Justizfehler: Schlupfloch für Neonazis

Jeder Mensch ist gleich viel wert. Wer hier anfängt, Unterschiede zu machen, nur weil es deutsche Opfer waren, zeigt ganz öffentlich seinen Rassismus (Deutsche sind minderwertiger als andere und haben es nicht verdient, daß man ihnen gedenkt) und er zeigt menschenverachtendes Verhalten (das waren Menschen, die ermordet wurden. Na und? "Bomber Harris, do it again!" Nochmal auf die Menschen! Verbrennt die Kinder und zersprengt die Frauen!). Und das ausgerechnet von denen, die den pöhsen Nazis immer enorm intolerantes und abscheuliches Verhalten nachsagen. Mir fehlen einfach die Worte!!!

Da bist du nicht richtig aufgeklärt!Es gibt sog.Kriegerwitwen die so um die 2Tausend Euru haben ob Nazi-Witwe oder Offizierswitwe im Dienste des Dritten Reiches,wird anerkannt,und du zahlst die Steuern dazu!Bravo Thomas!Auch wider ein "wählerdummer Bürgerdum"!

Ich kann nicht verstehen, daß man immer so ein Drama wegen den Rechten bzw. Nazis macht! Die sollen doch ihre Meinung kundtun und dann hat es sich! Da wir in einer angeblichen Demokratie leben, eher in einer Scheindemokratie würde ich sagen, wieso haben dann die Politiker immer Angst vor denen? Aber der Staat ist ja erpressbar geworden, dieser Staat zieht die Nazis ja selbst hoch, wenn es so weitergeht!

ja wir werden alle sehn was so am 14.feb in den mainstream medien läuft wenn es wieder heist schwere krawalle, brennende autos, viele festnahmen ect. die npd demonstriert in ihrer gesamtheit gegen die volkszertretung und den dresdener vergeltungsschlag gegen einfache zivilisten die zu hundertausende starben(warum eigtl zivilisten?) und die linken einfach nur gegen die npd und wie man auf manchen antifa seiten lesen kann "keine versöhnung mit deutschland" aber da fehlt noch der nebensatz "in dem land in dem wir leben" finde ich zumindest, dank lissabon dürfen unsere polizisten diesma schießen

Die verschiedenen Geheimdienste haben in der Nachkriegspolitik auf deutschem Boden sowieso immer eine dubiose Rolle gespielt und wieviel vom "Antifaschistischen Kampf" und der "Neonaziszene" von diesen angestoßen, geführt und letztendlich auch wieder desavouiert wurde, das wird vermutlich nie aufkommen. Verdächtig erscheint mir sowieso, daß weder von "Linker" noch von "Rechter" Seite diese Thema energisch und erschöpfend behandelt wird. Obwohl beide die Angeschmierten sind in diesem Theater agieren sie wie Statisten!

Dieses Nazigegreine mit dem ala Haltet-den-Dieb "Politik" zu machen versucht wird ist die Luft nicht wert die dafür aufgebraucht wird. Die NDP kann nicht verboten werden da dort alle wichtigen Entscheidungen von V-Männern der Verfassungsämter getroffen werden und das sind womöglich die gleichen welche uns dann noch als böse Nazis vorgestellt werden. Beamtete Provokateure die nur die Scheiße am kochen halten und das ist Eure Naziszene! So ist verständlich wenn man vom dummen Wähler reden hört, der, nebenbei gesagt, sowieso nur zwischen Regen und Traufe wählen darf.

Kaktus, genau Deiner Meinung.Dies ist das Spiegelbild dieser Volkszertreterregierung! Diese Chaoten von Linksfaschisten sind das Übel in unserer Gesellschaft.In den Ämtern sitzen überall Stasibelastete Mitarbeiter.( Siehe Tillich), da kann mann nichts anderes erwarten.Diese Betrüger sind es gewohnt die freiheitlichen Grundrechte der Bevölkerung zu diskrimmisieren und einzuschränken. Wie lange lässt sich das der mündige Bürger noch bieten?`?

Wir leben in einer Demokratie und Wir haben die Meinungsfreiheit.Dieses Recht darf sich keiner nehmenlassen,sonst wird die Politik in Deutschland unglaubwürdig,egal welche Partei oder Bürger sollte seine Meinung sagen dürfen und nicht gleich als Volksverhetzer an den Pranger gestellt werden.Unsere Politiker müssen vom BND überwacht werden damit Sie dem Deutschen Volk kein Schaden zufügen.Verräter und Kolaborateure hatten Wir schon immer in Deutschland.

Sie können offensichtlich nicht lesen. Linke Diktatur hat dieses Gesetz nicht ermöglicht. Im Gegenteil ..."Die Grünen streben gemeinsam mit der SPD und der Linken eine Verfassungsklage an...." Zum Glück haben Sie auch nichts zu sagen, wenn es um die Reisen (Abschiebung) und milde Gaben (Sozialhilfe) anderer geht. Ansonsten finde ich schon gut, wenn die NAZIS Gegenwind bekommen, sollte gewaltfrei passieren. In diesem Sinne auch Danke an den Kommentar von @Dimmu

Mußt Du ja nicht, es ist nur so, daß sich einige nur über dieses Nazigeschrei definieren können, denn sonst ist den Armen alles abhanden gekommen, vor allem die wunderschöne Realität des Sozialismus. Also hör auf damit das gar so zutiefst beschämt zu finden, zünd Dir wo ein Lichterl an und schneutz Dich!

Ganz simpel in Deutschland herscht Versamlungsfreiheit das gilt auch für unsere neuen Länder die ja dazugehören wollen. Sollte nicht vielmehr die Friedlichkeit der Versammlung in frage gestellt werden?? Ich nehme mir auch raus das mir die Politik in diesem Land nicht gefällt und das lasse ich mir auch nicht verbieten. Ich bin bestimmt kein Nazi

Ich finde es zutiefst beschämend, dass in Deutschland überhaupt wieder über Nazis gesprochen werden muss.

Über Friedlichkeit und Unfriedlichkeit, demokratisches oder undemokratisches Verhalten kann jeder leicht befinden der jemals eine Demonstration der "Antifaschisten" und der "Nazis" gesehen hat.

Da wird sich am 13. Feber kein Dresdner vordrängen müssen um zu sehen wer da als erster Geschäftsscheiben,Polizisten,Autos und Andersdenkende demolieren wird. Höchstens um zu sehen, daß es keinen Zweiten gibt der mit macht (die werden sowieso von einem dicken Polizeikordon engezwängt, schon um zu vermeiden, daß Bürger auf die Idee kommen sich mit denen zu solidarisieren). Ist noch keinem aufgefallen, daß es nur einen Ersten gibt?Wenn man die bösen "Nazis" sieht und daneben die "Antifaschisten" dann braucht man nicht darüber nachzudenken

Da wird sich am 13. Feber kein Dresdner vordrängen müssen um zu sehen wer da als erster Geschäftsscheiben,Polizisten,Autos und Andersdenkende demolieren wird. Höchstens um zu sehen, daß es keinen Zweiten gibt der mit macht (die werden sowieso von einem dicken Polizeikordon engezwängt, schon um zu vermeiden, daß Bürger auf die Idee kommen sich mit denen zu solidarisieren). Ist noch keinem aufgefallen, daß es nur einen Ersten gibt?Wenn man die bösen "Nazis" sieht und daneben die "Antifaschisten" dann braucht man nicht darüber nachzudenken auf welcher Seite man stünde wären da keine Repressionen

In D gibt es jedenfalls keine 4,5 Millionen Menschen die mit der NPD sympatisieren.

Liebe Leut- es handelt sich noch immer bei der NPD um eine zugelassene, politische Partei! Auch wenn diese vielen Mitbürgern nicht genehm ist, so kann man die Aufmärsche eca.-wenn diese friedlich sind-nicht verbieten! Dann müßte die Partei verboten werden-und das ist ja bereits gescheitert!Also hat diese Partei auch die Rechte wie alle anderen Parteien....und nein,i c h bin nicht bei der NPD,aber Demokrat!

Die Versammlungsfreiheit ist doch wohl das Grundrecht, das für alle Menschen gilt. Dies sollte auch den Gesetzgeber von Sachsen leiten. Die Behauptung, die NPD habe ein Schlupfloch gefunden, ist grotesk. Ein Schlupfloch um zum Recht zu finden? Da die Gesetzgebung ein einziger Reparaturbetrieb ist, hat der Gesetzgeber die Gesetzgebungskunst verlernt. Dies berechtigt jedoch niemanden, das Recht zu verdrehen. Die Grundnorm entscheidet. Und wenn die Grundnorm Versammlungen wünscht, dann kann die unter dem Verfassungsgesetz stehende Norm nicht das Gegenteil sagen. Jede Gegenrede ist Schwachsinn.

Wovor hat unsere Regierung Angst? Wovor haben diese hochintelligenten Kommentarschreiber (Nazis raus) Angst? Warum will man DEUTSCHE, und dazu zähle ich auch die Nazis, ihr Recht auf Meinungsfreiheit beschneiden? "WÄHRET DEN ANFÄNGEN!" Warum wurden die Glatzköppe den Nazis zugetrieben? Warum wurden Jugendeinrichtungen geschlossen? Warum haben unsere Jugendlichen Langeweile? Diese Fragen sollten von den verantwortlichen Politikern mal beantwortet werden. Statt dafür zu sorgen, das die Jugend in ihrer Freizeit sinnvoll beschäftigt wird, nehmen unsere schlauen Politiker das Geld, was das kosten würde und bauen Moscheen und Schulen für Hassprediger. ICH BIN KEIN NAZI!

In der Tat. Alles scheiß Nazis. Den Irak überfallen, in AFG Wann endlich dtellt man Verbrecher wie die Schaffer der Killing Filds, Kissinger vor ein Nazi Tribunal?

@hannelore die npd breitet sich nicht durch lücken in den gesetzen immer weiter aus antiabzocke hat schon recht die angst durch den muslimisch radikalen osten wächst und treibt leute in die hände der npd aber wohl kaum weil sie müssen... oder hies es schon mal "glatze hat bombe gezündet"? nur mit "arrrgh braunes pack" sinnfrei rumzuschreien ohne jegliche sinvolle argumente warum die npd so schlecht sei hat keinen zweck wir werden ja sehen ob links oder rechts zuerst mit den randalen anfängt gebraucht mal zuerst euren kopf und nicht die stimmbänder :-)

Es ist doch ein Traum, da wir ein Gesetz und wie Wunder es hat Lücken!!!!!! Fragen Sie doch mal die damen und Herren die diesen Fehler zugelassen haben. wwwwie müßen uns nicht wundern das die"Braune Brut"sich weiter aus bereiten bei solchen groben Fehler. Hannelore Storch

@ dimmu Seltsam, wenn Sie über die NPD schimpfen, bleibt Ihr Volksverhetzungs-Kommentar stehen. Wenn ich die Wahrheit sage über die Stasi und arbeitsscheue, gewalttätige Moslems, werde ich gesperrt. Ich habe genauso wie Herr Sarrazin Meinungsfreiheit. Wem dies nicht paßt, der soll seinen Sozialhilfe-Bescheid abgeben und aus Deutschland verschwinden. Honecker/Stasi-zensur ist hier nicht erwünscht. Freiheit statt linker Diktatur.

aber wenn der zweck die mittel heiligt, wozu brauchen wir dann noch gesetze? aktionismus hat noch keinem geholfen und dieser gesetzentwurf stinkt extrem danach. traurig das das braune szene anscheinend über schlauere anwälte verfügt als die bundesregierung.

Zum Glück können die Dresdner im antifaschistischen Kampf auf die Unterstützung von Links/Grün und Autonomer Szene vertrauen um der Gefahr der Besetzung durch die Faschisten zu entgehen! Ab 14. Feber wird das Antreten der Bürgerschaft zum Entfernen der von den Faschisten böswillig von sich abgelenkten Steine und Molotwcocktails aus den Lokalitäten der Innenstadt und der Mithilfe beim Säubern und Wiederinstandsetzen derselben angeordnet. Etwaig von Unvorsichigen versehentlich entzündete Autos sind zu entfernen. Bis zur nächsten Faschisverhinderungsdemonstration hat die Stadt wieder zu glänzen!

ich war nie ein Nazi Freund aber.. immer nur das braune Pack - was ist mit den ganzen Stasiapparat. Die kassieren von uns Bürgen heute meist fette Rente und und und...

Ich habe weder für Nazis noch für Kommunisten etwas übrig. Beide treten für Ideologien ein, die grandios gescheitert und für den Mord an Millionen Menschen verantwortlich sind. Wenn ich aber lese, dass deren Meinungsäußerungen durch "erbitterten Widerstand" verhindert werden sollen, dann heißt doch nichts anderes, als dass man auch mit Gewalt andere daran hindern will, ihre Meinung zu vertreten. Wie ist das mit den Freiheitsrechten zu vereinbaren? Oder gelten die nicht für jedermann? Was unterscheidet dieses Land dann noch von Diktaturen, in denen Andersdenkende auch zusammengeprügelt werden?

Wir wollen keine Krawalle und keine Geschichtsglitterung, weder von links noch von rechts. Und ich glaube nicht, dass die rechtschaffenen Bürger der wunderschönen Stadt Dresden Randele und Prügeleien wollen. Schon gar nicht am 13. Februar. Sie wollen in Stille trauern und sie wollen ein Zeichen setzen, gegen jedwede Gewalt. Das sollten wir alle respektieren. Und wenn ein Professor aus Leipzig Bedenken gegen ein Gesetz hat, das dies verhindern will, soll er diese haben. Er soll aber auch bedenken, was er mit seinem Geschwafel anricten kann. Und die opposition sollte sich nicht zum Handlanger von Chaoten machen.

Die Kommentare von antiabzocke wurde wegen Verstoßes gegen unsere Netiquette gelöscht.

Wo gibt es denn Nazis`? Diese Zusammenrottung von Halbstarken, sollte man über`s Knie legen. Diese Jahrgänge kennen keinen Krieg, Hunger und Elend - es ist m.E. nur ein ein verzogenes Wohlstandspack!

Wenn am 13. Februar in Dresden das braune Pack unter dem Deckmantel seiner Verdrehung der Geschichte durch die Stadt ziehen will, werden Tausende Menschen aus ganz Deutschland sich in den Weg stellen. Diesmal werden die Nazis auf der Stelle treten. Wer solche Zusammenrottungen von Faschisten und Nationalisten erlaubt, muss auch mit erbitterten Widerstand rechnen. NO PASARAN - Sie werden nicht durchkommen !