SPD mit Kraft gegen Schwarz-Gelb
Wollen Sie wissen, wie es bei dem Thema weitergeht?Wir informieren Sie gerne kostenlos.
Auf ihrem Landesparteitag in Dortmund verabschiedeten die Delegierten am Samstag das Wahlprogramm und kürten Parteichefin Hannelore Kraft einstimmig zur Spitzenkandidatin und Herausforderin von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU).
Mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin und einer Kampagne gegen Schwarz-Gelb will die SPD in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai ihr Stammland zurückerobern. Zehn Wochen vor der einzigen Landtagswahl in diesem Jahr stimmte SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei am Samstag auf eine harte Auseinandersetzung ein. Mit der Wahl im Mai könne «ein Politikwechsel in Berlin eingeleitet werden». Ohne die CDU/FDP-Stimmen aus Nordrhein-Westfalen hätte Schwarz-Gelb keine Mehrheit im Bundesrat.
Die Sozialdemokraten verabschiedeten in Dortmund ihr Programm für die Landtagswahl und wählten Kraft einstimmig zur Spitzenkandidatin. Sie soll den amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) ablösen. Am Freitag hatten die Delegierten die 48-Jährige Kraft bereits mit 99 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzende bestätigt.
Zu einem Hauptthema des Landtagswahlkampfes wollen die Sozialdemokraten die Gesundheitspolitik machen. Mit den Plänen für eine Kopfpauschale bei der Krankenversicherung machten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und FDP-Chef Guido Westerwelle zu «Dienstboten derjenigen, die sich den Sozialstaat zur Beute machen wollen». Bei einer Zerschlagung der gesetzlichen Krankenkassen drohten bis zu 40 Millionen Menschen zu Sozialhilfeempfängern zu werden, sagte Gabriel.
Anders als die SPD-Spitzenkandidatin Kraft in ihrer Parteitagsrede legte Gabriel ein klares Bekenntnis zu einer rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ab. Die Grünen seien die einzige Partei, mit der die SPD eine Politik für Arbeit und Umwelt durchsetzen könne. Auf die Linkspartei ging Gabriel nur kurz ein. Die Linke in NRW sage von sich selbst, sie könne gar nicht regieren. «Warum sollen wir denen widersprechen?», fragte der SPD-Chef.
dst/amg/news.de/dpa
Zum Thema
Thema verfolgen »
Artikel kommentieren
Die nordrhein-westfälische SPD schickt ihre Landesvorsitzende Hannelore Kraft mit Rückenwind in den mehr ...
Bisher beteuerte Jürgen Rüttgers stets seine Unschuld in der Sponsoring-Affäre. Nun kommen Zweifel mehr ...
Konsequenz aus der «Sponsoring-Affäre» um Jürgen Rüttgers: Der Generalsekretär der Partei wirft mehr ...
Rüttgers zum Kaffee;und danach dern Tillich noch zum Tee! Und bis zur Wahl da taut er weg,der "alte Schnee"und dann wächst mit"Kraft"ein neuer Klee,und das kommt in NRW! Wir bedanken uns bei Herrn PINKwart für seine "Rolle vorwärts",die"Hotelbettvorleger-Million"zurückzugeben!Ach der fdp-NRW-Vorturner kann auch eine"Rolle rückwärts"?Was ist bei den fdp-"Finanzhuren"nun Lüge und was Wahrheit? Bei Geld ist das egal.Der"bulgarische Arbeiterführer"Rüttgers bekommt neben seinen Einnahmen aus"rent a Rüttgers"zur Wahl 29,6Prozent!Er soll nicht zur EU nach Brüssel,er kann als"hölzerner Wegweiser"in die Karpaten,regenerieren.
jetzt antwortenKommentar meldenWuschdenken und den Menschen wider besseres Wissen die Unwahrheit sagen bringt für die eigenen Leute nichts! Die am regieren sind,müssen durch ihre Tätigkeit überzeugen. Und da zeigt sich die fdp-"Finunzhuren-Abzocke"und die Angst darüber bei fdp-PINKwart und dem"bulgarischen Arbeiterführer"Rüttgers.Oder Frau Koch-Mehrin,die fdp-EU-Abgeordnete,die in Brüssel als Europas faulste Abgeordnete öffentlich ausgezeichnet wurde.Der Generalsekretär der cdu-NRW nun in der"Wüste",warum eigentlich?Oder fdp-N ebel,der sich selbst Auflösende,oder Guido,Ministrant für das Äußerste,oder das Korkenbrüderle.Bei Dummheit hilft auch kein feiner Zwirn!
jetzt antwortenKommentar meldenJürgen Rütgers und das Demagogengeplärr! Wer schafft,braucht die Kraft! Ich habe vor nun drei Wochen den fdp-"Finanzmatratzen"und"Hotelbettvorlegern"bei der Wahl in NRW 4,8Prozent vorausgesagt und dem"bulgarischen Arbeiterführer"Rüttgers 29,6Prozent,es kommt langsam aber es kommt genau so!Die Menschen haben das schlechtreden gegen die SPD und die Grünen satt,die wollen Lösungen für das Land und keine Versprechungen wie"Hoffnung auf Zukunft"! Von Wirtschaftsführern bis zum Starkbieranstich mit Barnabas,die Schwarz-Gelbe Narretei beim Bund und im Land NRW,alles Nullen!
jetzt antwortenKommentar meldenDie einzigen übriggebliebenen Sozialdemokraten in N R W befinden sich in den Reihen der Linkspartei. Der Rest probiert alte schlecht sitzende Kleidung aus und schlägt dabei Schaum ...
jetzt antwortenKommentar meldenWegen Verstoß gegen die Netiquette gesperrt
jetzt antwortenKommentar meldenWelch farblose Politikerin als Herausforderin! Aber wen wundert`s, bei dem Haufen SPD, voller Selbstdarsteller unter der Führung eines Möchtegerns Gabriel - nein danke.
jetzt antwortenKommentar melden