Janukowitsch gewinnt Präsidentenwahl
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Mo., 13.02.12
Ukraine Janukowitsch gewinnt Präsidentenwahl
Artikel vom 08.02.2010
Nach seiner Niederlage gegen die prowestlichen Reformer vor fünf Jahren hat es der prorussische Oppositionsführer Viktor Janukowitsch nun ins höchste Staatsamt geschafft. Doch das Land steckt in seiner schwersten Krise seit dem Zerfall der Sowjetunion.
Dem 59 Jahre alten Nato-Gegner sei der Sieg bei der Stichwahl um das Präsidentenamt nicht mehr zu nehmen, teilte die Wahlleitung am Abend in Kiew mit. Damit wurde der Rivale der prowestlichen Regierungschefin Julia Timoschenko, der Galionsfigur der Orangenen Revolution vor fünf Jahren, indirekt zum Sieger ausgerufen.
Die Europäische Union hat den Verlauf der Präsidentenwahl in der Ukraine begrüßt. In einer Erklärung der Außenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel heißt es, sie gratuliere «den Bürgern der Ukraine für die hohe Wahlbeteiligung in beiden Abstimmungsrunden und für die starke Unterstützung des demokratischen Prozesses». In der Erklärung Ashtons wird der Wahlsieger Viktor Janukowitsch nicht namentlich erwähnt. «Die EU bleibt der Vertiefung der Beziehungen zur Ukraine und der Unterstützung der Reformpolitik verpflichtet. Sie freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidenten», heißt es.
Ashton begrüßte die positive Stellungnahme der Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Wahlverlauf: «Die insgesamt ruhige Atmosphäre bei der Wahl, der offene Wahlkampf in den Medien und die Tatsache, dass es eine wirkliche Alternative gab, stellen wichtige Errungenschaften in der demokratischen Entwicklung der Ukraine dar.»
Timoschenko will ihren Posten nicht räumen
Janukowitsch kam bei der Wahl am Sonntag nach Auszählung von gut 98 Prozent der Wahlzettel auf 48,5 Prozent der Stimmen. Damit lag er rund 2,6 Prozentpunkte vor Timoschenko, die 45,9 Prozent der Stimmen erhielt. 4,4 Prozent der Wähler hatten auf dem Abstimmungszettel die Option «Gegen alle» angekreuzt.
Janukowitsch hatte sich bereits am Sonntagabend nach ersten Prognosen zum Sieger erklärt. Die 49-jährige Timoschenko schloss nicht aus, das Wahlergebnis bei einem knappen Ausgang anzufechten. Sie hatte ihrem Rivalen Wahlfälschung vorgeworfen. Eine zweite Orangene Revolution wie 2004 galt aber als unwahrscheinlich. Nach Einschätzung der Bundesregierung verlief die Wahl «ruhig und geordnet». Auch westliche Beobachter bezeichneten die Abstimmung als demokratisch. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 70 Prozent.
Das knappe Wahlergebnis in dem nach Russland zweitgrößten Flächenland Europas stärkt nach Ansicht von Beobachtern aber auch Timoschenkos Position als Regierungschefin. Janukowitsch hatte sie nach der Wahl aufgefordert, ihr Amt niederzulegen. Er will den schwerreichen Bankier Sergej Tigipko in seine Führungsmannschaft einbinden, der im ersten Wahlgang vor drei Wochen Dritter geworden war. Tigipko hatte sich als Regierungschef angeboten. Damit müsste Timoschenko in die Opposition. Es gilt aber als sicher, dass die charismatische Politikerin ihren Posten nicht kampflos räumen wird.
- Janukowitsch gewinnt Präsidentenwahl
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