Regierung scheitert an Afghanistan
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Mo., 13.02.12
Niederlande Regierung scheitert an Afghanistan
Artikel vom 20.02.2010
Die Sozialdemokraten haben mit ihrer Blockadehaltung dafür gesorgt, dass die Niederlande eine neue Regierung brauchen. Unüberbrückbar waren die Differenzen um den militärischen Einsatz am Hindukusch.
Die niederländische Regierung von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende ist in der Nacht zum Samstag an einem monatelangen Streit über den Afghanistan-Einsatz zerbrochen. Balkenende sagte am frühen Samstagmorgen, er werde im Laufe des Tages Königin Beatrix die Demission der Minister und Staatssekretäre der zweitgrößten Regierungspartei, der sozialdemokratischen PvdA, präsentieren.
Er habe feststellen müssen, dass es keine Möglichkeit für eine fruchtbare Zusammenarbeit mehr gebe, sagte Balkenende vor Journalisten in Den Haag. Auch eine 16-stündige Marathonsitzung habe die Drei-Parteien-Koalition nicht retten können. Die sozialdemokratische PvdA habe die Regierung durch ihre Weigerung mit einer «politischen Hypothek» belastet. Eine ausgegliche Debatte über die Ausweitung der Mission am Hindukusch sei so blockiert worden, kritisierte der Regierungschef.
Der Parteichef der Sozialdemokraten und Vizepremier Wouter Bos hatte sich kategorisch dagegen ausgesprochen, den Einsatz der niederländischen Soldaten in der südafghanischen Provinz Uruzgan zu verlängern. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte vor wenigen Tagen darum gebeten, die Niederländer sollten bis August 2011 in Afghanistan bleiben, um einheimische Sicherheitskräfte auszubilden. Nach bisherigen Plänen wollen die Niederlande im August dieses Jahres mit dem schrittweisen Rückzug ihrer Afghanistan-Truppe beginnen.
Balkenendes Christlich-Demokratische Appell (CDA) als größte Regierungspartei ist für die Ausweitung des Afghanistan-Mandats. Die protestantisch-konservative Christen-Union, kleinste Partei in der Koalition in Den Haag, ist wie die Sozialdemokraten dagegen. Die Regierung Balkenende wäre am kommenden Montag drei Jahre im Amt gewesen.
Die Niederlande haben derzeit mehr als 1800 Soldaten in Afghanistan stationiert. Seit 2006 wurden 21 Niederländer dort getötet.
cvd/sgo/news.de/dpa
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Tja, man sollte sich mal die Meinung der Toten zu hören.
jetzt antwortenKommentar meldenGratulation an Holland Die Bundeswehr sollte auch schnellstens aus AFG verschwinden.
jetzt antwortenKommentar meldenPro Libertate, meine beiden huebschen Toechter habe ich den Hollaendern zu verdanken. Die Vorfahren meiner Frau Fatima wurden seinerzeit aus Afrika nach Bahia verschifft, um in den Kaffee- Plantagen zu arbeiten. Damals gab es leider noch kein Hartz IV.
jetzt antwortenKommentar meldenHolland hatte zahllose Kolonien weltweit. Daher bis heute neben den Meisjes die schoensten Frauen im Lande.
jetzt antwortenKommentar meldenNa wunderbar, da können die Holländer endlich mal die Sozialisten aus der Regierung rauswerfen! Die haben nämlich schon lange die Schnauze voll von der ganzen Sozialdemokratie und dem unerträglichen "Multi-Kulturalismus", der vor allem heisst: "Alles ausser Holländischer Kultur", wo ein Geert Wilders vor Gericht gestellt wird, weil er die Wahrheit sagt und laut ausspricht was die meisten Holländer ohnehin denken. Bei den nächsten Wahlen werden sie das auch ausdrücken. Ein typisches Eigengoal der Linken :)
jetzt antwortenKommentar meldenIch wünsche Wilders viel Glück, die Propagandashow des Prozesses hat er ja jetzt! Ich bin schon gespannt wie es eine proamerikanische, proisraelische "rechte" Partei zusammenbringt die Probleme der Niederlande zu lösen! So wie in Gaza oder so wie in Abu Ghraib und Guantanamo? Wir werden ja bald sehen!
jetzt antwortenKommentar meldenIch habe mich vor kurzem mit einem Afghanistan-Veteranen unterhalten. Der sagte mir, daß der Einsatz dort Sinn macht und daß dies der Bevölkerung hilft. Vielleicht sollte man auch einmal die Meinungen und Erfahrungen der in Afgh. eingesetzten Soldaten hören. Ansonsten wünsche ich der Partei von Wilders viel Erfolg bei den anstehenden Neuwahlen. Er hat Chancen die 2.-stärkste Partei der NL zu werden.
jetzt antwortenKommentar meldenDie haben es klar erkannt.Die allermeisten Afghanen fühlen sich begängelt und wollen die Armeen überhaupt nicht.Die Bevölkerung ist erst dadurch in Gefahr geraten als die Nato ins Land kamen.Das ist genau wie in Palästina und Israel.Die wollen einfach den Krieg und werden niemals Ruhe geben.Deshalb sollte die Nato so schnell wie möglich nach Hause.
jetzt antwortenKommentar meldenEs wäre sehr vernünftig wenn auch die Bundesregierung sich zum Abzug der Bundeswehr durchringen könnte um endlich mit den sündteuren und vollkommen unsinnigen und kontraproduktiven Auslandseinsätzen aufzuhören und auch die Bundeswehr gesetzmäßig wieder rein als Defensivheer in der BRD definiert! Aber kann heutzutage überhaupt Vernunft von diesen Leuten erwarten? Eigentlich wären sie unbelastet da die Kriegspielerei von SPD und Grünen für gut befunden und begonnen wurde, da wäre es doch auch eine gute Chance aus der linken Kriegstreiberei auszusteigen, vor allem wenn auch die Niederländer gehen
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