sie net kenne, das dutsche Frauen soebbes machen ! SO und nun du !Den Krieg hat Deutschland vom Zaun gebrochen!! Ich habe eine Doko, die kannst haben,wo es heißt, " ICH KOMME AUS DEM SCHWARZWALD " nun DU!
jetzt antwortenKommentar melden?Que pasa, chavala? Yo se si yo no soy muy intelligente pero quiero si tu cierta no estas! Tu no sabes que rasismo esta pero hablas como una profesora sin cabeza.
jetzt antwortenKommentar meldenIch glaube, dass wir anständig zueinander sein und ordentlich miteinander umgehen sollen. Weiterhin glaube ich noch, dass damit mindestens 99,9 % aller Menschen die größten Schwierigkeiten haben. Ich auch. Soweit zu meiner Person, Frau Müller. Und wenn ich nicht wüßte, dass es sich hier um eine politische Diskussion handelt, dann würde ich so manchen Beitrag hier als die nicht zu übersehende Folge von Hormonstörungen halten. Und leider lassen ganz besonders Ihre Beiträge Rassismus übelster Art vermuten.
jetzt antwortenKommentar meldenJa, die Ossis haben unser Land und unseren Wohlstand zerstört! Sie haben keine Abgaben für Renten-, Kranken-, Sozial-, Arbeislosenversicherung gezahlt. Haben aber in Scharen Begrüßungsgelder(viele mehrfach), Renten-, Sozial- und Arbeitslosenbezüge, Soli-Zuschlag, Waisen- und Witwenbezüge, ohne jemals selbst eingezahlt zu haben eingesteckt. Darüber hinaus leben viele Rasisten im Osten vom Staat und hetzen zugleich über die Gruppen, die wir nach dem Krieg zum Aufbau unseres Landes angeheuert haben, aus Mangel an Arbeitskräften für unsere Wirtschaft. Welcher Staat kann das denn verkraften?
jetzt antwortenKommentar meldenWas immer Dir weh tut, ich kann es leider nicht ändern! Es muß etwas sein, das von Deiner überlegenen Intellektualität abhängig ist! Aber wenn ich Dir einen guten Rat geben darf, versuche es einmal mit etwas Intelligenz, vielleicht bringt das etwas. Ich hoffe der Ratschlag ist Dir aufgewecktem Persönchen nicht gar zu bieder, aber manchmal schlagen auch ganz gewöhnliche Kräuter an! Wir wollen doch nicht annehmen, daß bei Dir schon jedes Kraut versagen muß, is'nt it?
jetzt antwortenKommentar meldenOhne dieses Gedankengut haben die USA in den letzten 10 Jahren 10 Kriege angezettelt und der nächste wird hoffentlich der letzte sein, aber was wolltest Du sozialpädagogischer, sozialer oder pädagogischer Weise damit sagen? Erfreulich daß es die "osteuropäischen Länder" ohne Hilfe aus dem Kommunismus auf EU-Standard gebracht haben (wer's glaubt wird selig!). Warum das unsere "Ossis" nicht können? Grüner Trugschluß: weil die blöde Deutsche sind! "Die können doch nicht den gesamten Westen überfluten und Arbeitsplätze um jeden Preis wegnehmen"? Ach die OSSIES sind das? Auch die Einbrecherbanden?
jetzt antwortenKommentar meldenIch weiss, die Wahrheit tut weh!! Bleibt in euren 4 Wänden und beeinträchtigt doch die anderen nicht! Das leben kann so schön sein ohne Rassismus. Einfach mal ausprobieren! Viel Spass bei der Vermehrung neuer Erkenntnisse.;-))
jetzt antwortenKommentar meldenDiffamierung ist also noch immer die instinktive Reaktion der materialistischen Dialektik? Na ja, lernresistent bis zur bitteren Neige! Mit Sicherheit kann ich auch einer Antideutschen mental folgen, egal wie überlegen sie sich dünkt!
jetzt antwortenKommentar meldenSollten Steuerzahler,die auch SozialpädagikerInnen bezahlen,nicht von ihren Bütteln erwarten können,daß diese wenigstens so tun als würden sie die Interessen derjenigen vertreten auf die sie angelobt werden?Jeder der ein wenig in der Welt herumkommt kann wohl sagen, daß nirgends so viel Schindluder mit der"Antidiskriminierung"(und etlichen anderen zur einträglichen Einnahmequelle verkommenen"Aufgabengebieten"der"Berufsbetroffenen")getrieben wird wie in der BRD!Die Don-Quijoterie im Kampf gegen die Riesennazis und anderen Windmühlen sind das einzige was den gescheiterten Realsozis geblieben ist
jetzt antwortenKommentar meldenBen Kelev, ich weiss nicht welche Bildung Du hast, aber Deinem Kommentar nach zu urteilen, hast Du entweder nicht alles gelesen und dadurch nicht verstanden, oder es fehlt Dir an Deutschkenntnissen! Ich habe nicht gesagt, dass alles schlecht ist! Ich habe gesagt, dass Rassisten unser Bild in der Welt zerstören und lieber vor der eigenen Tür kehren sollten. Ich hoffe, ich konnte Dir und Deinen Deutschkenntnissen helfen!
jetzt antwortenKommentar meldenIch weiß nicht was "Du, Beate Müller, die deutsche Christin" so treibst, aber es hört sich nicht sehr gut an! Besser Du bleibst in dem schönen Ausland, in dem Du geschäftlich so viel zu tun hast und läßt uns armen Idioten in Ruhe! Zum Glück weißt Du um die Versäumnisse in diesem grauslichen Land BRD und in dem von Dir so geliebten "Ausland" wirst Du sicher wen finden der Dir Deine Betroffenheit glaubt und Dir recht gibt darin wie gut im "Ausland" alles ist und wie beschämend hier in diesem fürchterlichen Abgrund! So, liebe Schicksn, machst Du Dich glücklich und uns nicht. So soll es sein!
jetzt antwortenKommentar meldenAls Deutsche, die geschäftlich sehr viel im Ausland tätig ist, ist dieser Rassismus für mich schwer zu ertragen!! Es geht hier um die Versäumnisse der BRD!! Es ist eine Schande, dass Rassisten die Mühen der vorbildl. Deutschen zerstören. Die Zeit der Kreuzzüge sind vorbei! Wir, die Christen, brachten über alle Epochen der Zeit nur Unheil und Kriege über die ganze Welt. Wir, die Christen, besetzen arme und unstabile Länder und bringen noch mehr Zerstörung und Unheil und verheizen dabei unsere eigenen Soldaten für Öl und Profit! Wir, die Christen, schänden Kinder in Kirchen! Wacht auf!!
jetzt antwortenKommentar meldenDie, die im Osten blieben, sorgen für sogenannte "ausl.freien" Gebiete. Warum zerreisst Ihr euch nicht hier mal euren Mund? Sind wir mehrheitlich nicht doch Rassisten und Kriegstreiber!? Oder, über die Kinderschänder, oder über das korrupte Staatssystem, wo Politiker und Unternehmen wie Siemens so Politik betreiben. Oder, über die Rassisten, die bei uns im Landtag sitzen. Oder, über die Richter, die nur "rechts" urteilen oder auf dem rechten Auge blind sind. Oder, über die Polizei, die Asylanten(Menschen wie Du und ich)in Ihren Zellen oder bei der Abschiebung zu tode bringen. Wacht auf!!
jetzt antwortenKommentar meldenMit diesem Gedankengut hat Deutschl. in den letzten 150 Jahren 4 Kriege angezettelt. Der nächste wird der letzte sein! Versteht Ihr das nicht? Welche Ausbildung habt Ihr? Ihr packt doch auch nicht bei jedem Thema, das sich anbietet, die Abzocker aus dem Osten aus, die unser Land in den Ruin getrieben haben. Die osteurop. Länder haben sich doch auch aus dem vorhergehenden Kommunismus heraus Ihr Land auf EU-Standard gebracht. Warum können das unsere "Ossis" nicht. Die können doch nicht den gesamten Westen überfluten und Arbeitsplätze um jeden Preis wegnehmen. Das interessiert niemanden?!!
jetzt antwortenKommentar meldenHpklimbim, versuche doch nicht mit Deinem Bla Bla von Deinem rassist. Gedankengut abzulenken! Wärst Du nicht rassistisch und islamfeindlich, dann wäre Dir sicher aufgefallen, dass es hier nicht um Moslems und den Islam geht. Es geht hier um die Versäumnisse der BRD(im Vgl. zu anderen EU-Ländern) hinsichtl. Behinderter und anderer benachteil. Gruppen. Es geht um das Verhalten und die Versäumnissen der BRD! Wenn dann solche dumpfen Rassisten wie "abzocke" bei jeder willkomm. Bühne Ihren Hass zum Ausdruck bringen, und solche wie "hpklimbim" den Versteher spielen, dann ist das purer "Rassismus"!
jetzt antwortenKommentar meldenDer EU-Vorstoß richtet sich gegen die Privatautonomie,d.h. das Selbstbestimmungsrecht Privater. Wenn Private nicht mehr diskriminieren dürfen, dann geht dieses Selbstbestimmungsrecht, ja die Freiheit selbst zum bürokratischen Teufel. Es geht auch nicht um Frauen oder Arbeitsbedingungen, sondern um die kollektive Entmündigung und Entrechtung privater Lebensformen. Daher hat Antiabzocke insoweit Recht, als die religiöse Identität ebenfalls keinen privaten Charakter mehr hat. Das ist reiner Gesinnungsterror durch die Bürokratie: Nur das öff. Recht darf nicht diskriminieren, der Privat schon.
jetzt antwortenKommentar meldenUnd die Frage nach den tatsächlichen Rassisten und Spaltern wird ohnehin ewig weiter gehen. Denn es kommt wie in allen anderen Dingen immer auf den Standpunkt des jeweiligen Betrachters an, und welche wirklichen Ziele er verfolgt. Bei gleichzeitiger, gebotener Neutralität und Objektivität sollte man schon in der Lage sein, sich eine Meinung anzuhören, die man nicht teilt.
jetzt antwortenKommentar meldenJede im Kern gesunde Demokratie verträgt eine gesunde Kritik. Davon ist dieses Land schon wieder meilenweit entfernt. Ohne behaupten zu wollen, dass ich die Kommentare von "antiabzocke" befürworte oder ablehne, stelle ich gleichzeitig fest, dass in dem Kommentar mindestens auch ein Teil Wahrheit steckt. Gerade im Islam mißbraucht die Politik den Glauben gerne zur Rechtfertigung ihres Handelns, und zwar in viel stärkerem Ausmass, als zum Beispiel die katholische Kirche in Europa. Und da erleben wir doch gerade, welches Schindluder mit Menschen unter dem Missbrauch des Glaubens betrieben wird.
jetzt antwortenKommentar meldenDie BRD sollte lieber solche Spalter und Hetzer wie den/die dumpfe/n und rassistische/n "antiabzocke" verfolgen und wegsperren, dann hätte sie schon einen grossen Schritt in Richtung Gerechtigkeit und Frieden in der Gesellschaft getan. Auf eine gerechte deutsche Gesellschaft ohne Rassisten und Kriegstreiber.
jetzt antwortenKommentar meldenWenn Brüssel so sehr gegen Diskriminierung ist, warum gibt es dann kein EU-weites Kopftuch/Burkaverbot? Diskriminierung von Frauen im Namen des Islams ist erlaubt; aber Deutschland wird bevormundet. Solange der Islam nicht an europ. Recht angepaßt ist, solange hat Brüssel das Maul zu halten. Und barbarische Bräuche verbieten, z.B. Schächten, Geschlechtsverstümmelung, Geschlechtertrennung in Moscheen......Statt EU-Bevormundung muss in jedem europ. Staat die direkte Demokratie gestärkt werden. Vorbild Schweiz: Volksabstimmung über Minarett-Verbot.
jetzt antwortenKommentar meldenGerade in dieser dämlichen BRD, die alles und jeden fördert, so dämlich oder pervers kann es gar nicht hergehen, gibt es also exorbitante Diskriminierung? Und jeder der etwas anderes sagt ist Einfältig? Na ja, wenn das ein Graubär sagt! Wohl eben aus dem Winterschlaf aufgewacht, Wichtiges abgesondert und weiter geht's mit dem Schlafen? Leider gibt es, abgesehen von den derzeitigen Sorgen und Krisen, gegen diese verrüchte EU-Bürokratie mehr zu sagen als gegen die Diskriminierung in der BRD. Gut wäre es wenn es umgekehrt wäre, aber das werden auch die Bären nicht heben, falls sie überhaupt wollen
jetzt antwortenKommentar melden