Kauder will härter durchgreifen
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So., 12.02.12
Hartz IV Kauder will härter durchgreifen
Artikel vom 27.02.2010
Eine Änderung bei Hartz-IV lehnt Volker Kauder ab. Die bestehenden Sanktionen müssten lediglich klar durchgezogen werden, fordert der CDU-Politiker. Die Opposition ruft Horst Köhler auf den Plan.
Hartz-IV-Empfänger, die Jobangebote ablehnen, müssen aus Sicht von Volker Kauder (CDU) hart bestraft werden. «Die Arbeitsagenturen und Kommunen in allen Bundesländern sind aufgerufen, nicht nur zu fördern, sondern auch zu fordern», sagte der Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt. Vor allem bei jungen Menschen müssten Sanktionen klar durchgezogen werden, meinte Kauder.
Eine Änderung der Vorschriften lehnte der CDU-Politiker jedoch ab: «Schärfere Sanktionen als die bestehenden sind in einem Sozialstaat nicht möglich.» Der Hartz-IV-Regelsatz beträgt derzeit 359 Euro. Nach dem Gesetz müssen Arbeitslose, die mehrfach Vermittlungsangebote ohne stichhaltige Begründung ablehnen, mit einer Kürzung oder im Extremfall sogar mit einer Streichung ihrer Unterstützung rechnen.
Kauder sprach sich für einen Systemwechsel bei Hartz IV aus. Als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollten Leistungen für besondere Ereignisse wie Klassenfahrten aus dem Regelsatz herausgerechnet werden. Dafür könne es Gutscheine geben. Der Staat könnte auch den Nachhilfe- oder Musikunterricht über Gutscheine fördern.
Machtwort vom Bundespräsidenten gefordert
Im Streit um die Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle über Hartz-IV-Empfänger haben Oppositionspolitiker derweil ein Machtwort von Bundespräsident Horst Köhler verlangt.
«Westerwelle macht aus dem Vizekanzleramt mit populistischer Rhetorik Stimmung gegen Arbeitssuchende», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der Leipziger Volkszeitung. Deshalb müsse sich der Bundespräsident einschalten.
Westerwelle hatte am Freitag seine Äußerungen zum Sozialstaat verteidigt. «Ich glaube, dass die Debatte sachdienlich war, notwendig war und die Dinge vorangebracht hat», sagte er in Berlin. Der FDP-Chef hatte unter anderem kritisiert, dass die öffentliche Debatte nach dem Karlsruher Hartz-IV-Urteil «sozialistische Züge» trage. Zudem warnte er vor «spätrömischer Dekadenz» bei Hartz-IV-Beziehern.
Oppermann bedauerte, dass sich der Bundespräsident bislang nicht in die Sozialstaats-Debatte eingeschaltet hat. «Vermutlich ist das Staatsoberhaupt über den Zustand dieser Regierung genauso entsetzt wie sein Volk.» Auch Politiker von Linkspartei und Grünen forderten ein Eingreifen Köhlers.
Der designierte Links-Parteichef Klaus Ernst nannte es «wünschenswert, dass sich der Bundespräsident mit der Autorität seines Amtes in die aktuellen Debatten einschaltet». Ein Vizekanzler dürfe nicht Unwahrheiten verbreiten und Niedrigverdiener gegen Arbeitslose aufhetzen. «Da darf Köhler nicht schweigend zuschauen, wenn er der Verantwortung seines Amtes gerecht werden will.» Ernsts designierte Co-Parteivorsitzende Gesine Lötzsch forderte: «Horst Köhler muss diese Regierung, die außer Rand und Band geraten ist, zur Ordnung rufen.»
Westerwelle «wirft tiefe Gräben auf»
Die Grünen-Chefin Claudia Roth vermisst nach eigenen Angaben in der Debatte um Sozialstaat, Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit «die starke Stimme eines Präsidenten, der in der Vergangenheit gerade in Gerechtigkeitsfragen viel zu sagen hatte».
Der Präsident des Sozialverbandes Deutschland, Adolf Bauer, warf Westerwelle vor, mit seinen jüngsten Äußerungen die Gesellschaft zu spalten. Die ständigen Andeutungen, Hartz IV-Empfänger würden auf Kosten der Mittelschicht leben, seien nur noch schwer zu ertragen, sagte Bauer der in Landau erscheinenden «Rheinpfalz am Sonntag». Westerwelle trage mit seinen Äußerungen nicht dazu bei, dass die Debatte um Hartz IV auf einer sachlichen Ebene stattfindet. «Mit seinen Populismus gefährdet er vielmehr den sozialen Frieden unserer Gesellschaft und wirft tiefe Gräben auf», kritisierte Bauer.
hav/news.de/dpa
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jetzt antwortenKommentar meldenDie 4 Milliarden die uns die Harz IV und die Sozialhilfe-Empfänger kosten, kann die Mittelschicht wesentlich leichter ertragen als die alljährlichen Auslandszahlungen. Die gesamten Einnahmen des ersten Halbjahres (in der Größenordnung von über 240 Milliarden) verlassen jedes Jahr Deutschland mit einem unbekannten Ziel. Die Volksverräter werfen unser Geld zum Fenster raus und lassen unser Volk verhungern und vor die Hunde gehen. Dem nicht genug. Sie versuchen von ihrem Volksverrat abzulenken in dem sie auf die Bedürftigen in unserem Land noch einschlagen und sie moralisch deformieren. Dieser Volksverrat muß aufhören und die Verbrecher zur Rechenschaft gezogen werden.
jetzt antwortenKommentar meldenHeinerle. in der DDR waren es anfangs auch nur ein paar tausend die auf die straße gegangen sind. sie machten das aus überzeugung und durch ein starkes gruppengefühl. das ist heute leider gezielt "ausgeschaltet2 worden um uns dummen bürger gegeneinander auszuspielen und zu benutzen. wenn irgend eine kleine gruppe gezielt beginnt auf die straße zu gehen so werden sich auch heute wieder einige besinnen und den "oberen" mal in den (sorry) arsch treten. und wer soll auf uns schiessen? Polizei und Bundeswehr besteht auch nur aus deutschen, die in einer solchen situation nicht an "brudermord" denken.
jetzt antwortenKommentar meldenHallo Ole, du schäumst ja, als würdest du dem Ranzpack selbst zugehören. RAGNAROEKR hätte von dir etwas mehr erwartet, da er in dir einen Salonlinken zu erkennen glaubte. Beruhige dich wieder, sei wieder unser guter Marxmuffel. Warum verleugnest Du den Schuldenturm? RAGNAROEKR hat an keiner Stelle behauptet, dass Schulden schlecht sein müssen. Schlecht sind sie nur, wenn sie für Konsum ausgegeben werden, gut bei Investitionen. Ein Grundsatz, den Linke nicht kennen können, da es ihnen an ökonomischem Verstand fehlt. Sie können ja nicht alles können, deswegen wurden sie zu Sozialdemokraten.
jetzt antwortenKommentar meldenDeine billigen Ergüsse sind genauso verlogen,wie RAGNAROEKR Rechtslastigkeit vorzuhalten.Es bleibt jedoch dabei,dass das politische Kollektiv der Linken Hartzler in Geiselhaft halten,um ihre freiheitsfeindlichen Parolen in die Welt setzen zu können. Daher werden Linke von RAGNAROEKR auf jeder Ebene gestellt, auf denen sie die Verschlechterung menschlicher Lebensverhältnisse versuchen: Volksverdummung im Rahmen von sog. Bildungskampagnen; Einwanderung zur Standortverschlechterung; Vergottung der Armut; Kollektivierungswahnsinn zu Lasten von Schulen, Gemeinden, Betrieben und Kindergärten; usw.
jetzt antwortenKommentar meldenquerwasser beschreibt genau den Vorgang,der durch diese Bande von Lügnern am deutschen Volk verübt wird.Der Kommentator,der sich ragnasonstnochwas nennt,ist ein Ideologe und Demagoge.Diese,Das oder Dieser betreibt in pawlowscher Manier mit gelegentlichen Ausbrüchen alles,was möglich ist,den rechten und teilweise Nazi-Rand positiv darzustellen und die einfachen Menschen als linke,faule und Hartz IV-Empfänger zu defamieren,mit so ein paar Hilfsschreibern,die dann den Armen noch das Alkoholproblem andichten!Für mich Nebenberufsschweine!
jetzt antwortenKommentar meldenDer Hilfsprediger der fdp"Finanzhuren"ist sich für nichts zu schade.Köhler,den in der Küche des "denglischen"Ministers für das Äußerste Gebackene,nun wegzuschmeißen,ist genau diese unanständige Art,für die"rechtsgerichtete Hirnversteinerung".Ein sozialdemokratischer Schuldenturm wird gezimmert,als hätte es nie cdu-Regierungen gegäben(denk ich an 16 lange Jahre Saumagen).Wer schafft eigentlich im Augenblick den Belastungsstaat?Wir können doch nur ausgeben,was wir haben,und nun fdp-Rolle rückwärts!Der Demagoge ist bei seinem Lehrmeister Pawlow,das Maul schäumt und er speit wieder!Der Auswurf riecht bitter!Man braucht nicht mal schön suchen,man riecht die Schweinerei.
jetzt antwortenKommentar meldenWir bezahlen die Regierung und den Mist den Sie macht! Die Wirtschaft kauft Sie damit Sie den Mist macht. Bei den Wahlkampfspenden und den ungehenden Steuergeschenken ist es wohl nicht nur ein Verdacht das die Regierenden korrupt sind. Es regiert also wie in Italien eine Wirtschaftsmafia. Das Volk in der ehem. DDR rief wir sind das Volk und die Herrschenden haben nicht geschoßen,Bei unserer Regierung wäre ich da nicht sicher!
jetzt antwortenKommentar meldenEin Staat, der 1 Billion € pro Jahr umverteilt,dh zunächst den Leistungswilligen raubt u. dann die Beute nach teilweise fragwürdigen Gesichtspunkten umverteilt,hat den ökonomischen Verstand verloren.Wenn noch das Gejammere dazu kommt, das reicht uns, den Stützeempfängern nicht,dann ist es Zeit für eine neue Wirtschaftsmoral:Die Leistungsgerechtigkeit tritt der Verteilungsgerechtigkeit so in den Hintern, dass auch der Begriffsstutzigste an seine Fähigkeit zur Selbsthilfe erinnert wird:Von jedem € 60 Cent abzugeben und sich dann noch anpöbeln zu lassen, ist die Frechheit des 3. Jahrtausend.
jetzt antwortenKommentar meldenmerkt es keiner mehr? erst machen sie den arbeitsmarkt futsch. dann machen sie einen zweiten arbeitsmarkt wo 1€ job und co daheim sind. verpflichten die ärmsten zur sklavenarbeit und nun wollen sie auch an das sozialgeld ran! damit banken, autohersteller & co noch mehr geld bekommen! im übrigen! es gilt nicht was westerknall von sich gibt! ich bin der meinung das politiker die verfassungswidrige sprüche klopfen, verklagt und inhaftiert werden! weil genau dass ist das was sarazin, westerknall und andere von sich geben! verfassungswidrigkeit, hätze und volksverdummung
jetzt antwortenKommentar meldenWenn wir aufhören der Industrie die Löhne zu bezahlen und wieder eine Steuergerechtigkeit einführen nach dem Solidarprinzip ist auch ein Sozialstaat zu finanzieren. Hätten wir die Steuersätze wie 2000 wäre genug Geld vorhanden aber die schon genug haben kriegen noch mehr in den Rachen geworfen.Und hoffentlich merkt der Wahl pöbel endlich das diese Diskussion doch gewollt ist um das Volk gegeneinander aufzuhetzen.
jetzt antwortenKommentar meldenSucht mal schön die Hilfe bei Herrn Köhler. Wer glaubt denn wirklich, dass auf Dauer die Sozialstütze auf Pump finanziert werden kann. Nicht einmal die Sozialdemokraten. Warum also die sozialdemokratische Rede für den Schuldenturm, die Leistungsverweigerung und den Belastungsstaat? Ihr Programm in die Armut ist doch schon vollendet. Die SPD hat doch alle sozialen Systeme ruiniert und nannte das sozial. Und auch von Versicherungssystemen hat sie genommen, bis diese nichts mehr wert sind. Der Sozialstaat ist eine Ruine in der Folge des sozialdemokratischen Kampfes wider den Reichtum.
jetzt antwortenKommentar meldenDie Realitätsferne unserer Politiker, insbesonderen der der FDP ist schon beänstigend. Nicht nur im Bereich Soziales, sondern ebenfalls in Gesundheit,Wirtschaft und Außenpolitik. Diese Leute haben nicht damit gerechnet, jemals in der Politik aktiv mitmischen zu können und sind deshalb total überfordert. Und hier möchte ich einmal mein Urteil über Fran von der Leien revidieren. Endlich jemand, der sich für seine Überzeugung einsetzt und die Koalitionspartner zur Ordnung ruft.
jetzt antwortenKommentar meldendie sozialausgaben sind in immer neue höhen geklettert. die zum teil mit krediten finanziert werden. mit schuld an dieser entwicklung, sind die an partei-und machtintressen orientierten wahlgeschenke unserer machteliten.eigenverantwortung ? dazu kommt noch die unkontrolierte zuwanderung in die sozialsysteme.auch die sg. herdprämie ist so ein ding,belohnt wird nicht die ,die arbeitet sondern das gegenteil das bedeutet es wird unbezahlbar. lösungen keine ,auch aus der opposition nur geschimpfe und häme.vorschläge 0
jetzt antwortenKommentar meldenWegen Verstoß gegen die Netiquette gesperrt
jetzt antwortenKommentar meldenWoher weist du das? Arme Seele.Dein Geist ist so trocken wie der Putz an der Wand des KADEWE Berlin und das war schon eine sehr positive Darstellung,Scheißerle!
jetzt antwortenKommentar meldenDie Debatte um Harz und Co ist dringend notwendig ,wie auch immer.So wie die Dinge im Moment liegen geht es nicht weiter.Guido sei Dank für die klaren Worte.Dort wo die Linke mitregiert kommt bereits Ernüchterung auf,daß nur durch Arbeit Steuern und Sozialabgaben in das Staatssäckel fließt .Auch die Linke verzichten nicht auf Diäten.Der Bundespräsident soll ein Machtwort sprechen,was soll das?Entweder wir haben Marktwirtschaft oder Sozialismus.Im Sozialismus wird es keinen Bundespräsident geben,das wäre das Letzte.
jetzt antwortenKommentar meldenIrgendwie ist alles Pervers. Harz4-Empfänger bekommen vom Amt Verhütungsmittel,warum das ?. Wie schon Sarazin oder Westerwelles Äußerungen das ungefähr so lautet.Man kann sich mit Harz4 einrichten! Und wenn man keine andere Change hat? Das Wesen des Kapitalismus ist wie schon vor 150 Jahre aufgeschrieben, der sagt, das immer ein Heer von Arbeitslosen vorhanden sein müssen. Das Streben nach Profit ist das Gesetz. Null-Beschäftigung wird es nie geben. Die Herren aus Politik bedienen sich auch und füllen sich die Taschen und Heucheln und Raffen. Wie gefordert wird der eingesetzte Bundespräsident einen Scheiß tun, Eingesetzt zum nichtstun und zur Festigung der Macht der Blutsauger
jetzt antwortenKommentar meldenWelch jämmerliches Bild der Opposition, jetzt sogar nach dem Bundespräsidenten zu rufen! Ich bin Kein FDP Anhänger aber Westerwelle hatte recht, in dem er eine Debatte angestoßen hatte, die schon lange überfällig war. Übrigens, beschämend anzusehen, wie Oppositionelle als auch die Medien bewusst den Charakter der Westerwelle Äußerungen verdrehen!
jetzt antwortenKommentar meldenSchafft die Voraussetzungen, dass arbeitswillige Menschen auch einen Job auf den 1.AM bekommen und nicht länger vom ALGII abhängig sind. Erhöht die Löhne und Gehälter der Geringverdiener.Gebt keine Milliarden an Banken Unternehmen, die durch Inkompetenz in rote Zahlen gekommen sind. Erhöht die Rentenzuführung wieder, sonst sind die heutigen AL auch als Rentner noch SHE. Wer von den Politikern meint, dass ALGII zu hoch ist, der sollte selber mehrere Jahre mit dem Geld von Hartz IV leben! Sind die Bezüge der Politiker nicht viel zu hoch? Wann werden alle Beamten den Angestellten gleichgestellt?
jetzt antwortenKommentar meldenStreitet ja niemand ab das es Schwarze Schafe auch unter HarzIV Beziehern gibt, aber Schwarze Schafe gibt es nicht nur in jeder Schicht unserer Gesellschaft sondern leider auch in Ihren Reihen Herr Aussenminister. Ich bin der Meinung Herr Westerwelle das Sie Aussenminister ihre volle Energie für die Außenpolitik verwenden sollten und die Innenpolitik bei den zuständigen Ministern lassen sollten, denn sozialen Unfrieden und Hass auf und zu einander möchte glaube ich niemand in diesem Land weder die ärmeren - noch die besser verdienenden Bevölkerungsschichten.
jetzt antwortenKommentar meldenSo, so. Der Herrrrr möchte tiefer gurchgreifen. Ich frag mich wieso? Braucht der nun 2 Diestwagen? Oder will der seine Pansion erhöhen?
jetzt antwortenKommentar meldenich bin seit Jahren der Meinung, das die meisten der heutigen "Politiker" keine Ahnung haben wovon die reden. Bevor die in die Politik dürften sollte man die für ein Jahr auf Harz IV setzen und ständig neue Praktiker aufzwingen, als höchste Anerkennung Ein Euro Job. Nach diesem einem Jahr erst an die Politik lassen. 100% Wirkung garantiert.
jetzt antwortenKommentar meldenWenn man die 3 Kommentare liest, kommt einem das kalte Grausen: nur gut, daß solche Leute im Grunde niemals in Entscheidungsfindungen auf politischer Ebene eingebunden werden.
jetzt antwortenKommentar meldenEs ist nicht nur spaltend, was Laberwelle da von sich gibt, solche Äußerungen gehören schon an den äußersten rechten Rand. Man sollte das Blau bei der FDP gegen einen braunen Streifen austauschen.
jetzt antwortenKommentar meldenWas soll dieses Kauder-welsch? Nicht genug damit, dass diese Knalltüten (dank ihrer Unfähigkeit) unser Land gegen die Wand fahren, wird wieder einmal auf die sozial Schwächsten eingedroschen. Eine leicht zu durchschauende Strategie, die von den eigentlichen Problemen abzulenken versucht! Im Übrigen bin ich der Meinung, würde man die Typen an der Spitze der Nahrungskette nach Leistung bezahlen, wären sie allesamt Hartz IV – Empfänger...
jetzt antwortenKommentar melden"Spätrömische Dekadenz"!Vielleicht muß man der"Schwatzwelle"das eingetrübte Hirnwasser dekantieren. Da sind zu viele Ablagerungen. Und ein Horst Köhler? Wer ist Horst Köhler?Meinen sie den ehemaligen Mitarbeiter der Weltbank,der in der Küche von Guido,dem Ministranten für das Äußerste,zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik gebacken wurde? Der soll für Ordnung sorgen? Das sind doch alle"späte Römer"!
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