Steinbach ist raus, Verband gewinnt
Wollen Sie wissen, wie es bei dem Thema weitergeht?Wir informieren Sie gerne kostenlos.
So., 12.02.12
Vertriebenenstreit Steinbach ist raus, Verband gewinnt
Artikel vom 11.02.2010
Ein Zankapfel weniger für die schwarz-gelbe Koalition: Sie einigte sich mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach. Künftig benennt der Bundestag die Mitglieder des Stiftungsrates.
Der monatelange Konflikt über die Besetzung des Stiftungsrats der Vertreibungs-Gedenkstätte in Berlin ist beigelegt. Die Koalitionsfraktionen einigten sich mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) bei einem Spitzentreffen in Berlin darauf, dass künftig der Bundestag die Mitglieder des Stiftungsrats benennen soll. Im Gegenzug lässt das Kabinett sein Vetorecht bei der Besetzung des Rates fallen.
Die Zahl der Sitze des Bundes der Vertriebenen im Stiftungsrat soll außerdem von bisher drei auf sechs angehoben werden. Auch die Fläche, die der Stiftung in der Ausstellung zusteht, wird erweitert: von 2200 auf 3000 Quadratmeter. Die Stiftung bleibt in der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums.
Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat den Kompromiss einstimmig gebilligt, sagte BdV-Präsidiumsmitglied Stephan Mayer. «Das ist ein Riesenerfolg für den BdV», so Mayer. Auch Steinbach selbst zeigte sich zufrieden, gibt sich aber zurückhaltend: «Ich bin sehr zufrieden mit dem, was wir erreicht haben. Es gibt weder Gewinner noch Verlierer.»
Nach Angaben von FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger verzichtet Steinbach selbst auf einen Sitz im Stiftungsrat. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte ihre Berufung in den Rat abgelehnt, weil er Kritik aus Polen befürchtet. Die Vertriebenen-Präsidentin hatte in der monatelangen Auseinandersetzung um die Besetzung des Rats verlangt, dass die Regierung kein Vetorecht bei der Besetzung des Stiftungsrats mehr hat. Die CDU-Politikerin wird in Polen abgelehnt, weil sie 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zum Nachbarland gestimmt hatte.
ped/reu/news.de/ap/dpa
Zum Thema
Thema verfolgen » 
Artikel kommentieren
Causa Steinbach
«Merkel sollte abwarten und nichts tun»
Die Steinbach-Debatte wird immer verbohrter. Polen übt sich in Geduld. Doch vor zu viel Vertrauen wird mehr ...
Schummelzahlen?
Vertriebene sterben aus
Hat der Verband der Vertriebenen bei den Mitgliederzahlen geschummelt? Eine Umfrage legt das zumindest mehr ...
Vertriebene
Steinbach verzichtet offenbar auf Stiftungssitz
Im Streit um das Zentrum gegen Vertreibung lenkt Erika Steinbach ein, verlangt aber mehr ...
Vertriebenenstreit: Steinbach ist raus, Verband gewinnt » Politik » Nachrichten
Angaben,
Anna Mayer,
Befürchtet,
Berlin Ausstellung,
Berlin Kritik,
Berlin Westerwelle,
Besetzung,
Birgit Ehlers-Ascherfeld,
Birgit Homburger,
Birgit Kirschner,
Birgit Lohmeyer,
Birgit Nilsson,
Birgit Print,
Birgit Reinemund,
Birgit Wirth,
Birgit Zacher,
Bundes,
Bundestag,
Derek Mayer,
Donnerstag,
Erika Erica,
Erika Falz,
Erika Sema,
Erweitert,
FDP-Fraktionschefin,
Florian Mayer,
Gewinnt,
Guido Balmer,
Guido Bergmann,
Guido Brunetti,
Guido Buchwald,
Guido Grünheid,
Guido Hammesfahr,
Guido Hertel,
Guido Kambli,
Guido Siebenhaar,
John Mayer,
Kassen Bund,
Koalitionsfraktionen,
Koalitionskreisen,
Konflikt,
Laura Steinbach,
Mitglieder,
Renata Erika,
Riesenerfolg,
Sitze,
Spitzentreffen,
Stephan Bartels,
Stephan Baumann,
Stephan Erfurt,
Stephan Fürstner,
Stephan Galler,
Stephan Gusche,
Stephan Klecha,
Stephan Kuehler,
Stephan Lucca,
Stephan Orth,
Stephan Rieke,
Stephan Rixen,
Stephan Schröck,
Stiftungsrat,
Stiftungsrats,
Tom Mayer,
Vertreibungs-Gedenkstätte,
Vertriebenen,
Vertriebenen-Präsidentin,
Verzichtet,
Walter Mayer,
Zahl,
Zufrieden,
Zurückhaltend,
Ja, so ist es eben: Ein deutscher Außenminister macht vor Polen einen Bückling! Warum? Darf Wahrheit nicht mehr Wahrheit heißen? Ich selbst (Jg.1934) kenne das ganze Dilemma, das all den Diskussionen zugrunde liegt, aus eigener Erfahrung. Und viele Heimatverttriebene wie ich ebenfalls. Wir wissen, was es heißt, bei Nacht und Nebel aus dem Haus getrieben zu werden, wir wissen was es heißt, hier in der »kalten Heimat« wie vagabundierende Menschen behandelt zu werden, die man am liebsten wieder zurückgeschickt hätte!! Meine Generation hat den Krieg mit Polen nicht begonnen...
jetzt antwortenKommentar melden