Hartz IV wird noch härter
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Von news.de-Redakteur Herbert Mackert
Artikel vom 05.02.2010
Das Bundesverfassungsgericht hat die Mischzuständigkeit bei den Jobcentern für verfassungswidrig erklärt und bis Jahresende eine Neuregelung verlangt. Doch was machen Optionskommunen eigentlich anders als die Arbeitsgemeinschaften?
Das sogenannte Optionsmodell wurde 2005 noch von der damaligen rot-grünen Bundesregierung als sechsjähriger Feldversuch für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen gestartet. Getestet werden sollte, ob die damals eingeführte Zusammenführung der Arbeitslosen- mit der Sozialhilfe in der alleinigen Zuständigkeit der Kommunen besser funktioniert als unter der geteilten Trägerschaft der Arbeitsgemeinschaften (Arge) aus Stadt und Agentur für Arbeit. Doch über das Testergebnis streiten die politischen Lager.
In den Optionskommunen sind ausschließlich die Stadt oder der Landkreis für die Betreuung und Vermittlung von Hartz-IV-Empfängern zuständig. Für das von den Kommunen ausgezahlte Arbeitslosengeld II und die Verwaltungskosten kommt der Bund auf. Optionskommunen gibt es genau 69, entsprechend der Zahl der Mitglieder im Bundesrat. In jedem Bundesland sollten so viele Optionskommunen teilnehmen können, wie das Land Stimmen im Bundesrat hat.
Die Union fordert seit langem eine ausschließliche Zuständigkeit der Kommunen in ganz Deutschland. Sie verspricht sich dadurch mehr Nähe zum Bürger und mehr Wettbewerb zwischen den Kommunen bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Von Vorteil seien außerdem die gute Ortskenntnis und der enge Kontakt von Kämmerern und kommunalen Wirtschaftsförderern zu örtlichen Arbeitgebern.
Auch der Landkreistag fordert eine flächendeckende Öffnung des Optionsmodells. Laut einer Umfrage des Verbands würden zwei Drittel der deutschen Landkreise für das Optionsmodell votieren und das Jobcenter für die Betreuung der Langzeitarbeitslosen selbst übernehmen. Und die FDP will Optionskommunen gar zur Regel machen. Dagegen wird das Optionsmodell von Linkspartei, Arbeitsloseninitiativen und der Bundesagentur für Arbeit kritisiert.
Auch bei der Bewertung des Optionsmodells gehen die Meinungen auseinander. Kritiker befürchten eine Zwei-Klassen-Vermittlung und zweifeln an der Kompetenz der Kommunen vor allem bei der überregionalen Jobvermittlung. Laut Bundesagentur belegen Vermittlungsdaten, dass die Optionskommunen schlechtere Ergebnisse erzielen als die Arbeitsgemeinschaften. Sozialexperten kritisieren das untersuchte Datenmaterial aber als nicht vergleichbar. Dagegen ziehen die unionsgeführten Landesregierungen, allen voran Hessen und Niedersachsen, eine positive Bilanz des Modells.
Doch auch die SPD will inzwischen eine Ausweitung der Optionskommunen und die dafür erforderliche Grundgesetzänderung zur Freude von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mittragen. «Über eine moderate Erweiterung können wir mit der Union reden», sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der Saarbrücker Zeitung. Zum einen müsse die Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen weiter möglich sein. Zum anderen sollten auch die Optionskommunen weiter arbeiten können.
Dabei war eine Verlängerung des Optionsmodells bis 2013 bereits Bestandteil der Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD und vom Bundesarbeitsministerium fest zugesagt, weil eine einheitliche Bewertung der Optionskommunen zwischen den Koalitionären nicht zustande kam. Im Streit um die Reform der Jobcenter zog schließlich der damalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) seine Zusage für eine Verlängerung zurück.
Wegen des Verfassungsgerichtsurteils muss der Feldversuch Optionskommunen bis Jahresende nun beendet werden. Die Folgen müssen Hartz-IV-Empfänger und Arbeitssuchende ausbaden: Wegen der ungewissen Zukunft bekommen sie von den 69 Optionskommunen zurzeit höchstens noch befristete Jobs angeboten.
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Bei unseren Politikern , eigentlich sind das Keine ( 75 % ) da spielt der Lobbyismus groß rein, das spielt keine Rolle, her mit der Kohle......das war sein letztes wort, dann trugen in der Teufel, nicht Erwin,vom Landtag in den Bundestag fort. Beim Volke ist es andersrum erst ALG , dann HArtzIV dann wird er abgestempelt als arbeitsfaul und dumm. Guten Morgen Deutschland !!! Warum muß ich immer 4 x mein Kodewort eingeben ? Einmal für Schäuble, einmal für die Staßi, einmal für den BND eimmal für NEWS ? Ich kopiere mir's
jetzt antwortenKommentar meldenWir sind ein zertörtes Volk, das auch, ich meinte ein besteuertes Volk. Vor lauter Steuerzahlungen wissen wir bald nicht mehr was man diesen Monat zuerst zahlen sollte und wo man mal später zahlt ....Bei den Politikern, bis runter in den Landtag da ist es umgekehrt, die brauchen die Schweiz.....Eine(r), wer sich in einer Firma sein Geld verdient, sollte aufpassen einen 2. Job als Nebenverdienst in Betracht zu ziehen. Fortsetzung folgt
jetzt antwortenKommentar meldenUnsere Politiker, ich sage mal einfach eine Zahl, 75 % wissen das nicht oder wollen es nicht wissen.Denn sie bekommen unsere Steuern umgewandelt als Diäten vom " unwissenden " Volk, nein, verdienen, das kann man nicht sagen zu 75 % nicht. Mann muß sich vorstellen, das eine Firma bereits Steuern für den Arbeitnehmer zahlt und dann der Arbeitnehmer noch einmal versteuert wird, mit dem Geld,was dem Arbeitnehmer übrig bleibt, er dann zu Hause Heizkosten zahlt und wieder versteuert wird.usw, nur ein Beispiel, das geht durch die ganze Reihe so. Fortsetzung folgt :
jetzt antwortenKommentar meldenVortsetzung von Komentar 37 Ich muß sagen, wenn ich mir das so überlege, ein Straßenbauer als Arbeitsminister ? Ich glaube das würde funktionieren, denn dieser weiß von der Arbeit und kann einschätzen,was viele Politiker nicht einmal kennengelernt haben, arbeiten !!! Auch Dieser Straßenbauarbeiter weiß vom Lohn eines Solchen und weiß auch was Arbeit bedeutet und somit auch eine gerechte Entlohnung in die Reihe bringen würde, er könnte somit auch Finanzminister werden !Und nicht die Leute mit 7,50 Euro Mindestlohn abspeißen, weil er weiß was das bedeutet. Fortsetzung folgt !
jetzt antwortenKommentar meldenHartzIV ist die Vorstufe zu nichts..... Eine Nummer in einem Verwaltungsapperat, welcher komplett überfordert ist, weil sich laufend Dinge ändern, die diese Regierung schafft. So, wie diese Politiker ihre Positionen wechseln mal schnell Wirtschaftsminister, mal schnell Arbeitsminister, mal schnell Familienminister mal schnell auslandsminister, ohje , wofür werden unsere Steuergelder verprasst ? Das wäre so, wenn ein Bäcker mal schnell zum KFZ-Mechaniker, ein KFZ Mechaniker mal schnell zum Zahntechniker, ein Straßßbauer mal schnell zum Minister für Arbeit ernannt werden würde, dann viel Spaß !
jetzt antwortenKommentar meldenDeutschlands Regierungen,die seit der unseligen rot-grünen Initiative des Ausbaus der Mangelverwaltungen, den Holzweg der Bürokratievermehrung gefunden haben,werden Totengräber sozialer Ideen genannt. Hartzlern, deren Daseinszweck sich auf Stütze gründet u.sich in Schwarzarbeit erschöpft,nur wieder eine Bürokratie zur Seite zu stellen, verhöht selbst diese Kummerexistenzen.Die Bürokratie sollte "Arbeit vermitteln". Sie stabilisiert jedoch die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau.Nichts funktioniert hier,außer den großen Schnautzen linker Dekadenz.Die Linke - ein gelungenes Selbstmordprogramm!
jetzt antwortenKommentar meldenhallo ich denke, das du es noch gut getroffen hast. Als Selbständiger kenn ich keinen der in der Arbeitslosen Versicherung einzahlt wie bei dir. Und du bekommst auch aus den Kassen Geld ohne das du was einbezahlt hast. wie so viel ander auch siehe Asylbewerber u.s w
jetzt antwortenKommentar meldenzu 24. da gebe ich dir recht, aber nicht jeder möchte Harz4 haben. Die hier nichts geleistet haben geschweige gearbeitet, denen geht es gut mit Harz 4. Aber ich denke 80 % möchten Arbeiten und die bekommen keine Stelle. Und die Stelle die man bekommt sind unter der Gürtellinie, und das müsste verboten werden oder nicht. Denk weiter, der nächste Bewerber(Hartz4) kann dich in deinem Job ablösen für weit aus weniger gehalt.
jetzt antwortenKommentar meldenzu Hartz 4 ich bin seit 2 Jahren Arbeitslos nach 1o Jähriger Tätigkeit als Filialleiter. Davor habe 15 Jahre im Handwerk gearbeitet.Habe eine Ausbildung als Dachdecker und Einzelhandelskaufmann und bekomme keinen job. Ich habe 350 Bewerbungen eingereicht und nichts.Die jobcenter sind nur noch da um zu bestrafen mehr nicht.Die suchen den kleinsten Fehler um Leistungen zu sperren. Ich finde Hartz 4 in der Regel nicht schlecht , aber bitte nicht für die Leute die Arbeiten wollen und alles versuchen. Die Politik treibt doch die Ausgrenzung von Hartz 4 Bezieher an in der Gesellschaft an.Jeder Beantragt hier Hartz4 ohne zu schauen ob einer Arbeiten will oder nicht, und das ist dass schlimme daran.
jetzt antwortenKommentar meldenAlkohol hilft nicht!
jetzt antwortenKommentar meldenNun hat er wieder einen gefunden,der sich mit recht heren Argumenten angagiert und in das Forum wirft!So Gut.Im Nächsten Kommentar sollten sie auch genau die Sprüche des"Röckchen"verfolgen!Die Themen mal so und mal so!Er ist der ewige Oberverteitiger der Stundenhotelmatratzen und Gewinner im Nordrhein-Westfalenwahlkampf für die Finanzhuren.Sie erreichen tolle 4,8Prozent.PINKwart fällt ja leicht!Die fdp,ein Verein sich immer selbstständig zu machen und keine Sicherheiten zu haben ist in der"NOT"natürlich abgesichert,auch der PINKwart,bleibt Parkplatzwart bei der Uni Paderborn,also sicheres Einkommen!
jetzt antwortenKommentar meldenNun summt das schwarzgelbe Insekt mit!Du bist eine geistige und auch wieeeederliche Schande!Die sog.fdp wird trotz doppelter nicht angetretener Rückwärtsrolle mit 4,8Prozent in Nordrhein-Westfalen ein riesiges Ergebnis trotz einer Superarbeit in den ersten 100 Tagen in Berlin einfahren!Das "wählerdumme Bürgerdumm"darf sich wieder über diese 4,8 Prozent freuen! Der ehemalige Zukunftsminister Rüttgers,ein Ziehsohn von Saumagen Kohl kann nun sein Glück in seiner neuen Heimat in Bulgarien als Arbeiterführer antreten! Auch viel Glück!Dein"wählerdummes Wählerdumm"!
jetzt antwortenKommentar meldenZu Kommentar 10,ich sage einfach solche Leute wie du es bist braucht die Regierung.Überlege erst mal was du schreibst.
jetzt antwortenKommentar meldenMatthias Engel,endlich findet sich mal wieder einer der etwas unternimmt gegen HartzIV.Aber wir müssen mehr machen wir dürfen uns nicht Versklafen lassen sondern für ein Flächendekenden Mindesatlohn kämpfen.Abschaffung der Zeitfirmen u.s.w.Lasst uns alle wieder für unser aller Sache Montags auf die Straße gehen.Es ist unser Demokratischer Montag.Ich lade alle ein am Montag vor dem Arbeitsamt in Gräfenhainichen,Wilhem-Pieckstr.17 für unser Recht zu kämpfen ein.Meine Email bhj45hajo@web.de
jetzt antwortenKommentar meldenHallo, ich glaub Sie waren noch nicht in Harz4, sonst würden Sie nicht so ein Mißt schreiben. Der Vergleich mit dem Ausland (USA) ist in dem Fall nähmlich nicht zulässig. Also Schön ruhig bleiben wenn Sie keine Ahnung haben. Meine Empfehlung seber mal in Harz4 gehen. Mal sehen ob Sie dann immer noch so ein Mist schreiben.
jetzt antwortenKommentar meldenHallo Leute das BGH hat das Mischzuständigkeit bei den Jobcentern für verfassungswidrig erklärt hat! Recht so. Seit wann kann den ein Jobcenter Gelder kürzen wollen oder lassen? Das geht so nicht. Und nicht alles wird schlimmer sondern es wird zurück geschraubt, was so in einer Demokratie nicht sein kann oder darf, da da beide verunstaltet haben begreift es doch endlich einmal liebe Leute! Jeden Montag ist Demo in Wuppertal Elberfeld Neumarkt Poststrasse bis City-Arkaden - kommt zahlreich hin!!!! Der Name Hartz IV wird abgeschafft und auch ein paar Gesetze!!
jetzt antwortenKommentar meldenja ich bekomme auch Hartz IV aber es richt nicht mal bis zum 10 desmonats leider mein mann musste 1€ machen und solte beume fällen ohne ein kettenschein darf mann das aber nicht wegen der ferletzungsgefahr aber nee meinte der vorarbeiter das musst ud machen nee danke wer hat schoin lust soo was zu tuhn ihr doch auch nicht für sooo wenig €ros erst der 1€ job dann darf mann ein 400€ job machen allso von 7-14 den 1€job dann denn rest allso 400€job geht janicht mann darf auch keine 2 400€ machen arkrte hehe lg tanja weg damit alles mist toll danke
jetzt antwortenKommentar meldenWie immer wird nur geschimpft... natürlich ist in diesem Staat nicht alles perfekt... Wenn es so wäre, würden uns gebratene Tauben in den Mund fliegen. Aber sind wir doch mal ehrlich, den meisten von uns geht es doch gut. Hartz4 hin oder her,zum Leben reicht es allemal und wem es achso schlecht geht, der soll sich mal in anderen Ländern umschauen (siehe USA, dort sind die Menschen viel mehr auf sich gestellt in Notsituationen, wie einem Jobverlust), oder wirklich auf die Straße gehen und sich aktiv einsetzen um eine Änderung zu erreichen. Heimlich im Kämmerchen meckern bringt nämlich nicht viel.
jetzt antwortenKommentar meldenWenn es zum Leben nicht reicht und eine völlige Verarmung die Folge von Hartz IV ist, kann von einem Ausnutzen wohl kaum die Rede sein. Ausgenutzt werden die Menschen so lange man sie braucht. Danach werden sie beiseite geschoben. Das ist weder sozial vertretbar noch wirklich wirtschaftlich. Wenn nicht bald etwas passiert, wird die Kriminalität in einem Maße steigen, dass sie kaum noch einzugrenzen sein wird.
jetzt antwortenKommentar meldendie reichen imma reicher,die armen immer ärmer selbst unter den kinder werden unterschiede gemacht das is unser VATERSTAAT....
jetzt antwortenKommentar meldenÜber was wird sich noch geärgert?Die Arnen bleiben arm,die Reichen werden immer reicher.Die kleinen hängt man.die grossen lässt man laufen...Armes Deutschland Sorry due Tastatur hat gesponnen
jetzt antwortenKommentar meldenDem kann ich aus eigener Erfahrung nur zustimmen. Es ist schon erstaunlich, wie ein angeblich so christlich orientiertes Land wie D an dem Ast sägt, auf dem es sitzt. Mensch Leute, Kinder sind unsere Zukunft. Kinder dürfen kein Armutsfaktor sein. Solchen Politgolloms wie Koch aus Hessen müssetn Redeverbot bekommen. Das grenzt schon an Volksverhetzung. Weniger Hartz IV geht nur wenn die Arge fördert und nicht nur fordert. Flächendeckender Mindestlohn, der zum Leben recht ist schon überfällig. Und Lohndumping á la Zeitarbeit gehört verboten!
jetzt antwortenKommentar meldenÜber was wird sich noch geärgert.Die Arneb bleiben arm,die Reichen werfen immer reicher.Die kleinen hängt man.die grossen lässt man laufen...Armes Deutschland
jetzt antwortenKommentar meldenbei bader meinhof wäre das nicht passiert- schade das die RAF...gestorben ist
jetzt antwortenKommentar meldenlÄstern schreibt man mit ÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄ
jetzt antwortenKommentar melden" Wegen der ungewissen Zukunft bekommen sie von den 69 Optionskommunen zurzeit höchstens noch befristete Jobs angeboten." ----- auf gut deutsch : 1 eurojobs.
jetzt antwortenKommentar meldenDagegen ziehen die unionsgeführten Landesregierungen, allen voran Hessen ... eine positive Bilanz des Modells. --- ja wenn der roland koch das sagt, dann muß es ja wohl stimmen.. und wenn sie nicht gestoben sind, dann leben sie noch heute.
jetzt antwortenKommentar meldenliebe Hartz 4 Leute, wann geht Ihr auf die Strasse? In Frankreich und Italien wäre schon alles gesperrt! warum nicht hier?
jetzt antwortenKommentar meldenIch war 26 Jahre Selbstständig, und hatte 60 Angestellte, durch unterlassene Zahlung der Auftraggeber ( Volkssport Nummer ), musste auch ich meinen Betrieb schliessen, jetzt bin auch Hartz 4 Empfänger, Leute mit solchen Äusserungen wünsche ich eine lange Arbeitslosigkeit, mit vielen, vielen Maßnahmen, eine nach der anderen, mal sehen wie dann die Äusserungen ausfallen, HA
jetzt antwortenKommentar meldenSpätestens dann, wenn in diesem Land der letzte Nicht-Jurist symbolisch den Arm zur Abgabe der EV ("verlängerter Hitlergruß", "Offenbacher") erhoben hat, geht hier der Kannibalismus los. Spätestens dann wird man erkennen und einsehen müssen, dass man mit Gesetzen, die ein Volk systematisch und gezielt in die Armut treiben, mit Mahnbescheiden, Pfändungen, Vollstreckungen, Sozialhilfe und Subventionen zur Mehrung von Arbeitsplätzen beim Staat auf Dauer kein Bruttoinlandsprodukt erwirtschaften und keine Volkswirtschaft am Leben erhalten kann. Und ich glaube, bis dahin ist nicht mehr so arg weit.
jetzt antwortenKommentar meldenDie tatsächlich in wirtschaftliche Not geratenen stehen wehr- und hilflos und als Spielball zwischen der mittlerweile zum Moloch geratenen ARGE einerseits, die inzwischen eine der tatsächlichen wirtschaftlichen und politischen Mächte hierzulande ist, obwohl sie keinen tatsächlichen wirtschaftlichen Beitrag leistet, und dem Sozialhilfe-Adel in dritter Generation und in Form von Subventionsnomaden andererseits. Die Politik kann hier nicht mehr gestalten, sondern nur reagieren und den Forderungen der Verwaltung nachkommen. Und deren Denken zielt auf Stellenmehrung für die eigenen Sippschaften,
jetzt antwortenKommentar meldenSie verwechseln hier die Rollen. Nicht die Regierung oder der Staat nutzt die Hartz4-er aus, sondern die Hartz4-er den Staat.
jetzt antwortenKommentar meldenMeine Frau ist Hartz IV-Bezieherin. Sie würde gern einen Teilzeitjob annehmen, weil es in ihrem Sektor z.Zt. schlecht Vollzeitstellen gibt. Die zuständige ARGE Großenhain/Riesa verwehrt ihr aber jede Tätigkeit und schickt sie dafür zu einer sinnlosen Maßnahme, die vom 22. Februar bis zum 09. August diesen Jahres andauert. Bei täglichem Unterricht von 08:00 bis 15:15 Uhr ist eine weitere Tätigkeit nicht möglich. Sie kann sich also nichts zuverdienen. Für mich sind das unmögliche Vorschriften, die niemanden, der den Willen dazu hat, arbeiten lassen.
jetzt antwortenKommentar meldenJa ich stimme allen die schon was geschrieben haben zu ich bin selber in Hartz IV gerutscht aber die liebe Regierung hatt nichts besseres zu tun als die untergruppen noch weiter auszubeuten. Zum Beispiel wenn mann vom Sadt zuschüsse bekommt werden die dir irgent wo wieder weggenommen. Die Regierung sollte sich was schähmen mir tun bloß die Kinder leit denen wird es noch schlechter gehen wie uns es schon geht
jetzt antwortenKommentar meldenRagnaroekr´s Einstellungen zu Hartzlern ist bekannt kritisch. Eine nationale Schande ist jedoch, wie dieser Personenkreis verwaltet wird. Was haben denn bitte in Not geratene Gekündigte mit dem Subproletariat, das auf Stütze plant, zu tun? Und wenn eine solche "Zusammenführung" nach politischer, aber verfassungswidriger Vorgabe in Mischverwaltungen durchgeführt wird, dann steht die Verwaltungsqualtität des Staates auf dem Spiel. Mit wirtschaftlicher Vernunft, wie HPK. beanstandet, hat das verwaltungstechnische Spiel nichts mehr zu tun. Was wollen diese Politiker eigentlich noch anstellen?
jetzt antwortenKommentar meldennicht nur die Behörden sind Kriminell nein die ganse Deutsche Politik ist es. Seit Jahren schon wird politik für Bänker und Großunternehmer gemacht und das Volk wird regelrecht versklavt. Grund!!! Keine Deutsche Verfassung nur Grundgesetz, Es besteht immer noch das Schaaf-Gesetz( Besatzergesetz) Deutschland ist eine GmbH und die Menschen sind nur Personal ( Personalausweis) Nicht Pass PS: Fragt nach ob ihr die deutsche Staasbürgerschaft habt oder nur Deutsch
jetzt antwortenKommentar meldenWas Koch von Robert betrifft hab ich einen kleinen suessen schnuckligen Dankes Blog geschrieben werd mich also zu diesem Faulheitsfanatiker nicht weiter äußern sonst bekommt er am Ende noch politische Höhenflüge. Da in diesem Land nicht nur HarzIV mit 200 Km pro Stunde gegenden Baum ungebremst kachelt und die eine Volksschicht gegen die andere aufgehetzt wird welche angeblich an diesem Desaster sein soll - sollte sich ein jeder die Frage stellen - "Lebe ich noch in einem demokratischen System oder bin ich bereits bei der Diktatur angekommen !
jetzt antwortenKommentar meldenStimmt,Sozialamt und Hartz IV Behörden sind die größten Verbrecher in Deutschland.Vom Sozialamt wird man in die Armut getrieben.Bei Hartz IV in die Schuldenfalle.Das ist Deutschland .Hurra Scheißland
jetzt antwortenKommentar meldenDas ist doch irgendwie am Thema vorbei?!? Die Frage ist, wer kann besser dem Arbeitslosen helfen. Die BA behauptet, sie wäre in der "überregionalen Vermittlung" besser. Das ist aber nur ein sehr kleiner Teil mit meist hochbezahlten Jobs. Der Otto-Normal-Arbeiter oder -Angestellte wird wohl kaum so weit umziehen. Und wenn, suchen sich die wenigsten solche Jobs über das Arbeitsamt. Das meiste findet aber im regionalen und lokalen Arbeitsmarkt statt. Und hier könnten die Kommunen einfach mehr erreichen. Außerdem funktioniert ein Moloch wie die BA immer schlechter als eine kleinere Organisation.
jetzt antwortenKommentar meldenEs geht hier beileibe nicht um die Frage, wie man den Verwaltungsapparat sinnvoll verschlanken könnte. Es geht vielmehr um die Frage, wie man die Schiene für den Wirtschafts- und Verwaltungszweig "Armut" unauffällig und gleichzeitig zielstrebig weiter ausbauen kann, um für Leute mit den richtigen Beziehungen noch mehr Pöstchen zur Verfügung zu haben, ohne dass es die Zahlesel merken. Irgend wann wird man dann - vielleicht - merken, dass man damit keinen echten Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt leistet und keine Volkswirtschaft aufrecht erhalten kann. Griechenland und Portugal lassen grüßen.
jetzt antwortenKommentar meldenHartz 4ler werden von Kindergelderhöhung ausgeschlossen "Kinderarmut wird dochso ge- schaffen den Armen immer weniger den Reichen immer mehr" Die Abgeordeten erhöhen sich Ihre Diäten ohne Scham,soll doch mal ein Politiker ein halbes Jahr vom Regelsatz leben.das Geld reicht denen doch höchstens eine Woche. Das ganze System auch der Gründerzuschuss und die anderen Eingliederungsmassnahmen sind doch BETRUG AM VOLK. Die eigenen Taschen auf dem Rücken des Volkes füllen,Pfui Teufel Politiker sind die Größten Verbrecher in Deutschland,lügen betrügen verschwenden öffentliche Gelder ganz ungestraft
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